NDR Info Nachrichten vom 10.11.2023:

Hessen: CDU strebt Landesregierung mit SPD an

Die CDU in Hessen will nach ihrem Sieg bei der Landtgswahl von ekinem Monat Koalitionsverhandlungen mit der SPD aufnehmen. Dies sei einstimmig von Partei und Landtagsfraktion entschieden worden, teilte Ministerpräsident Rhein in Wiesbaden mit. Damit entschieden sich die Christdemokraten gegen ihren bisherigen Koalitionspartner, die Grünen, mit denen die CDU zehn Jahre lang in Hessen regiert hatte. Zur Begründung sagte Rhein, die Schnittmengen seien derzeit mit der Sozialdemokratie größer. | 10.11.2023 13:50 Uhr

Justizminister: Jüdisches Leben besser schützen

Die Justizministerkonferenz will prüfen, wie Jüdinnen und Juden in Deutschland besser vor antisemitischen Anfeindungen geschützt werden können. Auch die Strafbarkeit bestimmter Äußerungen zu Israel solle unter die Lupe genommen werden, heißt es in einem Beschluss des Ministertreffens in Berlin. Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Schuster, begrüßte die Initiative grundsätzlich, zeigte sich aber etwas enttäuscht. Er hätte sich klarere Arbeitshinweise für Polizisten gewünscht, sagte Schuster, der Gast der Konferenz war. | 10.11.2023 13:50 Uhr

Erdogan kommt nach Deutschland

Der türkische Präsident Erdogan kommt in einer Woche zu einem Kurzbesuch nach Deutschland. Wie eine Regierungssprecherin mitteilte, wird Erdogan am kommenden Freitag von Bundespräsident Steinmeier empfangen. Danach ist ein Abendessen mit Kanzler Scholz geplant. Dabei soll es auch um die Lage im Nahen Osten gehen. Erdogans Aussagen zur islamistischen Hamas hatten für Wirbel gesorgt. Nach der Terrorattacke auf Israel mit mehr als 1.400 Toten hatte der türkische Präsident sie als Befreiungsorganisation bezeichnet. Die EU und die USA stufen sie als Terrororganisation ein. | 10.11.2023 13:50 Uhr

Scholz: Verteidigungsetat wird dauerhaft erhöht

Die Bundeswehr soll dauerhaft mehr Geld aus dem Bundeshaushalt erhalten. Das hat Kanzler Scholz zugesichert. Auf der Bundeswehr-Tagung in Berlin sagte der SPD-Politiker, das beschlossene Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro sei nur ein Anfang. Schon im kommenden Jahr werde Deutschland zwei Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung ausgeben und damit das Zwei-Prozent-Ziel der Nato erreichen. Niemand könne mehr in Zweifel ziehen, dass schlagkräftige Streitkräfte nötig seien, so der Kanzler weiter. Deutschland habe sich um diese Frage lange Zeit herumgedrückt. | 10.11.2023 13:50 Uhr

Bürgergeld wird zwei Milliarden teurer

Das Bürgergeld wird den Bund in diesem Jahr mehr Geld kosten als geplant. Wie aus einem Schreiben von Finanz-Staatssekretär Toncar an den Haushaltsausschuss hervorgeht, sind bis zu 2,1 Milliarden Euro zusätzlich nötig. Grund ist demnach, dass mehr Menschen Anspruch auf Bürgergeld haben als gedacht. Toncar zufolge wird wegen der eingetrübten wirtschaftlichen Lage von höheren Arbeitslosenzahlen ausgegangen. Daher dürften die Ausgaben für das Bürgergeld in diesem Jahr auf knapp 26 Milliarden Euro steigen. Im Oktober hatte der Bundesrat die Erhöhung des Bürgergelds ab 2024 um zwölf Prozent gebilligt. Dann steigt die Unterstützung für allein lebende Erwachsene um 61 Euro auf insgesamt 563 Euro im Monat. Aktuell beziehen mehr als fünf Millionen Menschen in Deutschland Bürgergeld.| 10.11.2023 13:50 Uhr

Protest gegen Sparpolitik bei Kindern

Mehrere Verbände der Kinder- und Jugendarbeit protestieren gegen die Sparpolitik der Bundesregierung. Sie haben deshalb das sogenannte "Bündnis für die junge Generation" von Jugendministerin Paus verlassen. Das Bündnis war vor knapp einem Jahr ins Leben gerufen worden. Es soll die Interessen junger Menschen stärken. Die Vorsitzende des Deutschen Bundesjugendrings, Broda, wirft der Bundesregierung allerdings vor, seitdem gegenteilige Schritte unternommen zu haben – unter anderem mit Kürzungen bei Trägern der Jugendarbeit und bei Freiwilligendiensten. Ausgetreten aus dem Bündnis sind neben dem Bundesjugendring zum Beispiel auch die Arbeitsgemeinschaft für Kinder- und Jugendhilfe und die Deutsche Sportjugend.| 10.11.2023 13:50 Uhr

Ducksch für DFB-Auswahl nominiert

Fußball-Bundestrainer Julian Nagelsmann hat Werder Bremens Marvin Ducksch für die Nationalmannschaft nominiert. Der Stürmer soll bei den Länderspielen gegen die Türkei am 18. November und gegen Österreich drei Tage später dabei sein. Mit den Testspielen setzt das DFB-Team seine Vorbereitung auf die Heim-EM im kommenden Jahr fort. Für den 29-jährigen Ducksch ist es die erste Nominierung für die Nationalmannschaft. | 10.11.2023 13:50 Uhr

Das Wetter

Dicht bewölkt, gelegentlich Schauer, örtlich länger trocken, hier und da etwas Sonne. Höchstwerte 8 bis 11 Grad. An der Nordsee stürmische Böen. Morgen überwiegend stark bewölkt, zeitweise Regen, regional auch etwas Sonne. Höchstwerte 7 bis 11 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Sonntag stark bewölkt, zeitweise Regen, 6 bis 10 Grad. Am Montag viele Wolken, hier und da etwas Sonne, an der Ostsee Schauer, in Niedersachsen Regen, 6 bis 9 Grad. | 10.11.2023 13:50 Uhr