NDR Info Nachrichten vom 16.06.2023:

Scholz: Air Defender unterstreicht Verteidigungsbereitschaft

Bundeskanzler Scholz hat bei einem Besuch des Militärmanövers "Air Defender" die Bedeutung der Übung unterstrichen. Auf dem Fliegerhorst Jagel in Schleswig-Holstein sagte Scholz, das gemeinsame Manöver von Luftwaffen aus mehreren Ländern zeige, dass man bereit sei, jeden Zentimeter unseres Territoriums zu verteidigen. Scholz sprach mit Soldatinnen und Soldaten und ließ sich das Cockpit eines Eurofighters erklären. Das zehntägige Großmanöver im Luftraum über Deutschland war am Montag angelaufen. Es ist die größte Verlegeübung seit Gründung der Nato. | 16.06.2023 15:05 Uhr

Bundesrat billigt höhere Renten und Pflegebeiträge

Der Bundesrat hat die vom Kabinett beschlossene Anhebung der Renten zum 1. Juli gebilligt. Die Altersbezüge steigen demnach im Westen um 4,39 Prozent. Im Osten beträgt die Erhöhung 5,86 Prozent - damit gilt künftig auch ein bundesweit einheitlicher Rentenwert. Außerdem gab der Bundesrat grünes Licht für die Pflegereform. Sie sieht unter anderem höhere Zuschüsse für Menschen vor, die zuhause gepflegt werden. Zur Finanzierung steigt der allgemeine Beitragssatz zur Pflegeversicherung auf 3,4 Prozent, für Kinderlose auf vier Prozent des Bruttolohns. | 16.06.2023 15:05 Uhr

Bundestag beschließt staatliches Tierhaltungslogo

Beim Fleischkauf im Supermarkt soll künftig auch ein staatliches Logo über die Form der Tierhaltung informieren. Der Bundestag beschloss ein Gesetz, das eine verpflichtende Kennzeichnung für inländische Erzeugnisse vorsieht. Sie soll in diesem Jahr zunächst mit frischem Schweinefleisch im Handel starten; später sollen andere tierische Produkte von Rind und Geflügel folgen. Geplant ist ein System mit fünf Haltungskategorien während der Mast vom gesetzlichen Mindeststandard bis zu Bio. | 16.06.2023 15:05 Uhr

Volksaufstand: Steinmeier würdigt DDR-Arbeiter

Bundespräsident Steinmeier hat frühere DDR-Arbeiter und -Arbeiterinnen und ihren Protest beim Volksaufstand vor 70 Jahren gewürdigt. Bei einer Gedenkstunde im Bundestag sprach Steinmeier von einem herausragenden Ereignis der deutschen Freiheitsgeschichte. Das wir heute in Freiheit und Vielfalt in einem geeinten Land leben dürften, sei auch ein Verdienst dieser Männer und Frauen. Ihnen sei aber lange die Aufmerksamkeit und Anerkennung verwehrt geblieben. Das hob auch Bundestagspräsidentin Bas hervor. Sie forderte, dass ein geplantes Mahnmal für die Opfer der SED-Dikatur schnell umgesetzt wird. Sowjetische Truppen hatten den Aufstand am 17. Juni 1953 niedergeschlagen. Es gab Tote und zahlreiche Festnahmen.| 16.06.2023 15:05 Uhr

Ifo-Institut: Wohnungsbau schrumpft weiter

Die Wohnbaukrise in Deutschland droht sich weiter zu verschärfen. Das Münchener Ifo-Institut erwartet beim zuletzt stark stockenden Neubau von Wohnungen in den kommenden Jahren weitere Rückgänge. Die Wirtschaftsforscher rechnen im Jahr 2025 nur noch etwa mit 200.000 neuen Wohnungen. Das wäre nur halb so viel wie von der Bundesregierung jährlich angepeilt. Das Statistische Bundesamt meldet außerdem, dass im April nur noch 21.000 Baugenehmigungen für Wohnungen erteilt worden sind - fast ein Drittel weniger als im Vorjahr. | 16.06.2023 15:05 Uhr

Gericht: Räumung vom Hambacher Forst war rechtens

Die Räumung von Baumhäusern im Hambacher Forst war rechtens. Das hat das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht in Münster entschieden. Das Land habe sich dabei auf den im Bauordnungsrecht verankerten Brandschutz berufen dürfen. Eine Vorinstanz hatte die Räumung noch als rechtswidrig bewertet. Die von Klimaschutzaktivistinnen und -aktivisten ohne Genehmigung errichteten Baumhäuser im rheinischen Braunkohlerevier waren im September 2018 unter dem Schutz starker Polizeikräfte geräumt worden. | 16.06.2023 15:05 Uhr

Nach Sturz bei Tour de Suisse: Radprofi Mäder gestorben

Der Schweizer Radprofi Gino Mäder ist nach seinem schweren Unfall bei der Tour de Suisse gestorben. Der 26-Jährige sei im Krankenhaus seinen Verletzungen erlegen, teilte das Rad-Team Bahrain-Victorious mit. Mäder war gestern auf der fünften Etappe der Tour de Suisse bei der Abfahrt in Richtung Ziel von der Straße abgekommen und in eine Schlucht gestürzt. Er wurde vor Ort wiederbelebt und per Helikopter in eine Klink gebracht.| 16.06.2023 15:05 Uhr

Das Wetter in Norddeutschland

Das Wetter in Norddeutschland: Wechselnd wolkig. Zum Teil mehr Sonne. Örtlich Schauer, vereinzelt kräftige Gewitter. 22 Grad in Rostock bis 28 Grad in Bad Bentheim, an der Nordsee kühler. Morgen Frühnebel. Später gebietsweise Schauer und zum Teil kräftige Gewitter. 19 bis 28 Grad. Am Sonntag meist trocken. Einzelne Schauer. In Vorpommern Gewitter. 20 bis 29 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Montag länger trocken. In Niedersachsen Schauer und Gewitter. 20 bis 29 Grad. | 16.06.2023 15:05 Uhr