NDR Info Nachrichten vom 28.08.2023:

Eckpunkte künftiger Kindergrundsicherung?

Nach monatelangem Streit hat die Bundesregierung offenbar eine Einigung zur Kindergrundsicherung erzielt. Unbestätigten Informationen aus Regierungskreisen zufolge vereinbarten Kanzler Scholz, Familienministerin Paus und Finanzminister Lindner entsprechende Eckpunkte. Vorangegangen waren stundenlangen Verhandlungen über die neue Familienleistung. Details sollen demnach voraussichtlich heute präsentiert werden. Paus und Lindner streiten seit Monaten über die Höhe der Mittel für die Kindergrundsicherung. Diese soll ab 2025 wesentliche familienpolitische Leistungen bündeln und so leichter zugänglich machen. Die Familienministerin hielt dabei mit Blick auf Kinder aus armen und einkommensschwachen Familien deutlich höhere Beträge für notwendig, als der Finanzminister bereitstellen wollte. In dem Konflikt hatte Paus dann Mitte August die Verabschiedung des Gesetzentwurfs für das Wachstumschancengesetz im Bundeskabinett blockiert. | 28.08.2023 04:15 Uhr

Dröge fordert Tempo bei Mietreform

Grünen-Fraktionschefin Dröge fordert angesichts steigender Mieten Tempo bei Reformen, die im Koalitionsvertrag mit SPD und FDP angekündigt sind. Dröge nannte es in den Funke-Zeitungen dringend notwendig, die Mietpreisbremse zu verlängern. Das Gleiche gelte für eine deutliche Absenkung der Kappungsgrenze und zusätzlich die klare Regulierung von Indexmieten. Mieten stiegen enorm und brächten Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen zunehmend an die Belastungsgrenze, so Dröge. Indexmietverträge ermöglichen es Vermietern, die Mieten jährlich so zu erhöhen wie die Verbraucherpreise steigen. | 28.08.2023 04:15 Uhr

Aiwanger-Streit geht weiter

Nach den Erklärungen von Bayerns Vize-Regierungschef Aiwanger zu einem antisemitischen Flugblatt aus Schulzeiten fordern Grüne, SPD und FDP eine umgehende Stellungnahme von Ministerpräsident Söder. Danach wollen die drei Oppositionsfraktionen dann über einen Antrag auf eine Sondersitzung im Landtag entscheiden. Grünen-Fraktionschefin Schulze sagte, für ihre Partei sei eine solche weiter auf dem Tisch. FDP-Fraktionschef Hagen betonte ebenfalls, der Ball liege beim Ministerpräsidenten. Die SPD hatte sich als erstes für eine Sondersitzung ausgesprochen. | 28.08.2023 04:15 Uhr

Wieder Corona-Warnungen

Der Vorstandsvorsitzende der Krankenhausgesellschaft, Gaß, hat angesichts zunehmender Corona-Infektionen vor einem harten Winter gewarnt. Gaß sagte der "Rheinischen Post", es gebe wieder höhere Infektionszahlen und es gebe auch wieder mehr Covid-positiv getestete Patienten auf den Intensivstationen. Von einer neuen Corona-Welle wollte Gaß derzeit jedoch noch nicht sprechen. Für den Herbst und Winter gehe die Krankenhausgesellschaft DKG aber davon aus, dass es wie auch im vergangenen Jahr noch weitere Nachholeffekte von anderen Atemwegserkrankungen geben werde. | 28.08.2023 04:15 Uhr

Ukraine: F16 ab Frühjahr im Einsatz?

Der ukrainische Verteidigungsminister Resnikow hält nach eigenen Worten den Einsatz von F-16-Kampfjets bereits ab dem Frühjahr für wahrscheinlich. Resnikow betonte in der "Bild", sein Land müsse die Infrastruktur für die F-16 vorbereiten. Das dürfte mindestens sechs Monate dauern, vielleicht ein bisschen lä| 28.08.2023 04:15 Uhr

Gamescom übertrifft Besucherzahl des Vorjahres

Zur weltweit größten Computer- und Videospiel-Messe Gamescom in Köln sind in diesem Jahr rund 320.000 Besucherinnen und Besucher gekommen. Das sind laut Veranstaltern 55.000 mehr als im letzten Jahr. Die Games-Branche ist schon seit Jahren auf Wachstumskurs, deutsche Entwickler spielen aber nur eine Nebenrolle. Der Bund unterstützt die Firmen deshalb mit einem Förderprogramm, angesichts von Sparzwängen sollen die Mittel im nächsten Jahr aber gekürzt werden| 28.08.2023 04:15 Uhr

Steik bei Hagenbeck angekündigt

Beim Hamburger Tierpark Hagenbeck wird morgen gestreikt. Die Gewerkschaft IG BAU hat ihre Mitglieder in der Belegschaft aufgerufen, am Vormittag die Arbeit niederzulegen. Hintergrund ist der Streit um einen Haustarifvertrag. Der Tierpark hatte am Freitag angekündigt, auch im Falle eines Streiks seine Tore zu öffnen.| 28.08.2023 04:15 Uhr

Fußball: Bayern München besiegt Augsburg

In der Fußball-Bundesliga hat Bayern Müchen gegen Augsburg mit 3:1 gewonnen, den Sprung an die Tabellenspitze aber verpasst. Die Bayern liegen punktgleich hinter Union Berlin auf Platz zwei. In einem weiteren Spiel trennten sich Mainz und Frankfurt 1:1. In der zweiten Liga kam St. Pauli gegen Magdeburg nicht über ein 0:0 hinaus. Braunschweig verlor in Karlsruhe mit 0 zu 2. Nürnberg schlug Wiesbaden mit 2 zu 1. | 28.08.2023 04:15 Uhr