NDR Info Nachrichten vom 22.07.2023:

Teilnehmer des ersten Bürgerrats ausgelost

Der erste vom Bundestag beschlossene Bürgerrat steht. Bundestagspräsidentin Bas hat die 160 Mitglieder ausgelost. Sie befassen sich nun ab Ende September mit dem Thema "Ernährung im Wandel". Bas hatte zuvor in der ARD erklärt, die Demokratie brauche frische Ansätze, um das Vertrauen in die etablierten Institutionen zu stärken. Bürgerräte seien aber kein Nebenparlament, am Ende entscheide weiterhin stets der Bundestag, so Bas. Die FDP-Bundestagsabgeordnete Teuteberg betonte in der ARD, die Idee der Repräsentation im Parlament sei nicht, dieselben soziologischen Merkmale zu haben. Dann könne sich ein Land Wahlen sparen und das Statistische Bundesamt erheben lassen, wie sich der Bundestag zusammensetze, so Teuteberg. | 22.07.2023 00:10 Uhr

Städtetag will längere Fristen für Wärmeplanung

Der Deutsche Städtetag ist mit den neuesten Plänen zum Heizungsgesetz und der nötigen Wärmeplanung der Kommunen nicht einverstanden. Mit dem überarbeiteten Gesetzentwurf will das Bauministerium das vorgegebene Tempo für die Städte etwas anziehen. Sie sollen ihre Pläne, wo zum Beispiel Häuser mit Fernwärme versorgt werden sollen, ein halbes Jahr früher vorlegen als ursprünglich angedacht. Heißt: Mitte 2026 beziehungsweise 2028 je nach Größe der Stadt. Der Deutsche Städtetag lehnt die neuen Fristen ab. Die stellvertretende Geschäftsführerin Göppert sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, die Städte setzten darauf, dass zeitlich kein zu enges Korsett geschnürt werde. Der neue Gesetzentwurf des Bauministeriums ist in der Bundesregierung allerdings noch nicht abgestimmt.| 22.07.2023 00:10 Uhr

SPD kritisiert Merz für AfD-Äußerungen

Die SPD hat CDU-Chef Merz für seine Ankündigung kritisiert, die Union zu einer - so wörtlich - Alternative für Deutschland mit Substanz zu machen. Generalsekretär Kühnert warf Merz in der "Stuttgarter Zeitung" und den "Stuttgarter Nachrichten" vor, er habe ein Statement ohne jede Selbstachtung abgegeben. Die CDU sei eine stolze demokratische Partei. Sie habe in einem Großteil der bundesrepublikanischen Geschichte die Kanzler gestellt. Und jetzt vergleiche sie sich mit einer 30.000-Mitglieder-Partei, die vom Verfassungsschutz beobachtet werde, so Kühnert. Die SPD-Parlamentsgeschäftsführerin Mast sagte, Merz werte die AfD unverhältnismäßig auf. Mast sprach wörtlich von einer politischen Bankrotterklärung der größten Oppositionsfraktion.| 22.07.2023 00:10 Uhr

Teheran lässt keinen neuen schwedischen Botschafter ins Land

Mit der erneuten Schändung eines Korans in Schweden nehmen nicht nur die Spannungen mit dem Irak zu, sondern auch mit weiteren muslimisch geprägten Ländern. Der Iran kündigte an, keinen neuen schwedischen Botschafter ins Land zu lassen. Schwedens Regierung müsse erst konkrete Maßnahmen ergreifen. Die Amtszeit des bisherigen Botschafters sei beendet, hieß es. Zuvor hatte es vor der Botschaft in der iranischen Hauptstadt Teheran und auch in anderen Städten des Landes wegen der Koran-Schändung heftige Proteste gegeben. Im Irak hatten Demonstranten in der Nacht auf gestern Feuer in der schwedischen Botschaft gelegt. Die Botschafterin wurde ausgewiesen. Ein Exil-Iraker hatte in Stockholm vor der irakischen Botschaft einen Koran mit Füßen getreten. Zur angekündigten Verbrennung kam es nicht.| 22.07.2023 00:10 Uhr

Feuer am Bahnhof Schwerin gelöscht

Der Brand im Eisenbahn- und Technikmuseum Schwerin ist gelöscht. Das Feuer hatte auch zu einer mehrstündigen Sperrung des benachbarten Hauptbahnhofs geführt. Diese ist inzwischen aber wieder freigegeben. Einem Sprecher zufolge kann es aber noch Verspätungen geben. Der Hallenkomplex auf dem Bahnhofsgelände wird von einem Verein als Museum genutzt. Das denkmalgeschützte Gebäude stammt aus dem späten 19. Jahrhundert und gilt als eines der ersten Industriebauten in Mecklenburg.| 22.07.2023 00:10 Uhr

Travemünder Woche ist eröffnet

Mit dem traditionellen Kommando "Heißt Flagge" ist die 134. Travemünder Woche eröffnet worden. Bis Ende des Monats werden etwa 1500 Segler um Punkte und Pokale kämpfen. Die Organisatoren erwarten insgesamt etwa 500 000 Besucher. Einer der Höhepunkte der Travemünder Woche werde auch in diesem Jahr das Rennen um den Rotspon Cup sein, sagte der Sprecher. Der Gegner von Lübecks Bürgermeister Lindenau auf einer Traditionsyacht ist in diesem Jahr Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther. | 22.07.2023 00:10 Uhr

Das Wetter

Wechselnd bewölkt und einige Schauer, auch Gewitter möglich. Tiefstwerte 15 bis 9 Grad. Morgen mehr Wolken. Zeitweise lang anhaltender Regen oder Gewitter. 17 bis 22 Grad. Am Sonntag zeitweise Schauer oder Gewitter. 18 bis 23 Grad. Windig. Am Montag Wolken, Schauer und Gewitter. Gebietsweise heitere Phasen. 20 bis 25 Grad. | 22.07.2023 00:10 Uhr