NDR Info Nachrichten vom 19.06.2023:

Habeck: Habe beim Timing Fehler gemacht

Bundeswirtschaftsminister Habeck hat das geplante Heizungsgesetz gegen Kritik verteidigt. In der ARD sagte Habeck, der Entwurf sei handwerklich nicht schlecht gemacht gewesen. Er habe auch den Plan für richtig gehalten, dass ab 2024 keine neuen Öl- und Gasheizungen eingebaut werden dürfen. Gleichzeitig bezeichnete es Habeck als Fehler, dass er nach der Energiekrise im vergangenen Winter eine veränderte Erwartungshaltung nicht gespürt habe. Viele Menschen hätten das Gefühl gehabt: "Jetzt nicht noch das nächste Gesetz". Nach anhaltender Kritik an dem ursprünglichen Heizungsgesetz hatte sich die Ampelkoalition vergangene Woche auf Änderungen geeinigt. | 19.06.2023 06:30 Uhr

Krankenhausgesellschaft erwartet weniger Kliniken

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft erwartet einen deutlichen Rückgang der Zahl der Kliniken in Deutschland. Verbandschef Gaß sagte dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland", die Branche habe akzeptiert, dass Standorte zusammengelegt, umgestaltet oder geschlossen werden müssen. Er gehe davon aus, dass in den kommenden zehn Jahren jeder fünfte Klinikstandort schließen werde. Für morgen plant die Krankenhausgesellschaft einen bundesweiten Protesttag. Sie fordert vor allem mehr Geld für die Kliniken. | 19.06.2023 06:30 Uhr

Faeser spricht in Tunesien über Migration

Bundesinnenministerin Faeser führt heute politische Gespräche über Migration in Tunesien. In der Hauptstadt Tunis kommt sie mit Präsident Saied und ihrem Kollegen Fekih zusammen. Laut Faeser geht es einerseits darum, Abschiebungen in das arabische Land zu erleichtern. Andererseits soll es für Tunesier mehr Möglichkeiten geben, zum Arbeiten nach Deutschland zu kommen. Tunesien gehört derzeit zu den wichtigsten Transitländern für illegale Migration. Faeser besucht das Land gemeinsam mit ihrem französischen Kollegen Darmanin. | 19.06.2023 06:30 Uhr

Merz verteidigt Pechstein-Auftritt in Uniform

Nach dem Auftritt von Eisschnellläuferin und Bundespolizistin Claudia Pechstein bei einer CDU-Veranstaltung gibt es Rückendeckung von CDU-Chef Merz. Pechstein hatte als Gast vor der Partei über mehrere Themen gesprochen und trotz der im Beamtengesetz festgeschrieben Neutralitätspflicht eine Uniform getragen. Merz sagte, anstatt das Äußere in den Mittelpunkt zu stellen, gehe es ihm um den Inhalt. Der Auftritt sei brilliant gewesen. Pechstein selbst verteidigte ihren Auftritt in Uniform. Sie erklärte in der "Bild", sie habe im Vorfeld die Genehmigung eines Vorgesetzten der Bundespolizei erhalten. Die Behörde hat eine dienstrechtliche Prüfung zu dem Fall eingeleitet. | 19.06.2023 06:30 Uhr

Blinken in China: Gespräche mit Wang Yi

US-Außenminister Blinken ist in Peking mit dem obersten chinesischen Außenpolitiker Wang zusammengekommen. Die beiden Diplomaten tauschten vor laufenden Kameras Höflichkeiten aus, bevor sie in Begleitung ihrer Berater Gespräche aufnahmen. Wang steht in der Hierarchie der Kommunistischen Partei über Außenminister Qin. Mit diesem hatte Blinken gestern siebeneinhalb Stunden gesprochen und damit länger als erwartet. Der Besuch des US-Außenministers in China erfolgt vor dem Hintergrund zunehmender Konflikte zwischen den rivalisierenden Mächten. | 19.06.2023 06:30 Uhr

Badenschier verteidigt Schweriner Rathaus

In Schwerin behält Rico Badenschier von der SPD das Amt des Oberbürgermeisters. In der Stichwahl kam Badenschier auf 67,8 Prozent der Stimmen. Sein Herausforderer Leif-Erik Holm von der AfD erhielt laut Wahlbehörde 32,2 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag laut vorläufigem Ergebnis bei knapp 50 Prozent. Neben der SPD hatten auch Linke, Grüne und CDU empfohlen, in der Stichwahl für Badenschier zu stimmen. | 19.06.2023 06:30 Uhr

Die Wettervorhersage

In Niedersachsen örtlich Schauer und Gewitter möglich, am Nachmittag und Abend auch nordöstlich der Elbe teils kräftig ausfallend, Höchstwerte 20 Grad an den Küsten bis 28 Grad in Hameln. Morgen heiter bis wolkig und einige, teils kräftige Schauer und Gewitter, nordöstlich der Elbe zuvor länger freundlich. Höchstwerte 21 bis 30 Grad, sehr schwül. Die weiteren Aussichten: Am Mittwoch Schauer und Gewitter, 19 bis 28 Grad. Am Donnerstag in Küstennähe viel Sonne, Richtung Süden noch Schauer, 19 bis 27 Grad. | 19.06.2023 06:30 Uhr