NDR Info Nachrichten vom 17.05.2023:

In Reykjavik auf Island setzt der Europarat heute sein Gipfeltreffen fort. Wichtigstes Thema ist der Umgang mit Russland. Bundeskanzler Scholz hatte zum Auftakt gefordert, die Brücken zum - so wörtlich - "anderen Russland" nicht abzubrechen. Es komme eine Zeit nach Putin. Heute will der Europarat die Ahndung russischer Kriegsverbrechen in der Ukraine beschließen. Dazu soll ein Register zur Erfassung aller Kriegsschäden eingerichtet werden. Am Rande des Gipfeltreffens in Reykjavik haben sich die Niederlande und Großbritannien darauf geeinigt, eine internationale Kampfjet-Koalition für die Ukraine aufzubauen. Ein Sprecher der britischen Regierung teilte mit, dass Premierminister Sunak und der niederländische Regierungschef Rutte ein solches Vorgehen vereinbart haben. Beide Länder wollen der Ukraine F16-Kampfflugzeuge zur Verfügung stellen und sie bei der Ausbildung der Piloten unterstützen. Der ukrainische Präsident Selenskyj begrüßte den Schritt. | 17.05.2023 05:55 Uhr

Heute beginnt der Prozess gegen fünf mutmaßliche Mitglieder einer Terrororganisation, die einen Sturz des politischen Systems in Deutschland geplant haben sollen. Laut Anklage wollte die Gruppe mit dem Namen "Vereinte Patrioten" bürgerkriegsähnliche Zustände schaffen und Bundesgesundheitsminister Lauterbach entführen. Vier Männer im Alter zwischen 44 und 56 Jahren und eine 75-jährige Frau sitzen seit dem vergangenen Jahr in Untersuchungshaft. Sie müssen sich vor dem Oberlandesgericht Koblenz wegen der Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens gegen den Bund verantworten.| 17.05.2023 05:55 Uhr

In den Verhandlungen im US-Schuldenstreit gibt es offenbar Fortschritte. Das Weiße Haus erklärte, US-Präsident Biden sei optimistisch, dass Demokraten und Republikaner eine verantwortungsvolle Haushaltslösung finden könnten. Auch der republikanische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, McCarthy, hält eine Einigung in dieser Woche für möglich. Wegen des Streits über die Schuldenobergrenze droht in einigen Tagen ein Zahlungsausfall der US-Regierung. Eine geplante Auslandsreise nach Australien und Papua-Neuguinea sagte Präsident Biden wegen der drohenden Haushaltskrise ab.| 17.05.2023 05:55 Uhr

Außenministerin Baerbock beendet heute mit politischen Gesprächen in Katar ihre dreitägige Reise in die Golf-Region. In der Hauptstadt Doha kommt die Grünen-Politikerin mit dem Emir von Katar und mit Premierminister Al Thani zusammen. Im Vorfeld hatte Baerbock angekündigt, auch die schwierige Menschenrechtslage in Katar anzusprechen. Das Emirat ist ein wichtiger Partner Deutschlands für die Energieversorgung. Von 2026 an will Katar laut einem Abkommen für mindestens 15 Jahre Flüssigerdgas liefern.| 17.05.2023 05:55 Uhr

Mecklenburg-Vorpommern bittet den Bund, die Aufnahme des Industriehafens Mukran auf Rügen in das LNG-Beschleunigungsgesetz zu verschieben. Wirtschaftsminister Meyer und Umweltminister Backhaus erklärten, für die Akzeptanz vor Ort sei entscheidend, dass es ausreichend Zeit für Gespräche und die Erörterung der Pläne mit den Beteiligten gebe. Die beiden SPD-Politiker kündigten an, dem Bund einen Katalog konkreter Maßnahmen bald vorzulegen. Für den Bau eines Flüssiggasterminals in Mukran soll der Hafen im Osten der Insel Rügen in das LNG-Beschleunigungsgesetz aufgenommen werden. Umweltschützer und Lokalpolitiker befürchten negative Folgen für die Natur und den Tourismus. | 17.05.2023 05:55 Uhr

Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft und die Deutsche Bahn setzen heute ihre Tarifgespräche fort. Das Treffen soll die nächste offizielle Verhandlungsrunde am kommenden Dienstag und Mittwoch in Fulda vorbereiten. Über Ort und Zeit der Gespräche haben beide Seiten Stillschweigen vereinbart. Die EVG schließt nicht aus, bereits heute zu einem neuen Warnstreik aufzurufen. Die für Anfang der Woche geplanten Arbeitsniederlegungen bei der Bahn waren nach einem Vergleich vor dem Arbeitsgericht Frankfurt am Main kurzfristig abgesagt worden.| 17.05.2023 05:55 Uhr

Mit der Vergabe der Goldenen Ehrenpalme an den US-Schauspieler Michael Douglas sind die 76. Filmfestspiele von Cannes eröffnet worden. Der Preis bedeute ihm viel, sagte Douglas in seiner Rede. Es gebe hunderte Festivals auf der Welt aber nur ein Cannes. Auftaktfilm am Abend war das Historiendrama "Jeanne du Barry" mit Johnny Depp; er spielt den französischen König Ludwig XV. In Cannes sind dieses Jahr etwa 100 Filme zu sehen. 21 bewerben sich um die "Goldene Palme". Der deutsche Regisseur Wim Wenders ist mit dem Film "Perfect Days" in Cannes dabei. | 17.05.2023 05:55 Uhr

Inter Mailand hat das Finale der Fußball-Champions-League erreicht. Das Team gewann das Halbfinal-Rückspiel gegen den Stadtrivalen AC Mailand mit 1:0. Schon im Hinspiel hatte sich Inter mit 2:0 durchgesetzt. Im Finale treffen die Mailänder auf den Sieger des Halbfinales Manchester City gegen Real Madrid. Das Hinspiel war 1:1 ausgegangen, das Rückspiel ist heute Abend. | 17.05.2023 05:55 Uhr

Vom niedersächsischen Binnenland bis nach Vorpommern zeitweise sonnig, im Nordseeumfeld länger stark bewölkt, meist trocken. Höchstwerte 10 bis 17 Grad. Starke bis stürmische Böen. Morgen heiter, gelegentlich einige Wolken, am meisten Sonne in Ostniedersachsen, Ostholstein und Vorpommern. Höchstwerte 12 bis 18 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Freitag freundlich und trocken, 14 bis 20 Grad. Am Sonnabend an Nord- und Ostsee viel Sonne, weiter südlich einige Wolken, örtlich Schauer, 15 bis 22 Grad. | 17.05.2023 05:55 Uhr