NDR Info Nachrichten vom 16.07.2023:

Von der Leyen in Tunis erwartet

EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen, Italiens Ministerpräsidentin Meloni und der geschäftsführende niederländische Regierungschef Rutte werden in Kürze in Tunesien erwartet. Die Europäische Union will noch im Laufe des Tages die Gespräche über ein gemeinsames Migrationsabkommen abschließen. Von der Leyen, Meloni und Rutte treffen dazu neben anderen Präsident Saied. Zentrale Themen sind die geplanten Finanzhilfen von rund einer Milliarde Euro sowie Maßnahmen gegen Schleuser. Tunesien gilt als ein zentrales Transitland. | 16.07.2023 17:25 Uhr

Kerry zu Gesprächen in China

Der US-Klimabeauftragte Kerry ist zu politischen Gesprächen in China eingetroffen. Wie das Staatsfernsehen berichtet, landete Kerry in Peking. Er ist nach Außenminister Blinken und Finanzministerin Yellen der dritte hochrangige US-Politiker, der innerhalb weniger Wochen die Volksrepublik besucht. Die Reise ist bis Mittwoch geplant.  Die wachsenden Spannungen zwischen den beiden rivalisierenden Mächten hatten China im vergangenen August dazu veranlasst, die Klimagespräche mit Washington vorübergehend auszusetzen. Als Anlass wurde der Besuch der damaligen Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Pelosi, in Taiwan genannt. Weitere Streitpunkte zwischen Peking und Washington sind Handelsfragen, die chinesische Unterstützung für Russlands Präsidenten Putin sowie Territorialfragen im Süd- und Ostchinesischen Meer.  | 16.07.2023 17:25 Uhr

Iran kündigt Rückkehr der Moralpolizei an

Die iranischen Behörden haben offenbar die Rückkehr der Sittenwächter zur Vollstreckung der Kopftuchpflicht angekündigt. Ab heute sollen im ganzen Land Einheiten der zuständigen Moralpolizei mit Patrouillen zu Fuß und im Auto wieder gegen Verstöße vorgehen. Das berichtet die Agentur Isna unter Berufung auf einen Sprecher der iranischen Polizei. Nach den massiven Protesten gegen die politische und religiöse Führung des Landes im vergangenen Herbst waren die berüchtigten Einheiten von den Straßen der Metropolen verschwunden. Auslöser der Demonstrationen war der Tod der iranischen Kurdin Mahsa Amini. Die junge Frau starb im Polizeigewahrsam, nachdem sie wegen Verstoßes gegen die islamischen Kleidungsvorschriften festgenommen worden war. | 16.07.2023 17:25 Uhr

Klimaanpassung ins Grundgesetz?

Die Kommunen in Deutschland fordern, den Schutz vor den Folgen von Extremwetterereignissen in die Verfassung aufzunehmen. Angesichts zu erwartender Milliardenkosten müsse die sogenannte Anpassung an den Klimawandel künftig als echte Gemeinschaftsaufgabe in Art. 91a verankert werden. Entsprechend äußerte sich der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes, Landsberg, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Im Artikel 91a des Grundgesetzes werden solche gemeinschaftlichen Aufgaben geregelt. Derzeit gehört unter anderem der Küstenschutz dazu. | 16.07.2023 17:25 Uhr

Haseloff: Handwerkliche Fehler geben AfD Auftrieb

Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff hat davor gewarnt, durch handwerkliche Fehler in der Regierungsarbeit weiteres Vertrauen in der Bevölkerung zu verspielen. Haseloff äußerte sich in der "Süddeutschen Zeitung" mit Blick auf die jüngsten Erfolge der AFD bei Wahlen und in Umfragen. Der Ministerprä| 16.07.2023 17:25 Uhr

Nationalpark Ostsee. Günther will Interessen ausgleichen

Ministerpräsident Günther sieht die Idee eines Nationalparks Ostsee nach eigenen Worten als ein Instrument, um das Binnenmeer besser zu schützen. Günther sagte dem "Schleswig-Holsteinischen Zeitungsverlag", das funktioniere an anderen Orten in Deutschland und auch in seinem Bundesland an der Nordsee gut. Der Nationalpark Wattenmeer habe sich zu einem Aushängeschild entwickelt. Der Prozess werde ergebnisoffen geführt, versicherte Günther. Der Anspruch der Landesregierung sei, die unterschiedlichen Interessen in Ausgleich zu bringen. Der Tourismus gerade an der Ostsee habe eine enorme Bedeutung. Auch die vielen Wassersportler auf der Ostsee und die Fischerei seien Teil der Identität von Schleswig-Holstein, so der Ministerpräsident. | 16.07.2023 17:25 Uhr

NDS: Fregatte von NATO-Einsatz zurück

Nach sechs Monaten NATO-Einsatz in der Nord- und Ostsee sowie in der Arktis ist die Fregatte "Mecklenburg-Vorpommern" wieder in ihrem Heimathafen Wilhelmshaven angekommen. Mehrere hundert Familienangehörige und Freunde hatten die Rückkehr der etwa 220 Soldaten an Bord des Kriegsschiffes am Kai erwartet. Die Fregatte war im Januar aufgebrochen, um die Nato-Flotte im Nordatlantik zu verstärken. Das Kriegsschiff war Teil der schnellen Eingreiftruppe des Bündnisses.| 16.07.2023 17:25 Uhr

Jane Birkin ist tot

Die Sängerin und Schauspielerin Jane Birkin ist tot. Die britisch-französische Künstlerin starb im Alter von 76 Jahren, wie ein Sprecher der Stadtverwaltung von Paris bestätigte. Die gebürtige Londonerin und Wahlfranzösin war mit dem Skandallied "Je t'aime, moi non plus" weltbekannt geworden - ein Duett mit Serge Gainsbourg, dem Enfant terrible der französischen Musikszene. Birkin wirkte zudem in über 50 Filmen mit. | 16.07.2023 17:25 Uhr

Schlagersänger Michael Hansen ist tot

Der Schlagersänger Michael Hansen ist tot. Der 82-Jährige war Angaben seiner Frau zufolge gestern nach wochenlanger Krankheit gestorben. Hansen galt als ein Symphatieträger der DDR-Unterhaltungskunst. Der gebürtige Güstrower feierte gemeinsam mit drei Sängerinnen, den Nancies, große Erfolge im Fernsehen und auf Showbühnen. | 16.07.2023 17:25 Uhr

Das Wetter

Vom Emsland bis ins nördliche Schleswig-Holstein einige Schauer und Gewitter, sonst länger heiter und trocken. Höchstwerte 20 bis 28 Grad, an der Nordsee Sturmböen. Morgen heiter bis wolkig, zeitweise Schauer und einzelne Gewitter. Höchstwerte 19 bis 26 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Dienstag wechselnd bewölkt, zwischen Nord- und Ostsee teils gewittrige Schauer, 19 bis 27 Grad. Am Mittwoch heiter bis wolkig, verbreitet Schauer und Gewitter, 18 bis 26 Grad. | 16.07.2023 17:25 Uhr