NDR Info Nachrichten vom 12.12.2023:

Bundeswehr aus Mali abgezogen

Die Bundeswehr hat ihren Einsatz in Mali beendet. Die letzten deutschen Soldaten verließen das westafrikanische Land. Sie waren dort unter anderem Teil der UN-Mission Minusma. Die Soldaten sollten den islamistischen Terror in Mali bekämpfen und für Stabilität sorgen. Bis heute hat sich die Sicherheitslage jedoch nicht verbessert. Der Einsatz der Bundeswehr in Mali galt als einer der gefährlichsten. | 12.12.2023 21:45 Uhr

UN-Klimakonferenz kommt nicht voran

Die UN-Klimakonferenz in Dubai zieht sich in die Länge. Die Teilnehmer ringen um eine Abschlusserklärung. Der erste Entwurf des Gastgebers Dubai wurde von den meisten Staaten abgelehnt, darunter auch Deutschland. Die Kritiker vermissen eine Formulierung dazu, dass sich die Weltgemeinschaft von fossilen Energieträgern wie Kohle, Gas und Öl verabschieden soll. Mit einem neuen Entwurf wird frühestens in der kommenden Nacht gerechnet.| 12.12.2023 21:45 Uhr

Israelisches Militär birgt zwei tote Geiseln

Das israelische Militär hat nach eigenen Angaben die Leichen von zwei weiteren Menschen geborgen, die von der Terrororganisation Hamas in den Gazastreifen verschleppt worden waren. Die Toten wurden den Angaben zufolge nach Israel gebracht und dort identifiziert. Bei den Opfern handelt es laut Militär um eine 27 Jahre alte Frau, die von der Hamas während eines Musikfestivals entführt worden war, und um einen 36-jährigen Offizier. Er soll in der Nähe der Grenze zum Gazastreifen getötet worden sein. Bei dem Einsatz zur Bergung der Leichen wurden zwei Soldaten getötet. | 12.12.2023 21:45 Uhr

Biden wirbt für Ukraine-Unterstützung

US-Präsident Biden hat vor einer weiteren Blockade des Parlaments bei der Freigabe weiterer Hilfen für die Ukraine gewarnt. Der Kongress müsse die Finanzierung verabschieden, bevor er in die Weihnachtspause gehe, sagte Biden. Er äußerte sich vor einem Gespräch mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj im Weißen Haus. Viele US-Republikaner lehnen zusätzliche Milliarden für die Ukraine ab oder knüpfen sie an Bedingungen. Sie wollen im gleichen Gesetz strengere Grenz- und Einwanderungsregeln verankern. | 12.12.2023 21:45 Uhr

Britisches Parlament stimmt für Abschiebungs-Gesetz

Das britische Parlament hat einen umstrittenen Gesetzentwurf zur Abschiebung von Migranten ins ostafrikanische Ruanda gebilligt. Zuvor hatte es große Zweifel gegeben, ob Premierminister Sunak die erforderliche Mehrheit hinter sich bringen kann. Sowohl der rechte als auch der linke Flügel der konservativen Regierungspartei hatten große Vorbehalte gegen das Vorhaben. Um Migranten abzuschrecken, will London irregulär eingereiste Ankömmlinge künftig ohne Prüfung ihres Asylantrags und ungeachtet ihrer Herkunft nach Ruanda schicken. Der britische Supreme Court hatte jedoch Bedenken und den Plan Mitte November für rechtswidrig erklärt.| 12.12.2023 21:45 Uhr

Haushaltsberatungen weiter ohne Ergebnis

Die Beratungen der Ampel-Koalition über den Bundeshaushalt für das kommende Jahr dauern an. Ein weiteres Spitzengespräch zwischen Kanzler Scholz, Wirtschaftsminister Habeck und Finanzminister Lindner blieb bisher ohne Ergebnis. Es geht um ein Haushaltsloch von 17 Milliarden Euro. Die SPD ist weiter dafür, die Schuldenbremse auch im kommenden Jahr auszusetzen. Die FDP lehnt dies strikt ab. | 12.12.2023 21:45 Uhr

Anklage gegen mutmaßliche Reichsbürger erhoben

Die Bundesanwaltschaft hat gegen 27 mutmaßliche Anhänger eines sogenannten Reichsbürgernetzwerks Anklage erhoben. Unter ihnen sind der Behörde zufolge der Frankfurter Geschäftsmann Reuß, die frühere AfD-Bundestagsabgeordnete Malsack-Winkemann und ein Bundeswehrsoldat. Mehrere Beschuldigte sitzen in Untersuchungshaft. Sie werden demnach der Bildung einer terroristischen Vereinigung verdächtigt. Die Bundesanwaltschaft wirft ihnen unter anderem vor, einen Umsturz geplant zu haben. Die Oberlandesgerichte in Frankfurt am Main, München und Stuttgart müssen entscheiden, ob sie die Anklage zulassen.| 12.12.2023 21:45 Uhr

Trittin verlässt den Bundestag

Der Grünen-Politiker Trittin legt sein Bundestagsmandat nieder. Das bestätigten sein Büro und die Fraktion dem ARD-Hauptstadtstudio. Danach scheidet der 69-Jährige Anfang Januar aus dem Bundestag aus. Trittin sagte dem "Spiegel", die Mitte der Legislaturperiode sei der richtige Zeitpunkt, um selbstbestimmt zu gehen. Der Grünen-Politiker ist seit 25 Jahren Mitglied des Bundestages. In der Regierung von Kanzler Schröder war er Bundesumweltminister.| 12.12.2023 21:45 Uhr

Polizei-Einsatz gegen Enkeltrick-Betrüger

Die Polizei ist mit einem internationalen Einsatz gegen sogenannte Enkeltrick-Betrüger vorgegangen. Beteiligt waren Ermittler aus Deutschland, Polen, Österreich, Liechtenstein, der Schweiz und der Europäischen Polizeibehörde Europol. Nach Angaben der Berliner Staatsanwaltschaft wurden bei dem zweiwöchigen Einsatz 27 Verdächtige festgenommen. Ein Callcenter der Kriminellen in Polen sei zerschlagen worden. Laut Polizei riefen die Betrüger meist Senioren an, behaupteten, dass ein Familienmitglied einen Autounfall verursacht habe und eine hohe Kaution gezahlt werden müsse, um eine Inhaftierung zu vermeiden. | 12.12.2023 21:45 Uhr

Handball: HSV Hamburg im DHB-Viertelfinale

Die Handballer des HSV Hamburg stehen im Viertelfinale des DHB-Pokals. Die Hamburger setzte sich gegen den Ligakonkurrenten Eisenach mit 31:28 durch. | 12.12.2023 21:45 Uhr

Das Wetter

In der Nacht bleibt es gebietsweise länger trocken. Zunehmend Regen. Tiefstwerte 7 Grad in Osnabrück bis 1 Grad in Ueckermünde. Morgen bleibt es trüb. Zeitweise Regen oder Schneeregen. Im Norden eher trocken. 2 Grad in Neustrelitz bis 9 Grad in Bad Pyrmont. Die weiteren Aussichten: Am Donnerstag meist trocken. Etwas Regen oder vereinzelt Schnee. 2 bis 5 Grad. | 12.12.2023 21:45 Uhr