NDR Info Nachrichten vom 16.11.2023:

Streik der GDL beendet

Die Gewerkschaft der Lokführer hat mit einem 20-stündigen Warnstreik den Bahnverkehr in Deutschland weitgehend lahmgelegt. Der Ausstand ging offiziell um 18 Uhr zu Ende. Allerdings ist weiter mit starken Behinderungen zu rechnen. Ein Bahnsprecher sagte, man strebe an, dass die Züge morgen wieder planmäßig fahren. Im Güterverkehr werde es aber wohl noch Tage dauern, bis der Rückstau abgebaut sei. Hintergrund des Warnstreiks ist der Tarifkonflikt um höhere Löhne und kürzere Arbeitszeiten.| 16.11.2023 21:05 Uhr

Großrazzia gegen Islamisten

In mehreren Bundesländern sind Gebäude des Islamischen Zentrums Hamburg und möglicher Teilorganisationen durchsucht worden. Mehr als 800 Polizisten waren daran beteiligt: Sie stellten laut Bundesinnenminsiterium unter anderem größere Bargeldmengen, Mobiltelefone, Tablets, Laptops, USB-Sticks, Schriftstücke und Flugblätter sicher. Das Islamische Zentrum hat seinen Sitz in der Blauen Moschee in Hamburg. Es steht im Verdacht, ein verlängerter Arm des iranischen Regimes zu sein. Das Islamische Zentrum Hamburg selbst zeigte sich zuversichtlich, dass die Ergebnisse der Durchsuchung keine Gründe für ein Vereinsverbot ergeben werden. | 16.11.2023 21:05 Uhr

Lindner schließt Steuererhöhungen aus

Bundesfinanzminister Lindner schließt Steuererhöhungen auch nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus. Der FDP-Chef sagte im Bundestag, die Haltung der Bundesregierung bleibe unverändert. Das gelte auch für die Schuldenbremse. Man müsse jedoch mit weniger Geld wirksamere Politik machen als im vergangenen Jahrzehnt. Das Verfassungsgericht hatte gestern eine Umwidmung von Krediten in Höhe von 60 Milliarden Euro im Haushalt von 2021 für nichtig erklärt. Die Kredite waren ursprünglich zur Bewältigung der Corona-Krise genehmigt worden und sollten nun für Klimaschutz und die Modernisierung der Wirtschaft eingesetzt werden.| 16.11.2023 21:05 Uhr

DPA: Mehrwertsteuererhöhung in Gastronomie kommt

Die Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie soll zu Jahresbeginn wieder auf 19 Prozent angehoben werden. Darauf verständigte sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur die Ampel-Koalition. Die Branche hatte zuletzt vehement dafür geworben, die Steuersenkung nicht auslaufen zu lassen. Um die Gastronomie während der Corona-Krise zu entlasten, war der Steuerersatz für Speisen in Restaurants und Cafés vorübergehend von 19 auf sieben Prozent gesenkt worden. Die Regierung hatte die Regelung wegen der Energiekrise mehrmals verlängert, zuletzt bis Ende dieses Jahres. | 16.11.2023 21:05 Uhr

Bundestag stuft Georgien und Moldau als sichere Herkunftsländer ein

Der Bundestag hat mit großer Mehrhheit dafür gestimmt, Georgien und Moldau als sichere Herkunftsstaaten einzustufen. Nur die Linke lehnte das entsprechende Gesetz ab. Ziel der Regelung ist es, Asylanträge von Menschen aus diesen Ländern zügiger bearbeiten und abgelehnte Bewerber schneller zurückschicken zu können. | 16.11.2023 21:05 Uhr

EU: Glyphosat wird weitere zehn Jahre zugelassen

Das umstrittene Pflanzengift Glyphosat wird in der EU zehn weitere Jahre zugelassen. Nach Angaben der EU-Kommission soll es aber neue Auflagen und Einschränkungen geben. So müssen Landwirte künftig unter anderem einen fünf Meter breiten Pufferstreifen einhalten. Die Kommission durfte in dieser Frage allein entscheiden, weil es im zuständigen Berufungsausschuss zuvor erneut keine einheitliche Position der Mitgliedsstaaten zur Glyphosat-Zulassung gegeben hatte.| 16.11.2023 21:05 Uhr

Sanchez bleibt Spaniens Ministerpräsident

Der Sozialist Pedro Sanchez bleibt Ministerpräsident Spaniens. Er erhielt bei der Abstimmung im Parlament die notwendige Mehrheit. Die Wiederwahl von Sanchez war landesweit umstritten, da daran eine Amnestie für katalanische Unabhängigkeitskämpfer geknüpft ist. Die Sozialisten sind im spanischen Parlament nur zweitstärkste Kraft, die konservative Volkspartei als Wahlsieger fand aber nicht genügend Bündnispartner. | 16.11.2023 21:05 Uhr

Niederlage für THW Kiel in Champions League

Der THW Kiel hat die zweite Niederlage in der Gruppenphase der Handball-Champions League hinnehmen müssen. Die Mannschaft unterlag dem dänischen Vizemeister Aalborg HB mit 18:27. | 16.11.2023 21:05 Uhr

Das Wetter

In Mecklenburg-Vorpommern Schauer, von der Nordsee bis ins zentrale Niedersachsen oft trocken. Höchstwerte 3 bis 8 Grad. An der Ostsee stürmische Böen. In der Nacht an der Ostsee Schauer, an der Nordsee aufgelockert, nach Süden hin Regen. Tiefstwerte 7 bis 0 Grad. Morgen aufgelockert, zeitweise sonnig und meist trocken, nach Osten hin Schauer. 4 bis 9 Grad. Am Sonnabend etwas Sonne, häufig trocken. Im Verlauf aufkommender Regen, 4 bis 7 Grad. Am Sonntag vielerorts Regen, 7 bis 12 Grad. | 16.11.2023 21:05 Uhr