NDR Info Nachrichten vom 13.05.2023:

Deutschland liefert der Ukraine in den nächsten Wochen und Monaten Dutzende Panzer. Wie das Verteidigungsministerium mitteilte, soll das Land Waffen im Wert von rund 2,7 Milliarden Euro erhalten. Geplant sei unter anderem die Lieferung von Luftabwehrsystemen, Kampf- und Schützenpanzern, Artilleriemunition und Aufklärungsdrohnen. Es ist das größte Waffenpaket, das Deutschland seit Beginn des Kriegs zur Unterstützung der ukrainischen Streitkräfte bereitstellt.| 13.05.2023 10:35 Uhr

Die EU-Außenminister beraten heute bei ihrem informellen Treffen in Stockholm weiter darüber, wie verhindert werden kann, dass Unternehmen die Russland-Sanktionen umgehen. Grundlage ist ein Vorschlag der EU-Kommission im Rahmen eines neuen Sanktionspakets gegen Russland. Ungarn drohte derweil damit, neue Sanktionen zu blockieren. Der ungarische Außenminister kritisierte, dass die Ukraine die größte Bank seines Landes als Russland-Unterstützer einstuft. Das sei skandalös. Die Bank habe gegen keine Gesetze verstoßen. Die Ukraine argumentierte, die Bank gehöre weiterhin zu den führenden Instituten auf dem russischen Finanzmarkt. | 13.05.2023 10:35 Uhr

Der SPD-Co-Vorsitzende Klingbeil hat sich gegen eine Verschiebung des umstrittenen Heizungsgesetzes von Wirtschaftsminister Habeck ausgesprochen. Am Rande einer Wahlkampfveranstaltung in Bremen sagte Klingbeil dem Sender Welt-TV, das Gesetz müsse jetzt verabschiedet werden. Am 1. Januar soll die Neuregelung in Kraft treten, nach der möglichst jede neu eingebaute Heizung zu mindestens zwei Dritteln mit erneuerbarer Energie betrieben werden soll. Für ärmere Bürger soll es finanzielle Hilfen geben. Außerdem sind Ausnahmen und Übergangsfristen geplant.| 13.05.2023 10:35 Uhr

Die Deutsche Bahn hat einen Eilantrag gegen den angekündigten Warnstreik der Gewerkschaft EVG eingereicht. Das teilte der Konzern am Morgen mit. So soll der 50-stündige Ausstand noch verhindert werden, der den Fernverkehr voraussichtlich von morgen Abend bis in die Nacht zu Mittwoch lahmlegen wird. Gestern Mittag war ein Ultimatum der EVG für ein neues Tarifangebot der Bahn ohne erkennbare Annäherung abgelaufen. Die Verhandlung über den Eilantrag vor dem Arbeitsgericht Frankfurt ist für 12 Uhr angesetzt.| 13.05.2023 10:35 Uhr

Die Kämpfe zwischen Israels Armee und der Terrorgruppe "Islamischer Dschihad" im Gazastreifen dauern an. Wieder gab es Raketenalarm in israelischen Gemeinden, die an Gaza grenzen. Seit Dienstag bombardiert Israel Stellungen des "Islamischen Dschihads". Die israelische Armee tötete gezielt mehrere hochrangige Mitglieder der militanten Palästinenserorganisation.| 13.05.2023 10:35 Uhr

Der Verband Karibischer Staaten - ACS - hat bei einem Gipfeltreffen in Guatemala über die Bedrohung durch den Klimawandel beraten. Einer der Schwerpunkte war ein besserer Schutz vor Naturkatastrophen wie Wirbelstürme, zum Beispiel durch Frühwarnsysteme. Experten zufolge, werden Wirbelstürme wie zum Beispiel Hurrikans wegen des Klimawandels zunehmen. Ein weiteres Thema waren Klimaflüchtlinge. Der Generalsekretär der ACS, Sabonge, warnte davor, dass bis 2050 mehr als 50 Millionen Menschen von den Inseln aufs Festland abwandern könnten. Die Karibik ist durch stärker und häufiger werdende Stürme sowie den Anstieg des Meeresspiegels und Überschwemmungen stark gefährdet. Insgesamt leben in der Region 250 Millionen Menschen. | 13.05.2023 10:35 Uhr

Gegen den früheren Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik, Schönbohm, wird offenbar kein Disziplinarverfahren eröffnet. Medienberichten zufolge hat das Bundesinnenministerium Schönbohms Anwälten mitgeteilt, dass die Voruntersuchungen keine Anhaltspunkte für die Einleitung eines Verfahrens gebracht hätten. Ministerin Faeser hatte Schönbohm im November als BSI-Präsidenten abgesetzt, nachdem der Satiriker Jan Böhmermann ihm zu große Nähe zu einem Cyber-Verein mit angeblichen Kontakten zu russischen Geheimdiensten vorgeworfen hatte. Aus der Union gibt es Kritik, Faeser habe auf die Vorwürfe ohne deren Prüfung reagiert. | 13.05.2023 10:35 Uhr

Anhänger der "Querdenker"-Szene wollen heute unter dem Motto "Diplomaten statt Granaten!" in Hannover demonstrieren. Das Bündnis "Hannover gegen Rechts" hat zu einer Gegendemonstration aufgerufen. Die Polizei wird mit einem Großaufgebot vor Ort sein. Sie rechnet mit mehr als 1.000 Anhängerinnen und Anhängern der sogenannten Querdenker-Szene. Nach dem Auftakt um 13 Uhr am Opernplatz ist eine Demonstration durch die Innenstadt von Hannover geplant. Der Abschluss soll gegen 19 Uhr am Opernplatz stattfinden.| 13.05.2023 10:35 Uhr

In Liverpool geht es heute Abend im Finale um den Gewinn des Eurovision Song Contest. Im vergangenen Jahr hatte die Ukraine den Musikwettbewerb gewonnen. Wegen des russischen Angriffskriegs ist Großbritannien als zweitplatziertes Land bei der Ausrichtung eingesprungen. Für Deutschland tritt diesmal die Hamburger Rockgruppe Lord of the Lost mit dem Lied "Blood and Glitter" an. | 13.05.2023 10:35 Uhr

Heute oft heiter, im Binnenland am Nachmittag neben Sonne zum Teil kompakte Quellwolken, verbreitet trocken, vor allem im Süden von Niederachsen einzelne Schauer. Maximal 14 bis 23 Grad. Morgen neben Sonnenschein auch Wolken, später stellenweise Schauer, vereinzelt Gewitter. Maximal 14 bis 23 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Montag mehr Wolken und Schauer, 14 bis 22 Grad. Am Dienstag teils schauerartiger Regen, teils trocken, 14 bis 20 Grad. | 13.05.2023 10:35 Uhr