NDR Info Nachrichten vom 10.02.2024:

Nato-Chef: Europäer müssen Rüstungsproduktion hochfahren

Nato-Chef Stoltenberg hat die europäischen Mitgliedsländer des Bündnisses aufgerufen, ihre Rüstungsproduktion hochzufahren. Das sei erforderlich, um die Lieferungen an die Ukraine zu erhöhen und die eigenen Waffen- und Munitionsbestände wieder aufzufüllen, sagte Stoltenberg der "Welt am Sonntag". Die Nato suche keinen Krieg mit Russland, müsse sich aber für eine womöglich jahrzehntelange Konfrontation wappnen. Der CDU-Außenpolitiker Kiesewetter warnte auf NDR Info davor, sich weiter auf die Unterstützung durch die USA zu verlassen. | 10.02.2024 11:50 Uhr

Neue israelische Angriffe auf Rafah

Das israelische Militär hat wieder Ziele in der Region Rafah im südlichen Gazastreifen bombardiert. Dadurch sind heute heute früh 28 Palästinenser getötet worden. Das berichten ein Mitarbeiter des Gesundheitsdienstes, der der Hamas untersteht, und Journalisten der Nachrichtenagentur AP. Der israelische Ministerpräsident Netanjahu hatte befohlen, eine Offensive auf Rafah vorzubereiten. In der Gegend halten sich fast eineinhalb Millionen Menschen auf, die aus anderen Teilen des Gazastreifens geflohen sind.| 10.02.2024 11:50 Uhr

EU einigt sich auf neue Schuldenregeln

Die seit Jahren diskutierte Reform der Schuldenregeln in der Europäischen Union hat eine wichtige Hürde genommen. Unterhändler der EU-Staaten und des Europaparlaments einigten sich in Brüssel grundsätzlich auf neue Regeln. Das teilte die belgische EU-Ratspräsidentschaft in der Nacht mit. Ziel der Reform ist es, Investitionen zu ermöglichen und zugleich eine zu hohe Verschuldung einzelner Mitgliedstaaten zu verhindern. | 10.02.2024 11:50 Uhr

Preisgipfel Lebensmittel

Der Verbraucherzentrale Bundesverband fordert angesichts steigender Lebensmittelpreise mehr Transparenz und Regulierung. Die Chefin des Verbandes, Pop, sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, es sei nicht nachvollziehbar, warum Lebensmittel weiter teurer würden, während die Energiepreise wieder sinken. Die Verbraucherschützerin sprach sich deshalb für einen Preisgipfel aus. Daran sollten aus ihrer Sicht neben der Bundesregierung auch Landwirte und Hersteller teilnehmen. Außerdem müsse die Bundesregierung genau hinschauen, damit Hersteller und Handel ihre Marktmacht nicht ausnützen, so Pop. Sie regte außerdem eine Einmalzahlung an, um Menschen mit wenig Geld finanziell zu entlasten. Laut Statistischem Bundesamt lag die Inflationsrate in Deutschland im vergangenen Jahr bei 5,9 Prozent. Bei Nahrungsmitteln lag die Teuerungsrate 2023 im Durchschnitt mit 12,4 Prozent etwa doppelt so hoch. | 10.02.2024 11:50 Uhr

Lehrer der IGS Stöcken schlagen Alarm wegen gewalttätigen Schülern

In Hannover haben sich die Lehrkräfte einer weiteren Schule mit einem Brandbrief an die Behörden gewandt. Lehrerinnen und Lehrer der Integrierten Gesamtschule Stöcken beklagen darin zunehmende Gewalt, Vandalismus und Bedrohungen. Fast täglich müssten Schüler oder Schülerinnen vom Unterricht ausgeschlossen werden; einige würden immer wieder mit Messern oder anderen Waffen erwischt. Erst im Dezember hatten Lehrkräfte der IGS Büssingweg in Hannover wegen ähnlicher Vorfälle in einem Brief an Behörden und Politik um Hilfe gebeten. | 10.02.2024 11:50 Uhr

FDP-Fraktionschef schließt Bruch der Ampel aus 

FDP-Fraktionschef Dürr hat vorgezogene Bundestagswahlen ausgeschlossen und die Arbeit der Ampelkoalition verteidigt. Im Gespräch mit der "Rheinischen Post" räumte Dürr Spannungen mit den Koalitionspartnern SPD und Grüne ein. Das Ampel-Bündnis habe aber unter anderem gemeinsam ein Einwanderungsgesetz auf den Weg gebracht, das Migration von den sozialen Sicherungssystemen in den Arbeitsmarkt lenke. Das wäre mit CDU und CSU niemals möglich gewesen, so der FDP-Politiker. | 10.02.2024 11:50 Uhr

CDU/CSU legen 12-Punkte-Plan für Wirtschaft vor

Die Spitzen der Unionsfraktion im Bundestag haben Bundeskanzler Scholz ein Sofortprogramm für die deutsche Wirtschaft vorgelegt. Nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios geht es um zwölf Maßnahmen, mit denen Unternehmen unterstützt werden sollen. Unter anderem fordern CDU und CSU, Sozialabgaben auf 40 Prozent des Bruttolohns zu begrenzen und Überstunden für Vollzeitbeschäftigte steuerlich zu begünstigen. Zudem soll eine Wochen- statt einer Tagesarbeitszeit eingeführt werden, um Arbeitnehmern und Arbeitgebern mehr Flexibilität zu bieten. | 10.02.2024 11:50 Uhr

Karnevalsauftakt in Rio

In Rio de Janeiro hat der weltberühmte Karneval offiziell begonnen. Im Sambodrom der brasilianischen Metropole begannen die ersten Umzüge. Der Auftritt der besten zwölf Sambaschulen auf dem überdimensionalen Laufsteg morgen und übermorgen bilden den Höhepunkt der Feiern. Der Karneval von Rio gilt als größte Party der Welt, die Behörden erwarten dazu insgesamt sieben Millionen Menschen in der Stadt. | 10.02.2024 11:50 Uhr

Das Wetter

Heute Nachmittag nach Norden hin wolkig und abziehender Regen, vor allem in Niedersachsen regional Aufheiterungen mit Sonne. Maximal 4 Grad auf Hiddensee bis 14 Grad in Göttingen. Morgen überwiegend stark bewölkt, zeit- und gebietsweise Regen, vor allem zur Ostsee hin länger trocken. 4 bis 10 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Montag und Dienstag teils stark bewölkt, zeitweise Regen, gelegentlich etwas Sonne, 5 bis 9 Grad. | 10.02.2024 11:50 Uhr