NDR Info Nachrichten vom 05.06.2023:

Unternehmen, die besonders viel CO2 ausstoßen, können beim Umstieg auf eine klimaneutrale Produktion auf staatliche Hilfen hoffen. Wirtschafts- und Klimaschutzminister Habeck hat ein Förderprogramm angekündigt. Es soll eine mittlere zweitstellige Milliardensumme umfassen. Mit dem Geld sollen die höheren Kosten ausgeglichen werden, die den Firmen durch die Umstellung auf klimafreundliche Technologien entstehen. Der Verband der Chemischen Industrie begrüßte die Pläne und sprach von einem wichtigen Signal, das den Unternehmen Investitionssicherheit gebe. | 05.06.2023 16:20 Uhr

Die polnische Regierung verstößt mit ihrer Justizreform von 2019 gegen EU-Recht. Der Europäische Gerichtshof in Luxemburg erklärte, die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der Gerichte in Polen sei nicht sichergestellt. Er gab damit der EU-Kommission Recht. Im Kern ging es um den Vorwurf, dass polnische Richterinnen und Richter Konsequenzen zu fürchten haben, wenn sie unliebsame Entscheidungen treffen. Das kann bis zur Entlassung führen. Vorangegangene Urteile in der Sache hatte Polen ignoriert. Deshalb musste es bisher schon hohe Geldstrafen zahlen.| 05.06.2023 16:20 Uhr

In Bonn bereiten Delegierte aus aller Welt die nächste UN-Klimakonferenz vor. Es handelt sich um Zwischenverhandlungen. Teilnehmer sprechen aber von wichtigen Weichen, die gestellt werden sollen. Was in Bonn vereinbart wird, kommt in sechs Monaten bei der Klimakonferenz in Dubai zur Abstimmung. UN-Klimaschutzsekretär Stiell erklärte, es gehe jetzt darum zu zeigen, dass die Ära der Umsetzung der Klimaschutzziele in Gang sei. Beobachter rechnen allerdings mit schwierigen Verhandlungen. Sie erwarten vom Gastgeber der Weltklimakonferenz, den Vereinigten Arabischen Emiraten, keine Schritte zum Ausstieg aus Öl- und Gasenergie.| 05.06.2023 16:20 Uhr

Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer, GdL, will sich in den nächsten Tarifverhandlungen mit der Deutschen Bahn für ein deutliches Lohnplus und kürzere Arbeitszeiten einsetzen. Gewerkschafts-Chef Weselsky sprach heute konkret von mindestens 555 Euro mehr Geld und eine steuerfreie Sonderzahlung wegen der gestiegenen Inflation in Höhe von 3.000 Euro. Die Wochenarbeitszeit sollte von 38 auf 35 herabgesetzt werden, ohne das der Lohn gekürzt werde. Die Gespräche finden erst im November statt. Bis dahin gilt noch eine Friedenspflicht. Derzeit steckt die Bahn noch im Tarifkonflikt mit der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft, EVG.| 05.06.2023 16:20 Uhr

Der Waldbrand im Harz ist gelöscht. Wie die Stadt Wernigerode mitgeteilt hat, soll der Einsatz voraussichtlich heute Abend beendet werden. Die Löschflugzeuge seien seit dem Vormittag am Boden. Neue Glutnester gebe es derzeit nicht mehr. Der Waldbrand war gestern auf einer Nebenkuppe des Brockens ausgebrochen. Die Ursache ist bisher nicht bekannt. In der Nähe hatte es schon im vergangenen September einen großen Waldbrand gegeben. Damals dauerten die Löscharbeiten über eine Woche. | 05.06.2023 16:20 Uhr

Online-Konzerne wie Google und Meta sollen genau kennzeichnen, wenn angezeigte Texte oder Bilder von einer künstlichen Intelligenz stammen. Das fordert die EU-Kommission, zunächst auf freiwilliger Basis. Vize-Kommissionspräsidentin Jourova erklärte, für die Nutzerinnen und Nutzer müsse klar erkennbar sein, wenn Inhalte nicht von echten Menschen entwickelt worden seien. | 05.06.2023 16:20 Uhr

Viel Sonnenschein, im Binnenland stellenweise lockere Wolken, trocken. Höchstwerte 13 Grad an der Nordsee bis 25 Grad in Celle. In der Nacht meist wolkenlos und trocken. Vereinzelt Nebel möglich. Tiefstwerte 13 bis 5 Grad. Morgen viel Sonnenschein, gebietsweise einige lockere Wolken, verbreitet trocken, im südlichen Niedersachsen Schauer möglich. Höchstwerte 15 bis 27 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Mittwoch und Donnerstag viel Sonne, im südlichen Niedersachen Schauer möglich, 15 bis 28 Grad. | 05.06.2023 16:20 Uhr