NDR Info Nachrichten vom 23.05.2023:
Drei Festnahmen im Reichsbürger-Milieu
Knapp sechs Monate nach einer Großrazzia gegen eine Reichsbürger-Gruppe hat das Bundeskriminalamt drei weitere mutmaßliche Mitglieder festgenommen. Wie der Generalbundesanwalt erklärte, wurden gestern Abend zwei Männer und eine Frau in Baden-Württemberg und Niedersachsen festgenommen. Ihnen wird Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung vorgeworfen. | 23.05.2023 08:55 Uhr
Tarifverhandlungen bei der Deutschen Bahn gehen in vierte Runde
Im Tarifkonflikt der Deutschen Bahn beginnt am frühen Nachmittag in Fulda die vorerst letzte geplante Verhandlungsrunde zwischen dem Konzern und der Gewerkschaft EVG. Bis einschließlich Donnerstag haben sich beide Seiten Zeit genommen, um im lange festgefahrenen Streit über mehr Geld für die rund 180.000 Beschäftigten eine Lösung zu finden. Sollte das nicht gelingen, drohen neue Warnstreiks und eine Urabstimmung der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft über unbefristete Streiks. | 23.05.2023 08:55 Uhr
Branchenverband fordert mehr Tempo bei Windkraft
Vor dem zweiten sogenannten "Wind-Gipfel" im Bundeswirtschaftsministerium fordert der Bundesverband Windenergie mehr Tempo beim Ausbau. Vizepräsidentin Heidebroek sagte, es gebe zwar eine deutlich steigende Zahl an Genehmigungen. Die positive Tendenz stütze sich aber nur auf drei Bundesländer. Das sei unzureichend. Den Ausbau von Windrädern an Land trieben zuletzt Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Niedersachsen voran. Wirtschaftsminister Habeck berät am Vormittag mit Vertretern von Ländern, Kommunen und Windindustrie. Der Ausbau der erneuerbaren Energien spielt eine Schlüsselrolle in der Klima-Strategie der Bundesregierung. | 23.05.2023 08:55 Uhr
EU-Verteidigungsminister beraten über Munition für die Ukraine
Die Verteidigungsminister der Europäischen Union beraten heute über weitere Unterstützung für die Ukraine. Dabei geht es um die Zusage der Europäer, dem angegriffenen Land eine Million Artilleriegeschosse zu liefern. Die Regierung in Kiew braucht die Munition dringend zur Verteidigung gegen Russland. Diplomaten zufolge sind die Lieferpläne allerdings ins Stocken geraten. Weiteres Thema ist eine neue EU-Eingreiftruppe, für die ab dem Jahr 2025 rund 5000 Soldaten im Gespräch sind. Deutschland will dabei eine zentrale Rolle übernehmen. | 23.05.2023 08:55 Uhr
Kiesewetter: Deutsche Marschflugkörper für Ukraine
Der CDU-Verteidigungsexperte Kiesewetter hat sich für die Lieferung deutscher Marschflugkörper vom Typ Taurus an die Ukraine ausgesprochen. Solche unbemannten Flugkörper haben einen eigenen Antrieb und können sich selbst ins Ziel steuern. Die Partner der Ukraine müssten jetzt alles liefern, was die Armee des Landes im Gefecht einsetzen könne und völkerrechtlich zulässig sei, sagte Kiesewetter dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Nach seinen Worten hat die Bundeswehr vor zehn Jahren rund 600 Taurus-Marschflugkörper beschafft, von denen heute noch etwa 150 einsatzbereit seien. Sie ermöglichten Schläge gegen die militärische Infrastruktur der Russen weit hinter der Frontlinie und brächten der Ukraine damit einen massiven Mehrwert. | 23.05.2023 08:55 Uhr
BGH urteilt zu "Recht auf Vergessenwerden" im Internet
Der Bundesgerichtshof will am Mittag verkünden, wann Betroffene ein Recht darauf haben, dass Google fragwürdige Artikel über sie aus den Trefferlisten entfernt. Es geht um das sogenannte Recht auf Vergessenwerden im Internet. Die Karlsruher Richter dürften sich an einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs orientieren, nachdem Betroffene selbst nachweisen müssen, dass die Angaben über sie unrichtig sind. Gelinge ihnen das, müsse Google die Links zu den beanstandeten Inhalten entfernen. Im konkreten Fall geht es um ein Paar aus der Finanzdienstleistungsbranche. | 23.05.2023 08:55 Uhr
Regionalbahn prallt bei Tostedt gegen Baugerät
In der Nähe von Tostedt im niedersächsischen Landkreis Harburg ist eine Regionalbahn mit etwa 60 Fahrgästen auf ein Baugerät gefahren. Laut Polizei wurde bei dem Unfall in der vergangenen Nacht niemand verletzt, es entstand aber erheblicher Sachschaden. Die Bahn des Betreibers Metronom war demnach auf dem Weg von Bremen nach Hamburg. Warum das Gerät, mit dem die Schienen instandgehalten werden, auf den Gleisen stand, ist bislang unklar. Reisende im Regionalverkehr müssen auf der Strecke in den kommenden Stunden mit Einschränkungen rechnen. Fernzüge sind nicht betroffen. | 23.05.2023 08:55 Uhr
Die Wettervorhersage
Zunächst noch stark bewölkt und teils schauerartiger Regen, ab dem Vormittag Wetterberuhigung. Höchstwerte 12 bis 20 Grad. An den Küsten stürmische Böen. Morgen zunächst meist stark bewölkt, gebietsweise Regen, an den Küsten im Verlauf länger sonnig. Höchstwerte 12 bis 19 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Donnerstag im südlichen Niedersachsen Regen, an den Küsten sonnig, 13 bis 21 Grad. Am Freitag meist heiter, gelegentlich wolkig, trocken, 13 bis 19 Grad. | 23.05.2023 08:55 Uhr