NDR Info Nachrichten vom 05.02.2024:

Touristen, die Ihren SUV in Paris parken wollen, müssen künftig tief in die Tasche greifen. Die Einwohner der französischen Hauptstadt haben sich in einer Abstimmung mehrheitlich für eine Verdreifachung der Parkgebühren für SUV-Fahrer ausgesprochen. Knapp 55 Prozent stimmten dafür, 45 Prozent dagegen. In der Pariser Innenstadt wird damit künftig eine Stunde Parken mit einem SUV 18 Euro kosten, in Außenbezirken zwölf Euro. Ausgenommen sind Anwohner, Handwerker und Pflegedienste. Auch in Deutschland stößt die Sondergebühr in Paris auf Interesse: Hannovers Oberbürgermeister Onay beispielsweise kann sich ebenfalls vorstellen, das Parken für SUVs zu verteuern. | 05.02.2024 00:00 Uhr

Bundesfinanzminister Linder hat den Vorstoß von Wirtschaftsminister Habeck begrüßt, die Unternehmen in Deutschland zu entlasten. Das Land sei nicht mehr wettbewerbsfähig, sagte Lindner im "Bericht aus Berlin". Darin stimme er mit Habeck überein. Er plädiere dafür, den Solidaritätszuschlag für Betriebe abzuschaffen. Dies sei der schnellste und einfachste Weg für eine Entlastung. Der Wirtschaftsminister hatte sich hingegen für eine Reform der Unternehmenssteuer ausgesprochen. Die sei notwendig, um die wirtschaftlichen Kräfte wirklich zu entfesseln. | 05.02.2024 00:00 Uhr

Bundesjustizminister Buschmann will Menschen, die außerhalb einer Ehe füreinander da sein wollen, rechtlich absichern. Bis zum Herbst soll ein Gesetzentwurf für sogenannte Verantwortungsgemeinschaften stehen. Ältere Menschen, die zusammen wohnen, aber kein Paar sind, könnten auf diesem Weg etwa ein Auskunftsrecht gegenüber Ärzten erhalten. Der rechtspolitische Sprecher der Union im Bundestag, Krings, bezeichnete die Pläne als „überflüssig“. Es gebe längst andere Mittel wie etwa die Vorsorgevollmacht, um medizinische Entscheidungen für andere treffen zu können. Außerdem drohe die Gefahr, dass der Staat durch die Einführung von Verantwortungsgemeinschaften die Vielehe anerkenne. | 05.02.2024 00:00 Uhr

In mehreren Städten in Deutschland sind wieder Menschen auf die Straße gegangen, um gegen Rechtsextremismus und die AfD zu demonstrieren. Die größte Kundgebung in Norddeutschland fand in Bremen statt mit mehr als 16.000 Teilnehmern. Wegen des großen Andrangs musste die Polizei den Zugang zum Kundgebungsplatz sperren. In Lübeck versammelten sich nach Angaben der Polizei etwa 5.000 Menschen - unter dem Motto "Lübeck gegen rechts - Gemeinsam für Solidarität, Vielfalt und Demokratie". Die größte Kundgebung an diesem Wochenende hatte es am Sonnabend in Berlin gegeben. Nach Angaben der Polizei nahmen rund 150.000 Menschen an ihr teil. | 05.02.2024 00:00 Uhr

In der Fußball-Bundesliga ist der VfL Wolfsburg auch im fünften Spiel sieglos geblieben. Gegen Hoffenheim gab es ein 2:2. Im zweiten Sonntagsspiel siegte Leipzig gegen Union Berlin mit 2:0. Und in der 2. Liga setzte sich Hannover 96 mit 2:1 gegen Hansa Rostock durch. | 05.02.2024 00:00 Uhr

In der Nacht von Westen und Südwesten her aufkommender Regen. Dazu Tiefstwerte zwischen 9 und 4 Grad. Am Tage von West nach Ost ziehender Regen, davor und dahinter auch mal aufgelockert, bei 5 bis 11 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Dienstag stark bewölkt mit Regen, es bleibt windig bis stürmisch. | 05.02.2024 00:00 Uhr