NDR Info Nachrichten vom 20.07.2023:

Russland droht Schiffen im Schwarzen Meer

Nach dem Ende des Getreideabkommens mit der Ukraine betrachtet Russland bestimmte Schiffe im Schwarzen Meer offiziell als mögliche Gegner. Eine entsprechende Erklärung trat in der Nacht in Kraft. Laut Verteidigungsministerium in Moskau werden Schiffe, die in internationalen Gewässern des Schwarzen Meeres ukrainische Häfen ansteuern, jetzt als mögliche Träger militärischer Fracht bewertet. Man habe eine entsprechende Warnung an die Schifffahrt herausgegeben. Damit würde Bereiche im Nordwesten und im Südosten des Meeres als gefährlich eingestuft. Die USA warnten wenig später vor Angriffen auf die zivile Schifffahrt. Das Weiße Haus sprach von Informationen, wonach Russland zusätzliche Seeminen in den Zufahrten zu ukrainischen Seehäfen verlegt habe. Das Abkommen über die Ausfuhr ukrainischen Getreides über das Schwarze Meer war am Montag ausgelaufen. Russlands Präsident Putin schloss am Abend eine Rückkehr zu dem Abkommen nicht aus, dafür müssten aber Bedingungen erfüllt werden. Dabei dürfte es vor allem um Erleichterungen für russische Dünge- und Nahrungsmittelexporte gehen. Die ukrainischen Ausfuhren im Rahmen des Getreideabkommes gingen in erster Linie nach China, Spanien und in die Türkei. | 20.07.2023 02:15 Uhr

EU-Staaten beraten über Ukraine-Zusagen

Die Außenminister der EU-Staaten beraten heute über eine langfristige Unterstützung der Ukraine. Hintergrund ist unter anderem die Initiative der G7-Staaten für eine Art Sicherheitspaket. Die Außenminister wollen klären, wie sich die EU daran beteiligen kann. Nach Angaben eines EU-Beamten soll die Ukraine klarere Angaben bekommen, was sie in Zukunft an Unterstützung erwarten kann. Die EU und ihre Mitgliedsstaaten haben dem Land nach eigenen Angaben bislang mehr als 77 Milliarden Euro an Hilfe ausgezahlt oder zugesagt. | 20.07.2023 02:15 Uhr

Högl zweifelt an Bundeswehr-Zielen

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Högl, hat Zweifel an der Zielmarke für eine größere Bundeswehr geäußert. Die SPD-Politikerin bezeichnete es als fraglich, ob die Bundeswehr mit den bisherigen Maßnahmen und Ansätzen bis 2031 auf 203.000 Soldaten vergrößert werden kann. Dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" sagte Högl, es brauche eine erhebliche Kraftanstrengung, um die Bundeswehr für junge Leute attraktiver zu machen. Dabei müsse auch die materielle Ausstattung besser werden. | 20.07.2023 02:15 Uhr

FDP kritisiert Atamans Gleichbehandlungsvorschlag

Die FDP hat die Vorschläge der Antidiskriminierungsbeauftragten Ataman für eine Reform des Gleichbehandlungsgesetzes scharf kritisiert. Ataman will unter anderem den Nachweis von Diskriminierung erleichtern. Demnach soll das Erfordernis, eine Benachteiligung mit Indizien nachzuweisen, auf eine Glaubhaftmachung herabgesenkt werden. Eine überwiegende Wahrscheinlichkeit würde dann reichen. Die rechtspolitische Sprecherin der FDP, Helling-Plahr, sprach in der "Bild"-Zeitung von sozialem Sprengstoff. Bei einer Umsetzung des Vorschlages würde das Gleichbehandlungsgesetz künftig Missbrauch und Falschbeschuldigungen fördern. | 20.07.2023 02:15 Uhr

USA: Deutsche Bank muss Strafe zahlen

Die Deutsche Bank und ihre amerikanischen Töchter müssen in den USA eine Strafe von umgerechnet 166 Millionen Euro zahlen. Zur Begründung teilte die US-Notenbank Federal Reserve mit, die Bank habe keine ausreichenden Maßnahmen gegen Geldwäsche getroffen. In den Jahren 2015 und 2017 festgestellte Mängel seien immer noch nicht behoben worden. Die Deutsche Bank erklärte, sie habe in der Angelegenheit eine Reihe von Schritten unternommen. Die verhängte Strafe sei zu einem großen Teil durch Rückstellungen gedeckt. | 20.07.2023 02:15 Uhr

Israel: Reservisten wollen Dienst verweigern

In Israel wächst der Widerstand gegen die Justizreform der Regierung. Laut Medienberichten wollen Hunderte Reservisten der Luftwaffe aus Protest nicht mehr zum Dienst erscheinen. Demnach sind unter den Teilnehmern der Aktion auch Piloten. Das Militär gab an, die Einsatzbereitschaft könne dennoch aufrechterhalten werden. Mit der Justizreform will die Regierung Netanjahu die Befugnisse des Obersten Gerichts einschränken. Gegen das Projekt kommt es seit Monaten zu Protesten. Auch Tausende Reservisten verschiedener Bereiche des Militärs hatten damit gedroht, bei einer Verabschiedung der Reform ihren Dienst nicht mehr anzutreten. | 20.07.2023 02:15 Uhr

WM-Eröffnungsspiel findet trotz Schießerei statt

Die Fußball-Weltmeisterschaft der Frauen wird trotz eines gewaltsamen Zwischenfalls mit Todesopfern heute eröffnet. Neuseelands Premierminister Hipkins sagte, das Turnier werde wie geplant stattfinden. Es bestehe kein Risiko für die nationale Sicherheit. Zuvor hatte ein bewaffneter Mann in Auckland auf einer Baustelle das Feuer eröffnet und zwei Menschen getötet. Sechs weitere Personen wurden verletzt, drei von ihnen schwer. Auch der Schütze ist tot. Die Hintergründe sind noch unklar, die Polizei sprach von einem isolierten Zwischenfall. Die Schüsse fielen nahe der offiziellen WM-Fanzone. In Auckland findet am Vormittag auch das erste Spiel der Fußball-Weltmeisterschaft der Frauen statt, die von Neuseeland und Australien ausgetragen wird. Um 9 Uhr unserer Zeit trifft Gastgeber Neuseeland auf Norwegen. Am Mittag spielen dann die Australierinnen in Sydney gegen Irland. Das erste Spiel mit deutscher Beteiligung ist für Montag geplant. | 20.07.2023 02:15 Uhr

Das Wetter

Mal locker, mal stark bewölkt, örtlich auch Schauer und vereinzelt Gewitter. Tiefstwerte 15 bis 10 Grad. Tagsüber teils heiter und trocken, teils stark bewölkt, zeitweise Schauer. Höchstwerte 18 bis 23 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Freitag Sonne und Wolken, teils gewittrige Schauer, 18 bis 22 Grad. Am Sonnabend vom Emsland bis zur Ostsee Schauer, im Südosten freundlicher, 18 bis 23 Grad. | 20.07.2023 02:15 Uhr