NDR Info Nachrichten vom 13.05.2023:

Waffen für Ukraine: Deutschland liefert mehr denn je

Deutschland will offenbar mehr Panzer an die Ukraine liefern als je zuvor. Wie der SPIEGEL berichtet, haben sich das Kanzleramt und die beteiligten Ministerien in den vergangenen Tagen in vertraulichen Verhandlungen darauf verständigt, unter anderem 20 Marder- und 30 Leopard-Panzer an die ukrainischen Streitkräfte abzugeben. Außerdem stehen vier Flugabwehrsysteme und 200 Aufklärungsdrohnen auf der Liste. Die neue Waffenlieferung soll demnach während der morgen anstehenden Verleihung des Aachener Karlspreises an den ukrainischen Präsidenten Selenskyj bekannt gegeben werden.| 13.05.2023 09:40 Uhr

EU-Außenminister beraten über Russland-Sanktionen

Die EU-Außenminister beraten heute bei ihrem informellen Treffen in Stockholm weiter darüber, wie verhindert werden kann, dass Unternehmen die Russland-Sanktionen umgehen. Grundlage ist ein Vorschlag der EU-Kommission im Rahmen eines neuen Sanktionspakets gegen Russland. Ungarn drohte derweil damit, neue Sanktionen zu blockieren. Der ungarische Außenminister kritisierte, dass die Ukraine die größte Bank seines Landes als Russland-Unterstützer einstuft. Das sei skandalös. Die Bank habe gegen keine Gesetze verstoßen. Die Ukraine argumentierte, die Bank gehöre weiterhin zu den führenden Instituten auf dem russischen Finanzmarkt. | 13.05.2023 09:40 Uhr

Klingbeil gegen Verschiebung von Heizungstausch-Gesetz

Der SPD-Co-Vorsitzende Klingbeil hat sich gegen eine Verschiebung des umstrittenen Heizungsgesetzes von Wirtschaftsminister Habeck ausgesprochen. Am Rande einer Wahlkampfveranstaltung in Bremen sagte Klingbeil dem Sender Welt-TV, das Gesetz müsse jetzt verabschiedet werden. Am 1. Januar soll die Neuregelung in Kraft treten, nach der möglichst jede neu eingebaute Heizung zu mindestens zwei Dritteln mit erneuerbarer Energie betrieben werden soll. Für ärmere Bürger soll es finanzielle Hilfen geben. Außerdem sind Ausnahmen und Übergangsfristen geplant.| 13.05.2023 09:40 Uhr

Streik bei der Bahn kommt

Der Zugverkehr in Deutschland wird morgen Abend wie angekündigt lahmgelegt. Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft hält auch nach weiteren Gesprächsangeboten der Deutschen Bahn an ihrem 50-stündigen Warnstreik fest. Sie wirft dem Konzern vor, keine ausreichende Zusage im Mindestlohnbereich für die Beschäftigten vorgelegt zu haben. Die Bahn hingegen erklärte, man habe die Forderungen eins zu eins erfüllt. Der Ausstand soll bis Dienstag 24 Uhr dauern.| 13.05.2023 09:40 Uhr

Gaza: Kämpfe dauern an

Die Kämpfe zwischen Israels Armee und der Terrorgruppe "Islamischer Dschihad" im Gazastreifen dauern an. Wieder gab es Raketenalarm in israelischen Gemeinden, die an Gaza grenzen. Seit Dienstag bombardiert Israel Stellungen des "Islamischen Dschihads". Die israelische Armee tötete gezielt mehrere hochrangige Mitglieder der militanten Palästinenserorganisation.| 13.05.2023 09:40 Uhr

Karibik-Staaten beraten über Bedrohung durch den Klimawandel

Der Verband Karibischer Staaten - ACS - hat bei einem Gipfeltreffen in Guatemala über die Bedrohung durch den Klimawandel beraten. Einer der Schwerpunkte war ein besserer Schutz vor Naturkatastrophen wie Wirbelstürme, zum Beispiel durch Frühwarnsysteme. Experten zufolge, werden Wirbelstürme wie zum Beispiel Hurrikans wegen des Klimawandels zunehmen. Ein weiteres Thema waren Klimaflüchtlinge. Der Generalsekretär der ACS, Sabonge, warnte davor, dass bis 2050 mehr als 50 Millionen Menschen von den Inseln aufs Festland abwandern könnten. Die Karibik ist durch stärker und häufiger werdende Stürme sowie den Anstieg des Meeresspiegels und Überschwemmungen stark gefährdet. Insgesamt leben in der Region 250 Millionen Menschen. | 13.05.2023 09:40 Uhr

Kein Disziplinarverfahren gegen Ex-BSI-Chef Schönbohm

Gegen den früheren Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik, Schönbohm, wird offenbar kein Disziplinarverfahren eröffnet. Medienberichten zufolge hat das Bundesinnenministerium Schönbohms Anwälten mitgeteilt, dass die Voruntersuchungen keine Anhaltspunkte für die Einleitung eines Verfahrens gebracht hätten. Ministerin Faeser hatte Schönbohm im November als BSI-Präsidenten abgesetzt, nachdem der Satiriker Jan Böhmermann ihm zu große Nähe zu einem Cyber-Verein mit angeblichen Kontakten zu russischen Geheimdiensten vorgeworfen hatte. Aus der Union gibt es Kritik, Faeser habe auf die Vorwürfe ohne deren Prüfung reagiert. | 13.05.2023 09:40 Uhr

"Querdenker"-Demo in Hannover geplant

Anhänger der "Querdenker"-Szene wollen heute unter dem Motto "Diplomaten statt Granaten!" in Hannover demonstrieren. Das Bündnis "Hannover gegen Rechts" hat zu einer Gegendemonstration aufgerufen. Die Polizei wird mit einem Großaufgebot vor Ort sein. Sie rechnet mit mehr als 1.000 Anhängerinnen und Anhängern der sogenannten Querdenker-Szene. Nach dem Auftakt um 13 Uhr am Opernplatz ist eine Demonstration durch die Innenstadt von Hannover geplant. Der Abschluss soll gegen 19 Uhr am Opernplatz stattfinden.| 13.05.2023 09:40 Uhr

ESC-Finale in Liverpool

In Liverpool geht es heute Abend im Finale um den Gewinn des Eurovision Song Contest. Im vergangenen Jahr hatte die Ukraine den Musikwettbewerb gewonnen. Wegen des russischen Angriffskriegs ist Großbritannien als zweitplatziertes Land bei der Ausrichtung eingesprungen. Für Deutschland tritt diesmal die Hamburger Rockgruppe Lord of the Lost mit dem Lied "Blood and Glitter" an. | 13.05.2023 09:40 Uhr

Die Wettervorhersage

Heute oft heiter, im Binnenland am Nachmittag neben Sonne zum Teil kompakte Quellwolken, verbreitet trocken, vor allem im Süden von Niederachsen einzelne Schauer. Maximal 14 bis 23 Grad. Morgen neben Sonnenschein auch Wolken, später stellenweise Schauer, vereinzelt Gewitter. Maximal 14 bis 23 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Montag mehr Wolken und Schauer, 14 bis 22 Grad. Am Dienstag teils schauerartiger Regen, teils trocken, 14 bis 20 Grad. | 13.05.2023 09:40 Uhr