NDR Info Nachrichten vom 20.07.2023:

Moskau droht Schiffen im Schwarzen Meer

Nach dem Ende des Getreideabkommens mit der Ukraine hat Russland seinen Kurs verschärft. Seit 23 Uhr unserer Zeit werden Schiffe, die im Schwarzen Meer ukrainische Häfen anlaufen, offiziell als mögliche Träger militärischer Fracht gewertet. Das Verteidigungsministerium in Moskau teilte mit, man habe eine entsprechende Warnung an die Schifffahrt herausgegeben. Demnach seien Teile der internationalen Gewässer im Schwarzen Meer als gefährlich eingestuft worden. Präsident Putin schloss eine Rückkehr zu dem Getreideabkommen nicht aus, verlangte aber die Erfüllung russischer Forderungen. Dabei geht es offenbar um Erleichterungen für russische Dünger- und Nahrungsmittelexporte. | 20.07.2023 01:35 Uhr

EU-Staaten beraten über Ukraine-Zusagen

Die Außenminister der EU-Staaten beraten heute über eine langfristige Unterstützung der Ukraine. Hintergrund ist unter anderem die Initiative der G7-Staaten für eine Art Sicherheitspaket. Die Außenminister wollen klären, wie sich die EU daran beteiligen kann. Nach Angaben eines EU-Beamten soll die Ukraine klarere Angaben bekommen, was sie in Zukunft an Unterstützung erwarten kann. Die EU und ihre Mitgliedsstaaten haben dem Land nach eigenen Angaben bislang mehr als 77 Milliarden Euro an Hilfe ausgezahlt oder zugesagt. | 20.07.2023 01:35 Uhr

Högl zweifelt an Bundeswehr-Zielen

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Högl, hat Zweifel an der Zielmarke für eine größere Bundeswehr geäußert. Die SPD-Politikerin bezeichnete es als fraglich, ob die Bundeswehr mit den bisherigen Maßnahmen und Ansätzen bis 2031 auf 203.000 Soldaten vergrößert werden kann. Dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" sagte Högl, es brauche eine erhebliche Kraftanstrengung, um die Bundeswehr für junge Leute attraktiver zu machen. Dabei müsse auch die materielle Ausstattung besser werden. | 20.07.2023 01:35 Uhr

FDP kritisiert Atamans Gleichbehandlungsvorschlag

Die FDP hat die Vorschläge der Antidiskriminierungsbeauftragten Ataman für eine Reform des Gleichbehandlungsgesetzes scharf kritisiert. Ataman will unter anderem den Nachweis von Diskriminierung erleichtern. Demnach soll das Erfordernis, eine Benachteiligung mit Indizien nachzuweisen, auf eine Glaubhaftmachung herabgesenkt werden. Eine überwiegende Wahrscheinlichkeit würde dann reichen. Die rechtspolitische Sprecherin der FDP, Helling-Plahr, sprach in der "Bild"-Zeitung von sozialem Sprengstoff. Bei einer Umsetzung des Vorschlages würde das Gleichbehandlungsgesetz künftig Missbrauch und Falschbeschuldigungen fördern. | 20.07.2023 01:35 Uhr

USA: Deutsche Bank muss Strafe zahlen

Die Deutsche Bank und ihre amerikanischen Töchter müssen in den USA eine Strafe von umgerechnet 166 Millionen Euro zahlen. Zur Begründung teilte die US-Notenbank Federal Reserve mit, die Bank habe keine ausreichenden Maßnahmen gegen Geldwäsche getroffen. In den Jahren 2015 und 2017 festgestellte Mängel seien immer noch nicht behoben worden. Die Deutsche Bank erklärte, sie habe in der Angelegenheit eine Reihe von Schritten unternommen. Die verhängte Strafe sei zu einem großen Teil durch Rückstellungen gedeckt. | 20.07.2023 01:35 Uhr

Israel: Reservisten wollen Dienst verweigern

In Israel wächst der Widerstand gegen die Justizreform der Regierung. Laut Medienberichten wollen Hunderte Reservisten der Luftwaffe aus Protest nicht mehr zum Dienst erscheinen. Demnach sind unter den Teilnehmern der Aktion auch Piloten. Das Militär gab an, die Einsatzbereitschaft könne dennoch aufrechterhalten werden. Mit der Justizreform will die Regierung Netanjahu die Befugnisse des Obersten Gerichts einschränken. Gegen das Projekt kommt es seit Monaten zu Protesten. Auch Tausende Reservisten verschiedener Bereiche des Militärs hatten damit gedroht, bei einer Verabschiedung der Reform ihren Dienst nicht mehr anzutreten. | 20.07.2023 01:35 Uhr

Fußball-WM der Frauen beginnt trotz Zwischenfalls

Die Fußball-Weltmeisterschaft der Frauen wird heute trotz eines gewaltsamen Zwischenfalls in Neuseeland eröffnet. Premierminister Hipkins sagte, das Turnier finde wie geplant statt. Es bestehe kein Risiko für die nationale Sicherheit. In Auckland hatte ein Bewaffneter zuvor auf einer Baustelle das Feuer eröffnet und zwei Menschen getötet. Die Polizei sprach von einem isolierten Zwischenfall. In Auckland findet heute auch das erste Spiel der Frauen-Fußball-WM statt, die von Neuseeland und Australien ausgerichtet wird. | 20.07.2023 01:35 Uhr

Das Wetter

Mal locker, mal stark bewölkt, örtlich auch Schauer und vereinzelt Gewitter. Tiefstwerte 15 bis 10 Grad. Tagsüber teils heiter und trocken, teils stark bewölkt, zeitweise Schauer. Höchstwerte 18 bis 23 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Freitag Sonne und Wolken, teils gewittrige Schauer, 18 bis 22 Grad. Am Sonnabend vom Emsland bis zur Ostsee Schauer, im Südosten freundlicher, 18 bis 23 Grad. | 20.07.2023 01:35 Uhr