NDR Info Nachrichten vom 01.06.2023:

Selenskyj pocht auf Weg in die Nato

Der ukrainische Präsident Selenskyj hat beim Europa-Gipfel in Moldau für eine schnelle Osterweiterung der Nato und der EU geworben. Gleichzeitig warnte er vor einer Hinhaltetaktik. Die ukrainischen Soldaten verteidigten schließlich mit Blut die Werte Europas. Aus Deutschland kommen zurückhaltende Töne zum Beitrittsgesuch der Ukraine. Außenministerin Baerbock sagte bei einem Treffen mit ihren Nato-Kollegen in Norwegen, es gelte die Politik der offenen Tür. Es sei aber auch klar, dass man mitten im Krieg nicht über eine neuere Mitgliedschaft sprechen könne. | 01.06.2023 18:35 Uhr

Lauterbach: Krankenhausreform kommt voran

Die Beratungen von Bund und Ländern über eine Krankenhausreform kommen nach Angaben von Gesundheitsminister Lauterbach voran. Der SPD-Politiker sprach nach Beratungen von einem Durchbruch. Die Grundstruktur der Reform stehe. Lauterbach will im Sommer einen Gesetzentwurf ausarbeiten. Im Kern geht es darum, das Vergütungssystem zu ändern und die Kliniken von wirtschaftlichen Zwängen zu befreien. Krankenhäuser sollen unterschiedliche Leistungen anbieten, einige nur eine Grundversorgung leisten, andere zu Spezialkliniken werden.| 01.06.2023 18:35 Uhr

Ungarn nicht Vorsitzwürdig?

Das Europaparlament bezweifelt, dass Ungarn geeignet ist für den EU-Ratsvorsitz im kommenden Jahr. Die Abgeordneten verabschiedeten eine Resolution, in der sie die Mitgliedstaaten auffordern, eine Lösung zu finden. Ungarn steht in der Kritik, weil es nach Auffassung der meisten anderen EU-Länder rechtsstaatliche Prinzipien nicht einhält. Budapest soll in der zweiten Hälfte 2024 den Ratsvorsitz übernehmen. | 01.06.2023 18:35 Uhr

Keine Strafe wegen zu hoher Nitratwerte

Deutschland ist einer Millionenstrafe der EU wegen zu hoher Nitratwerte im Grundwasser entgangen. Die EU-Kommission stellte ein Verfahren gegen die Bundesrepublik ein. Gestern hat die Bundesregierung neue Düngeregeln auf den Weg gebracht. Der Streit dauert bereits mehrere Jahre. Der Europäische Gerichtshof stellte 2018 fest, dass Deutschland zu wenig gegen Nitrate im Grundwasser unternimmt und dadurch EU-Recht verletzt. Seitdem gab es mehrere Anläufe, um die Vorschriften zu verschärfen. | 01.06.2023 18:35 Uhr

EZB kündigt weitere Zinserhöhungen an

Bürgerinnen und Bürger in der Eurozone müssen sich auf weitere Zinserhöhungen einstellen. Das machte die Präsidentin der Zentralbank, Lagarde, auf dem Sparkassentag in Hannover deutlich. Sie verwies darauf, dass die Inflation noch immer zu hoch sei. Ziel der Notenbänker ist es, sie auf zwei Prozent zu drücken. Gegenwärtig liegt die Inflations-Rate in der Eurozone bei 6,1 Prozent. Der von der EZB festgelegte Schlüsselzins ist seit Juli vergangenen Jahres in mehreren Schritten auf 3,75 Prozent gestiegen. | 01.06.2023 18:35 Uhr

Beschädigte Betonschwellen führten zu Zugunglück

Ein Jahr nach dem Zugunglück bei Garmisch-Partenkirchen hat die zuständige Bundesbehörde einen ersten Untersuchungsbericht vorgelegt. Danach waren beschädigte Betonschwellen Hauptursache für das Unglück. Am 3. Juni war ein Regionalzug in Richtung München bei Garmisch entgleist. Fünf Menschen starben, 78 wurden verletzt. Die Ermittlungen der Bundesstelle für Eisenbahnunfalluntersuchung gehen aber noch weiter. Die Deutsche Bahn hat angekündigt, rund 480.000 Betonschwellen auszutauschen. | 01.06.2023 18:35 Uhr

Zehn Jahre Haft wegen Corona-Betrugs

Das Landgericht Hamburg hat vier Angeklagte wegen Betruges mit Corona-Hilfen zu langen Haftstrafen verurteilt. Der Haupttäter muss für zehn Jahre ins Gefängnis, die anderen jeweils für acht, sieben und fünf Jahre. In einem Fall gab es eine Bewährungstrafe. Die Beschuldigten hatten laut Gericht im Jahr 2021 unberechtigt Corona-Soforthilfen des Bundes in Höhe von rund drei Millionen Euro erschlichen. | 01.06.2023 18:35 Uhr

Kanada: Warnhinweis künftig auf jeder Zigarette

In Kanada soll bald auf jede einzelne Zigarette ein Gesundheits-Warnhinweis gedruckt werden. Die Regierung in Ottawa spricht von einer Weltpremiere, die ab August schrittweise kommen soll. Auf Zigaretten und Zigarren in Kanada sollen dann Sätze gedruckt werden wie: "Gift in jedem Zug", "Tabakrauch schadet Kindern" oder "Zigaretten verursachen Krebs". Die kanadische Regierung hat sich damit zum Ziel gesetzt, die Raucherquote bis 2035 auf unter fünf Prozent zu drücken. Kanada gilt als Vorreiter bei der Tabak-Bekämpfung. Schon 2001 hatte das Land als erstes weltweit Schockbilder auf Zigarettenschachteln gedruckt. | 01.06.2023 18:35 Uhr

Die Wettervorhersage

Überwiegend sonnig und trocken. Temperaturen 12 Grad in Cuxhaven bis 21 Grad im Südosten Vorpommerns. An der Nordsee teils stürmische Böen. In der Nacht wechselnd bewölkt, trocken. Tiefstwerte 11 bis 4 Grad. Morgen anfangs noch teils wolkig, sonst überwiegend sonnig. Höchstwerte 16 bis 22 Grad. Am Sonnabend und Sonntag sonnig und trocken, 14 bis 24 Grad. | 01.06.2023 18:35 Uhr