NDR Info Nachrichten vom 17.08.2023:

Scholz: Wachstumschancengesetz kommt noch im August

Bundeskanzler Scholz hält am geplanten Wachstumschancengesetz fest. Beim Unternehmertag Nordrhein-Westfalen nahm er Stellung zum jüngsten Streit in der Ampel-Koalition. Das Gesetz werde noch in diesem Monat durch das Kabinett gehen, so Scholz. Es sei wichtig, um Unternehmen in der angespannten wirtschaftlichen Lage zu helfen. Damit dieser Plan funktioniert, muss der Streit zwischen Familienministerin Paus von den Grünen und Finanzminister Lindner, FDP, zügig beigelegt werden. Paus hatte kurzfristig verhindert, dass das Wachstumschancengesetz auf den Weg gebracht wird. Sie fordert, dass Lindner mehr Geld aus dem Haushalt für die geplante Kindergrundsicherung zur Verfügung stellt. Aus der FDP wurde Paus deshalb Erpressung vorgeworfen. Die Grünen-Politikerin wies das zurück. Sie blieb in der "Welt" bei ihrer Kritik, dass wirtschaftliche Unterstützungsmaßnahmen oder höhere Verteidigungsausgaben nicht gegen die Hilfe für von Armut bedrohte Familien ausgespielt werden dürften. FDP-Fraktionschef Dürr hielt dagegen und betonte, dass Paus' Parteikollege, Wirtschaftsminister Habeck, das Gesetz mittrage. Dürr forderte die Grünen auf, parteiintern ihre Prioritäten zu klären.| 17.08.2023 03:50 Uhr

DGB fordert "Zukunftspakt" von Politik und Sozialpartnern

Der Deutsche Gewerkschaftsbund fordert von der Bundesregierung und den Sozialpartnern gemeinsame Anstrengungen, um die Wirtschaft in Deutschland anzukurbeln. DGB-Chefin Fahimi sagte dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland", dafür solle ein sogenannter Zukunftspakt geschlossen werden. Sie sprach sich für schnell wirksame, zielgerichtete und gerechte Maßnahmen aus. Das sei nötig, weil die wirtschaftliche Lage in vielen Branchen sehr unterschiedlich sei. Die Bundesregierung habe bei der Energiepreisregulierung und früheren Entlastungspaketen bereits richtig gehandelt. Das müsse nun fortgesetzt werden, so Fahimi.| 17.08.2023 03:50 Uhr

Patientenschützer: Bundesregierung tut zu wenig für Betroffene von Behandlungsfehlern

Patientenschützer werfen der Bundesregierung vor, sich zu wenig um Betroffene von medizinischen Behandlungsfehlern zu kümmern. Der Chef der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Brysch, sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", es gebe keinen Härtefallfonds und auch kein bundeseinheitliches Register für Fälle von Behandlungsfehlern. Brysch forderte von Bundesgesundheitsminister Lauterbach, die Patientenrechte zu stärken. Heute stellt der Medizinische Dienst seine aktuelle Jahresstatistik zu Behandlungsfehlern vor. Im vergangenen Jahr gab es dem Zeitungsbericht zufolge etwa 13.000 Verdachtsfälle. Mehr als 3.600 davon hätten sich als Behandlungsfehler erwiesen. | 17.08.2023 03:50 Uhr

Ukraine rechnet nicht mehr mit F-16-Jets in diesem Jahr

Die Ukraine rechnet nicht mehr damit, noch in diesem Jahr F-16-Kampfjets aus US-Produktion einsetzen zu können. Ein Luftwaffensprecher sagte das im ukrainischen Fernsehen und betonte, man habe gehofft, dass die Flugzeuge schneller Teil der Luftverteidigung sein könnten, als es sich nun abzeichne. Im Mai hatte US-Präsident Biden angekündigt, Ausbildungsprogramme am F-16 für ukrainische Piloten zu unterstützen. Einen Zeitplan für mögliche Lieferungen hat er jedoch noch nicht genannt. | 17.08.2023 03:50 Uhr

Deutscher Frachter durchquert Odessa-Passage

Ein deutscher Frachter hat den ukrainischen Teil des Schwarzen Meeres ohne Zwischenfall durchquert. Eine Sprecherin der Reederei in Hamburg bestätigte, dass es der Mannschaft aus ukrainischen Seeleuten gut gehe. Die "Joseph Schulte" hatte wegen des russischen Angriffskrieges zuvor anderthalb Jahre in Odessa festgesteckt. Sie nutzte als erstes Schiff einen von der Ukraine eingerichteten Korridor. Derzeit sitzen noch mehr als 60 Schiffe aus verschiedenen Ländern in Odessa fest. | 17.08.2023 03:50 Uhr

Hawaii-Waldbrände: Zahl der Toten weiter gestiegen

Nach den Bränden auf der Insel Maui im US-Bundesstaat Hawaii ist die Zahl der Toten weiter gestiegen. Laut Gouverneur Green wurden inzwischen 110 Tote geborgen. Noch immer werden Hunderte Menschen vermisst. Bislang wurden demnach knapp 40 Prozent des Katastrophengebietes abgesucht. US-Präsident Biden will am Montag nach Hawaii reisen, um sich ein Bild von der Lage zu machen. Er kündigte umfassende Hilfen für die Betroffenen an. Die US-Regierung wird demnach alle Kosten für 30 Tage Nothilfe übernehmen.| 17.08.2023 03:50 Uhr

Viele Tote nach Explosion in der Dominikanischen Republik

Bei einer Explosion in der Dominikanischen Republik hat es mindestens 27 Tote gegeben. Laut Katastrophenschutzbehörde wurden außerdem 59 Menschen verletzt. Die Detonation hatte sich bei einer Markthalle in der Stadt San Cristóbal westlich der Hauptstadt Santo Domingo ereignet. Über eine mögliche Ursache ist noch nichts konkretes bekannt. Die Behörden gehen derzeit von einem Unfall aus. Durch die Explosion wurde ein großflächiger Brand ausgelöst, der inzwischen aber unter Kontrolle ist. | 17.08.2023 03:50 Uhr

Fußball: Manchester City gewinnt UEFA-Supercup

Der Fußball-Champions League-Sieger Manchester City hat den UEFA-Supercup gewonnen. Die Engländer besiegten den amtierenden Europa League-Sieger FC Sevilla in Athen mit 5:4 im Elfmeterschießen. Nach 90 Minuten hatte es 1:1 gestanden, eine Verlängerung gab es nicht. Es ist das erste Mal in der Vereinsgeschichte, dass Manchester City den Supercup gewonnen hat. | 17.08.2023 03:50 Uhr

Das Wetter

Südlich des Mittellandkanals und im mecklenburg-vorpommerschen Binnenland Schauer oder Gewitter. Sonst überwiegend trocken. Tiefstwerte bei 18 bis 10 Grad. Morgen vom Wendland bis nach Vorpommern Regen, örtlich Gewitter. Gelegentlich Auflockerungen mit trockenen Abschnitten. Höchstwerte zwischen 19 Grad in Kiel und 24 Grad in Pasewalk. Am Freitag an der Nordsee heiter, in Mecklenburg-Vorpommern Schauer, 19 bis 28 Grad. Am Sonnabend in Südniedersachsen und Teilen Vorpommerns freundlich, sonst teils gewittrige Schauer, 20 bis 31 Grad. | 17.08.2023 03:50 Uhr