NDR Info Nachrichten vom 11.07.2023:

NATO-Beitritt: Türkei und Schweden einigen sich

Die Türkei steht dem NATO-Beitritt Schwedens nicht länger im Weg. Das hat Generalsekretär Stoltenberg nach einem Treffen mit beiden Seiten verkündet. Präsident Erdogan will demnach sicherstellen, dass der Beitritt in Kürze durch das türkische Parlament abgesegnet wird. Schweden hat sich im Gegenzug unter anderem dazu verpflichtet, stärker gegen Terrorismus im eigenen Land vorzugehen. Die Einigung kam kurz vor dem Start des NATO-Gipfels. Er findet heute und morgen in Vilnius in Litauen statt.| 11.07.2023 06:45 Uhr

Klinikreform: Geteilte Reaktionen auf Eckpunktepapier

Nach der Einigung auf Eckpunkte zur geplanten Krankenhausreform fallen die Reaktionen unterschiedlich aus. Der Vorstandschef der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Gaß, zeigte sich enttäuscht. In dem Eckpunktepapier fehlten Soforthilfen für die Kliniken - als Ausgleich für die gestiegen Kosten, sagte Gaß in den ARD-Tagesthemen. Die Vorsitzende des Marburger Bundes, Johna, kritisierte, dass Bund und Länder generell keine finalen Finanzzusagen gemacht hätten. Dabei sei das der springende Punkt, sagte Johna der "Rheinischen Post". Zustimmung kam dagegen von der Bundesärztekammer. Präsident Reinhardt lobte, dass bei der weiteren Entwicklung die Ärzte, die Pflege, Krankenhäuser und Kassen mit einbezogen würden. Vorgesehen ist unter anderem ein Ende der sogenannten Fallpauschalen, um Krankenhäusern den wirtschaftlichen Druck zu nehmen.| 11.07.2023 06:45 Uhr

Lagebild "Häusliche Gewalt"

Innenministerin Faeser, Familienministerin Paus und BKA-Präsident Münch stellen heute ein Lagebild zur häuslichen Gewalt vor. Bereits bekannt ist, dass die Fallzahlen im vergangenen Jahr deutlich gestiegen sind, um mehr als neun Prozent im Vergleich zu 2021. Im Durchschnitt nahmen die Behörden täglich mehr als 400 Fälle häuslicher Gewalt auf. Der Großteil der Opfer waren Frauen, die meisten Verdächtigen Männer.| 11.07.2023 06:45 Uhr

Resolution für Syrien-Hilfe abgelaufen

Die Genehmigung für Hilfslieferungen aus der Türkei für die Menschen im Nordwesten Syriens ist abgelaufen. Der UN-Sicherheitsrat konnte sich bislang nicht auf eine Verlängerung der entsprechenden Resolution einigen. Sie ist notwendig, weil die syrischen Behörden humanitären Einsätzen in Gebieten, die von der Opposition gehalten werden, nicht zustimmen. Seit den schweren Erdbeben im Februar ist der Nordwesten Syriens noch dringender auf Hilfe angewiesen als bisher.| 11.07.2023 06:45 Uhr

Knesset stimmt Justizreform zu

Trotz massiver Proteste hat das israelische Parlament in erster Lesung einen Gesetzentwurf zur umstrittenen Justizreform gebilligt. 64 von 120 Abgeordneten stimmten nach einer stundenlangen Debatte in der Nacht dem Vorhaben der rechts-religiösen Regierung zu. Bis die Änderung in Kraft tritt, sind noch zwei weitere Lesungen notwendig. Seit Monaten gibt es in Israel Massenproteste gegen die geplante Justizreform. Kritiker sehen die Gewaltenteilung in Gefahr. Als Reaktion auf die Zustimmung des Parlaments haben die Organisatoren der Proteste für heute einen sogenannten "Tag der Störung" angekündigt.| 11.07.2023 06:45 Uhr

Union für dauerhafte Mehrwertsteuersenkung in der Gastronomie

Die Unionsfraktion fordert eine dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer für die Gastronomie. Vielen Betrieben werde sonst die Luft ausgehen, sagte die Tourismusbeauftragte der Unionsfraktion, Karliczek, der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die CDU-Politikerin unterstützt damit den Hotel- und Gaststättenverband Dehoga, der vor 12.000 Betriebsschließungen warnte, sollte die Mehrwehrsteuer für Speisen im kommenden Jahr wieder auf 19 Prozent steigen. In der Corona-Pandemie hatte die Große Koalition eine befristete Senkung auf sieben Prozent beschlossen. Die Ampel-Fraktionen im zuständigen Bundestagsausschuss lehnten jetzt eine Verlängerung über das Jahresende hinaus ab.| 11.07.2023 06:45 Uhr

Kieler Förde wird wegen Sprengung gesperrt

In Kiel wird die Förde heute für die Schifffahrt gesperrt. Der Grund ist die Sprengung eines ehemaligen Kesselhauses. Das Gebäude gehört zu einem früheren Kohlekraftwerk in Kiel. Die Sprengmeister erwarten wegen der Stahlkonstruktion einen lauten Knall. Die Kieler Förde soll von 14:00 Uhr an für Schiffe gesperrt werden. | 11.07.2023 06:45 Uhr

Das Wetter

Vielerorts heiter und trocken. Zur Nordsee hin sowie im Bergland Gewitter möglich. Höchstwerte: 21 Grad auf Sylt, 30 Grad in Bremen bis 34 Grad in Hann. Münden. Morgen anfangs Regen, später von Süden und Osten her ruhiger, 19 bis 27 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Donnerstag ein Wechsel aus Sonne und Wolken, teils gewittrig, 18 bis 25 Grad. Am Freitag oft heiter, in Küstennähe Schauer, 19 bis 27 Grad.| 11.07.2023 06:45 Uhr