NDR Info Nachrichten vom 21.09.2023:

Scholz sichert Selenskyj volle Unterstützung zu

Die Ukraine kann auch künftig auf die Solidarität Deutschlands im Krieg gegen Russland zählen. Kanzler Scholz sagte nach einem Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj in New York, die Unterstützung werden in enger Abstimmung mit den USA und den europäischen Partnern fortgeführt. Selensky bedankte sich bei Scholz für die bisherige deutsche Militärhilfe. Beide Politiker hatten zuvor in ihren Reden vor dem UN-Sicherheitsrat den russischen Präsidenten Putin attackiert. Selenskyj warf der Führung in Moskau einen verbrecherischen Angriff auf sein Land sowie Völkermord vor. Scholz sagte, die Folgen des Krieges seien überall auf der Welt zu spüren.| 21.09.2023 09:05 Uhr

Bundestag berät über Energieeffizienz-Gesetz

Im Bundestag steht heute die Entscheidung über das sogenannte Energieeffizienz-Gesetz an. Ziel ist es, den Energieverbrauch in Deutschland dauerhaft zu senken. Vor allem Unternehmen, Behörden und Rechenzentren sollen dazu verpflichtet werden, nachhaltiger zu arbeiten. So soll der Energieverbrauch in Deutschland bis 2030 um mehr als 26 Prozent im Vergleich zum Jahr 2008 gesenkt werden. Wirtschaftsminister Habeck kündigte an, dass die Behörden von Bund und Ländern als Vorbilder vorangehen und konkrete Sparvorgaben einhalten würden. Industrieverbände kritisieren das Gesetz dagegen als zusätzliche unnötige Bürokratie. Die hohen Energiepreise seien schon genug Anreiz zum Sparen, da brauche es gar kein Gesetz mehr.| 21.09.2023 09:05 Uhr

Polen liefert keine Waffen mehr an die Ukraine

Polen will keine Waffen mehr an die Ukraine liefern. Ministerpräsident Morawiecki sagte zur Begründung, man wolle sich selbst mit den modernsten Waffen ausrüsten. Die Ankündigung erfolgte wenige Stunden, nachdem Polen den ukrainischen Botschafter einbestellt hat. Hintergrund ist der Streit über ukrainische Getreideexporte sowie Äußerungen des ukrainischen Präsidenten Selenskyj vor der UN-Vollversammlung. Dort hatte er gesagt, einige Länder täuschten Solidarität vor und unterstützten indirekt Russland. | 21.09.2023 09:05 Uhr

Studie: Mehr Deutsche haben rechtsextreme Einstellungen

Rechtsextreme Einstellungen in der deutschen Bevölkerung haben laut einer aktuellen Studie in den vergangenen Jahren stark zugenommen. Danach hat jeder zwölfte Erwachsene ein rechtsextremes Weltbild. Ihr Anteil liege mit 8,3 Prozent um rund drei Punkte höher als noch 2021, teilte die Universität Bielefeld mit, die die Studie im Auftrag der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung durchgeführt hat. Zugenommen habe auch der Anteil der Befragten, die sich rechts der Mitte verorten. Menschen mit einem rechtsextremen Weltbild stimmten demnach unter anderem Aussagen zu, dass unterschiedliche Völker sich nicht miteinander vermischen sollten, und dass die politischen Ziele auch mit Gewalt durchgesetzt werden sollten.| 21.09.2023 09:05 Uhr

5G-Netz: Regierung diskutiert über Umgang mit Huawei

Die Bundesregierung diskutiert über den Umgang mit dem chinesischen Technik-Konzern Huawei. Nach dem Willen von Innenministerin Faeser von der SPD sollen die Betreiber des 5G-Netzes von 2026 an keine sogenannten kritischen Bauteile chinesischer Zulieferer mehr verwenden. Hintergrund ist der Verdacht, dass die Führung in Peking mit Hilfe von Huawei und anderer High-Tech-Konzerne Mobilfunkverbindungen in Deutschland ausspionieren könnte. Im FDP-geführten Digitalministerium sieht man das anders: es gebe hohe Standards und strenge Vorschriften beim Ausbau des 5-G-Netzes, sagte ein Sprecher von Minister Wissing. Die Netzbetreiber warnen wiederum vor negativen Auswirkungen auf das Funknetz durch einen Ausbau der Huawei-Bauteile und drohen mit Schadensersatzklagen. | 21.09.2023 09:05 Uhr

Bundesregierung unterzeichnet in UN-Meeresschutzabkommen

Die Bundesregierung hat das internationale Abkommen zum Schutz der Meere als großen Schritt nach vorn begrüßt. Außenministerin Baerbock sagte, die Vereinbarung sei ein Hoffnungsschimmer für die Meere. Bisher sei die hohe See de facto ein rechtsfreier Raum gewesen. Dies ändere sich jetzt, so Baerbock. Deutschland hatte das Meeresschutz-Abkommen gemeinsam mit mehr als 70 anderen Staaten am Rande der UN-Vollversammlung in New York unterzeichnet. Es schafft unter anderem die Grundlage dafür, große Schutzgebiete auf Hoher See auszuweisen. Außerdem sollen künftig wirtschaftliche Projekte, Expeditionen und andere Aktivitäten in den Meeren auf ihre Umweltverträglichkeit hin geprüft werden. | 21.09.2023 09:05 Uhr

CL: Bayern starten mit Sieg, Union verliert

Der FC Bayern München ist mit einem Sieg in die Gruppenphase der Fußball-Champions-League gestartet. Der deutsche Meister setzte sich mit 4:3 gegen Manchester United aus England durch. Union Berlin hat bei seiner Premiere in der Champions League dagegen eine Niederlage kassiert. Der Bundesligist verlor bei Real Madrid mit 0:1; das Siegtor für die Spanier fiel erst in der vierten Minute der Nachspielzeit. | 21.09.2023 09:05 Uhr

Das Wetter

Zunächst noch heiter, später einzelne, teils kräftige Schauer oder Gewitter, in Vorpommern weiter freundlich. Höchstwerte 21 Grad auf Borkum bis 29 Grad in der Uecker-Randow-Region. Schauer- und Gewitterböen. Morgen in Vorpommern abziehender Regen, danach wechselnd wolkig, zwischendurch Schauer, 18 bis 21 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Sonnabend Wechsel von Sonne und Wolken, gebietsweise Schauer, Gewitter möglich, 16 bis 20 Grad. Am Sonntag oft sonnig, hier und da leichte Schauer möglich, 18 bis 21 Grad. | 21.09.2023 09:05 Uhr