NDR Info Nachrichten vom 17.05.2023:

Der in die Kritik geratene Staatssekretär Graichen scheidet offenbar doch aus dem Wirtschaftsministerium aus. Das berichten mehrere Medien übereinstimmend. Hintergrund sind demnach neu aufgetauchte Ungereimtheiten im Zusammenhang mit der Ausschreibung von Gutachten. Zuvor war Graichen unter anderem in die Kritik geraten, weil er an der Besetzung einer Leitungsposition bei der staatlichen Energieagentur Dena mit seinem Trauzeugen beteiligt war. Dazu mussten er und Wirtschaftsminister Habeck bereits vor zwei Bundestags-Ausschüssen aussagen. Dabei hatte Habeck Graichen noch den Rücken gestärkt.| 17.05.2023 10:00 Uhr

Weil sie die Entführung von Bundesgesundheitsminister Lauterbach geplant haben sollen, stehen von heute an vier Männer und eine Frau in Koblenz vor Gericht. Ihnen wird außerdem vorgeworfen, dass sie bürgerkriegsähnliche Zustände herbeiführen und das politische System Deutschlands stürzen wollten. Die Angeklagten waren im vergangenen Jahr festgenommen worden und sitzen seitdem in Untersuchunghaft. Im Zuge der Ermittlungen erfolgten noch weitere Razzien im Milieu der sogenannten Reichsbürger.| 17.05.2023 10:00 Uhr

Beim Gipfeltreffen des Europarats geht es heute um die Ahndung russischer Kriegsverbrechen in der Ukraine. Dazu planen die Teilnehmer ein Register zur Erfassung aller Kriegsschäden. Bundeskanzler Scholz hatte zum Auftakt der Beratungen in Islands Hauptstadt Reykjavik gefordert, die Brücken zum - so wörtliche - "anderen Russland" nicht abzubrechen. Er betonte, es komme eine Zeit nach Putin. Die Niederlande und Großbritannien haben nach britischen Angaben am Rande des Treffens beschlossen, eine internationale Kampfjet-Koalition für die Ukraine aufzubauen. Demnach wollen beide Länder F16-Kampfflugzeuge zur Verfügung stellen und bei der Ausbildung der Piloten helfen.| 17.05.2023 10:00 Uhr

Im Tarifstreit bei der Bahn stehen heute weitere Gespräche an. Die Gewerkschaft EVG hat vorab noch einmal klar gemacht, dass sie weiter zu Streiks bereit ist. Man bleibe bei den Forderungen, betonte EVG-Verhandlungsführerin Ingenschay im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF. Konkret will die Gewerkschaft ein Lohn-Plus von mindestens 650 Euro erreichen. Außerdem soll die Erhöhung schon in diesem Jahr starten. Die Bahn bietet bis jetzt erst ab dem kommenden Jahr mehr Geld und will den Tarifvertrag für eine längere Zeit abschließen. Wann und wo die Gespräche heute stattfinden, haben die Tarifparteien nicht mitgeteilt. Eigentlich waren erst für die kommende Woche wieder Verhandlungen angekündigt. | 17.05.2023 10:00 Uhr

Mecklenburg-Vorpommern hat den Bund im Streit um ein geplantes LNG-Terminal auf Rügen um mehr Zeit gebeten. Wirtschaftsminister Meyer und Umweltminister Backhaus wollen laut einem gemeinsamen Statement noch weitere Gespräche mit Beteiligten führen, um mehr Akzeptanz zu erreichen. Sie bitten deshalb darum, Mukran noch nicht als Standort in das LNG-Beschleunigungsgesetz des Bundes mit aufzunehmen. Das geplante Terminal ist umstritten. Kritiker befürchten Schäden für die Umwelt und negative Folgen für den Tourismus auf der Insel.| 17.05.2023 10:00 Uhr

In Italien sind durch Überschwemmungen mindestens zwei Menschen ums Leben gekommen. Die Überflutungen an der Adriaküste waren durch starke Regenfälle ausgelöst worden. Fast in der gesamten Region Emilia-Romagna gilt die Alarmstufe Rot. Einsatzkräfte mussten den Angaben zufolge zahlreiche Menschen aus ihren Häusern oder Autos retten. Teilweise wurden Strände und Bahnstrecken gesperrt. Laut Ministerpräsidentin Meloni ist die Regierung in Rom bereit, Hilfsmaßnahmen für die betroffenen Regionen zu ergreifen.| 17.05.2023 10:00 Uhr

Zeitweise sonnig, an der Nordsee noch stark bewölkt, später freundlicher, meist trocken. Höchstwerte 9 bis 16 Grad. Starke bis stürmische Böen. Morgen heiter, gelegentlich einige Wolken, am meisten Sonne in den östlichen Regionen, Höchstwerte 12 bis 18 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Freitag freundlich und trocken, 14 bis 20 Grad. Am Sonnabend an Nord- und Ostsee viel Sonne, weiter südlich einige Wolken, hier und da Schauer, 15 bis 22 Grad. | 17.05.2023 10:00 Uhr