NDR Info Nachrichten vom 23.05.2023:

Die Heizungspläne von Bundeswirtschaftsminister Habeck verzögern sich. Wegen Differenzen innerhalb der Koalition wird der Gesetzentwurf diese Woche doch nicht in den Bundestag eingebracht. Die FDP fordert eine grundsätzliche Überarbeitung. Fraktionschef Dürr erklärte, inhaltliche Bedenken seien schon im Kabinett vorgebracht worden. Das Gesetz müsse sorgfältig ausgearbeitet werden, damit es praktikabel für Haushalte sei. Führende Grüne sprachen hingegen von Wortbruch. Das Gebäudeenergiegesetz der Regierung sieht vor, dass reine Öl- und Gasheizungen ab dem kommenden Jahr in der Regel nicht mehr neu eingebaut werden dürfen. | 23.05.2023 16:15 Uhr

Bundeswirtschaftsminister Habeck rechnet mit einer deutlichen Beschleunigung beim Ausbau der Windkraft an Land. Nach Beratungen mit Länder- und Branchenvertretern sagte Habeck, er sehe erste Erfolge. So könne der Zubau dieses Jahr möglicherweise auf vier Gigawatt verdoppelt werden. Ziel sei es, in Zukunft jedes Jahr Windanlagen mit einer Leistung von etwa zehn Gigawatt zu verbauen. Zu diesem Zweck sollen laut Habeck mehr Flächen bereitgestellt und Windanlagen schneller transportiert werden. | 23.05.2023 16:15 Uhr

Die Bundesregierung hält an dem Ziel fest, dass pro Jahr in Deutschland 400.000 neue Wohnungen gebaut werden. Bauministerin Geywitz sagte, die jüngsten Zahlen seien zwar weit von dem Ziel entfernt. Man unterstütze die Branche aber mit Bürokratieabbau und verlässlicher Förderung. Zuvor hatte das Statistische Bundesamt mitgeteilt, dass vergangenes Jahr in Deutschland rund 295.000 Wohnungen neu gebaut wurden. Im Vergleich zu 2021 ist das ein Plus von lediglich 0,6 Prozent. | 23.05.2023 16:15 Uhr

Die Deutsche Bahn und die Gewerkschaft EVG haben zum Auftakt neuer Tarifgespräche ihre Positionen abgesteckt. DB-Personalvorstand Seiler stellte ein neues Angebot im Verlauf der Gespräche in Aussicht. Er äußerte die Hoffnung, in den kommenden Tagen zu Ergebnissen zu kommen. Auch die EVG erklärte, man wolle inhaltlich vorankommen. Zugleich drohte die Gewerkschaft mit neuen Warnstreiks und einer Urabstimmung über unbefristete Streiks. Die Verhandlungen in Fulda sind bis Donnerstag angesetzt. | 23.05.2023 16:15 Uhr

Die EU hat an die Ukraine weitere Hilfsgelder in Höhe von 1,5 Milliarden Euro überwiesen. Laut Kommissionspräsidentin von der Leyen soll mit dem Geld der unmittelbare Finanzbedarf der Ukraine gedeckt werden. Dabei gehe es um die Auszahlung von Löhnen und Renten und den Betrieb von Krankenhäusern und Schulen. Die nächste Tranche soll im Juni fließen. Insgesamt hat die Ukraine von EU und EU-Staaten seit Februar vergangenen Jahres Unterstützung im Volumen von etwa 70 Milliarden Euro erhalten. | 23.05.2023 16:15 Uhr

Suchmaschinen wie Google müssen fragwürdige Artikel nur dann aus den Trefferlisten löschen, wenn Betroffene offensichtlich falsche Angaben nachweisen können. Das hat der Bundesgerichthof entschieden. Er folgte damit einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes. Betreiber von Suchmaschinen sind demnach nicht verpflichtet, selbst zu ermitteln und auf Betroffene zuzugehen. Im konkreten Fall ging es um ein Paar aus der Finanzdienstleistungsbranche. Die Kläger wollten, dass mehrere kritische Artikel über ihr Anlagemodell nicht mehr als Treffer auftauchen, wenn man bei Google nach ihren Namen sucht. | 23.05.2023 16:15 Uhr

Der Deutsche Zoll hat vergangenes Jahr 8,6 Millionen gefälschte Produkte aus dem Verkehr gezogen. Das geht aus der Jahresbilanz hervor, die Finanzminister Lindner in Hamburg vorgestellt hat. Bei den meisten beschlagnahmten Fälschungen handelte es sich demnach um Kleidungsstücke und Accessoires wie Sonnenbrillen und Uhren. Mehr als die Hälfte der Fälschungen kam aus China. Außerdem beschlagnahmen die Zollbeamten vergangenes Jahr 29 Tonnen Rauschgift, 6.600 illegale Waffen und 142 Millionen Schmuggelzigaretten. | 23.05.2023 16:15 Uhr

Im Süden Portugals ist eine neue Suchaktion nach Madeleine McCann aus Großbritannien angelaufen. Die Suche findet am Arade-Stausee statt, der etwa 50 Kilometer von Praia da Luz entfernt liegt. Dort war das Mädchen vor gut 16 Jahren spurlos verschwunden. Die Polizei ist an dem Stausee mit Tauchern und Spürhunden im Einsatz. Die Aktion findet auf Bitten des Bundeskriminalamtes statt. Der genaue Anlass ist unbekannt. | 23.05.2023 16:15 Uhr

Fast überall trocken. In Vorpommern etwas Regen. 11 bis 18 Grad. Nachts meist trocken. Von der Nordsee her Schauer. Tiefstwerte 10 bis 4 Grad. Morgen viele Wolken. Überwiegend trocken. 13 bis 19 Grad. Am Donnerstag heiter oder mehr Wolken. 13 bis 21 Grad. Am Freitag meist trocken. Im Osten gebietsweise sonnig. 13 bis 19 Grad. | 23.05.2023 16:15 Uhr