NDR Info Nachrichten vom 23.10.2023:

Linken-Spitze kritisiert neuen Wagenknecht-Verein

Die zehn Linken-Abgeordneten, die die Partei verlassen haben, sollen auch aus der Bundestagsfraktion ausscheiden. Das fordert Linken-Chef Schirdewan. Die Partei werde notfalls einklagen, dass die früheren Abgeordneten weiter die sogenannte Mandatsträgerabgabe zahlen. Die Linke verpflichtet ihre Abgeordneten zum Beispiel, einen Teil ihrer Diäten an die Partei abzugeben. Sahra Wagenknecht hatte am Vormittag ihren neuen Verein "Bündnis Sahra Wagenknecht" vorgestellt, der die Gründung einer eigenen Partei vorbereiten soll. Die Neugründung ist für Januar geplant. Sie soll dann erstmals zur Europawahl im Juni 2024 antreten. Gemeinsam mit Wagenknecht haben neun weitere ehemalige Linken-Politikerinnen und Politiker die Partei verlassen. In der Fraktion wollen sie aber bis zur Neugründung bleiben. Mit ihrem Ausscheiden würde die Linke ihren Fraktionsstatus im Bundestag verlieren. Ohne den Status bekommt die Linke zum Beispiel weniger Geld von der Bundestagsverwaltung. Nach Angaben der Partei sind dann mehr als 100 Arbeitsplätze gefährdet. | 23.10.2023 17:00 Uhr

Berlin für Treibstofflieferungen an Gaza

Das Auswärtige Amt dringt darauf, dass neben Nahrung und Medikamenten auch Treibstoff in den Gazastreifen geliefert wird. Ein Sprecher wies darauf hin, dass Benzin und Diesel notwendig sind, um Krankenhäuser oder Entsalzungsanlagen zu betreiben. Israel hat Vorbehalte gegen Treibstofflieferungen. An der Grenze zwischen Ägypten und Gaza wartet offenbar gerade ein weiterer Konvoi mit Hilfsgütern für den abgeriegelten Küstenstreifen. Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben seit gestern mehr als 320 Ziele im Gazastreifen angegriffen. Darunter seien Tunnel der Terror-Gruppe Hamas sowie Dutzende Kommandozentren und Überwachungsposten gewesen. Ein Sprecher erklärte weiter, dass außerdem vereinzelt israelische Soldaten in den Gazastreifen vorgedrungen sind. Sie hätten nach den Geiseln gesucht. Beobachter gehen aber auch davon aus, dass sie die Lage für eine Bodenoffensive sondieren sollten.| 23.10.2023 17:00 Uhr

Erstmals Frau an der Spitze der IG-Metall

Die IG-Metall wird erstmals in ihrer Geschichte von einer Frau geführt. Die Delegierten des Gewerkschaftstags wählten Christiane Benner zur neuen Vorsitzenden. Sie erhielt 401 von 418 Stimmen, es gab keinen Gegenkandidaten. Die 55-Jährige ist Nachfolgerin von Jörg Hofmann, der aus Altersgründen nicht wieder antrat. Benner war bisher stellvertretende Vorsitzende. In ihrer Bewerberungsrede sagte sie, die Industrie in Deutschland müsse weiterentwickelt werden, nicht abgewickelt. Sie kündigte an, die IG-Metall stärker im Team zu führen. | 23.10.2023 17:00 Uhr

Bau von Stromtrasse "A-Nord" hat begonnen

In Meppen im Emsland hat der Bau der neuen 300 Kilometer langen Erdkabel-Trasse "A-Nord" begonnen. Ab 2027 soll sie Strom aus Windenergie von der Nordsee nach Nordrhein-Westfalen transportieren. Nach Angaben des Betreibers hat die Leitung eine Kapazität von zwei Gigawatt; das entspricht dem Energiebedarf von etwa zwei Millionen Menschen. Die Kosten allein für die Tiefbauarbeiten liegen bei 1,5 Milliarden Euro. | 23.10.2023 17:00 Uhr

Vor der südschwedischen Ostseeküste kämpfen Einsatzkräfte gegen einen großen Ölteppich. Gestern war eine Fähre der TT-Line zwei Mal auf Grund gelaufen. Dabei ist laut schwedischer Küstenwache ein Leck entstanden, durch das viel Öl auf einer sehr langen Strecke auslief. Das betroffene Gebiet sei etwa fünf Kilometer breit. Das Öl habe inzwischen auch Land erreicht. Schwedische Medien veröffentlichten Bilder von ölverschmierten Vögeln. Ab Bord des Schiffs waren rund 70 Menschen. Die Passagiere und ein Teil der Besatzung konnten die Fähre bereits verlassen. | 23.10.2023 17:00 Uhr

Reisewarnung bei Buchung berechtigt später nicht zum Rücktritt

Wer trotz einer Reisewarnung eine Reise bucht und dann wegen bereits absehbarer Einschränkungen doch storniert, hat keinen Anspruch auf Erstattung der Anzahlung. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Im vorliegenden Fall ging es um die Pauschalreise eines Paares aus Nordrhein-Westfalen in die Dominikanische Republik. Für das Land bestand wegen der seinerzeit herrschenden Corona-Pandemie zum Zeitpunkt der Buchung bereits eine Reisewarnung des Auswärtigen Amtes. Die Klägerin buchte dennoch für sich und ihren Mann - und trat dann eine Woche vor dem Hinflug unter Berufung auf die nach wie vor herrschende Pandemie von der Reise zurück. Die Anzahlung wollte die Klägerin zurückhaben, scheiterte jedoch in den Vorinstanzen und nun auch vor dem Bundesgerichtshof. Die Risiken seien der Frau schon bei der trotz Reisewarnung abgeschlossenen Buchung bekannt gewesen, hieß es zur Begründung. | 23.10.2023 17:00 Uhr

Eintracht Braunschweig entlässt Trainer

Fußball-Zweitligist Eintraucht Braunschweig hat sich von Trainer Jens Härtel getrennt. Der Verein zieht damit Konsequenzen aus der sportlichen Talfahrt, Braunschweig hat erst ein Pflichtspiel in dieser Saison gewonnen und ist Tabellenletzter. In den nächsten beiden Spielen soll Co-Trainer Marc Pfitzner die Mannschaft betreuen. | 23.10.2023 17:00 Uhr

Das Wetter

Heute Nacht meist trocken. Vom Emsland her Schauer. Tiefstwerte 11 bis 5 Grad. Morgen dichtere Wolken und Schauer. Ein paar Aufhellungen. 11 bis 15 Grad. Am Mittwoch zeitweise heiter und ein paar Schauer. 11 bis 14 Grad. | 23.10.2023 17:00 Uhr