NDR Info Nachrichten vom 12.05.2023:

Die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft EVG hält auch nach neuerlichen Gesprächen mit der Bahn an ihren Streikplänen fest. Während die Bahn mitteilte, sie habe Forderungen der EVG zum Mindestlohn erfüllt, sprach die Gewerkschaft von einem Scheinangebot. Nach aktuellem Stand werde der Warnstreik deshalb wie geplant ab Sonntagabend stattfinden. Den gesetzlichen Mindestlohn erhalten bei der Bahn etwa 2.000 Mitarbeiter nur über Zulagen. Die bisherigen Zusagen des Konzerns in diesem Feld reichen der EVG nicht aus. | 12.05.2023 06:30 Uhr

Der Bundesrat diskutiert heute über die Pläne der Bundesregierung zum Heizungstausch. Neben Bundesbauministerin Geywitz sprechen unter anderem Bayerns Ministerpräsident Söder und Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Schwesig. Einen Entschluss fasst der Bundesrat nicht, derzeit ist der Bundestag am Zug. Den Ländern liegt aber die Empfehlung mehrerer Ausschüsse vor, das Gesetz auf 2027 zu verschieben. Die Bundesregierung will ab dem kommenden Jahr den Abschied von Gas- und Ölheizungen einläuten. | 12.05.2023 06:30 Uhr

Die Bundesregierung will offenbar strenge Regeln für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz im Arbeitsleben schaffen. Wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, sollen Innenministerin Faeser und Arbeitsminister Heil bis zum Sommer den Entwurf für ein neues Beschäftigtendatenschutzgesetz vorlegen. Dabei geht es etwa um den Einsatz Künstlicher Intelligenz zur Auswahl und Kontrolle von Beschäftigten. Die neuen Regeln sollen dem Bericht zufolge eine lückenlose Überwachung von Mitarbeitern verhindern. Sensible Daten wie Gesundheitszustand, Aufenthaltsort und politische Orientierung wären dann geschützt. | 12.05.2023 06:30 Uhr

Der ukrainische Präsident Selenskyj hat eine umfassende Reform des Strafrechts und des Strafverfolgungssystems angekündigt. Er wolle ein Rechts- und Ordnungssystem schaffen, dass mit dem Ziel eines EU-Beitritts im Einklang steht. Die Menschen in der Ukraine müssten wirklich Gerechtigkeit spüren und Vertrauen in den Staat haben. Die Ukraine ist offiziell EU-Beitrittskandidat. Für Verhandlungen muss das Land aber mehrere Voraussetzungen erfüllen, unter anderem bei der Korruptionsbekämpfung. Im Korruptionsindex von Transparency International belegt die Ukraine in Europa den vorletzten Platz. | 12.05.2023 06:30 Uhr

Der Unternehmer Elon Musk will die Geschäftsführung beim Online-Dienst Twitter in Kürze abgeben. Musk teilte mit, eine Nachfolgerin sei gefunden und werde in etwa sechs Wochen übernehmen. Einen Namen nannte Musk nicht. Nach Medienberichten läuft die Entscheidung auf Linda Yaccarino zu, die Anzeigenschefin des Medienkonzerns NBC Universal. Musk selbst will sich künftig als Technikchef um Produkte und Software kümmern. Musk hatte Twitter im Oktober für etwa 44 Milliarden Dollar gekauft. Seine Entscheidungen stießen bei Teilen der Nutzerschaft und bei Werbekunden auf Kritik. | 12.05.2023 06:30 Uhr

In der Fußball-Europa-League hat Bayer Leverkusen das Halbfinal-Hinspiel verloren. Bei der AS Rom musste sich der Bundesligist mit 0:1 geschlagen geben. Das Rückspiel in Leverkusen ist in einer Woche. | 12.05.2023 06:30 Uhr

Heute Wechsel aus Sonne und Wolken, verbreitet trocken. Gegen Nachmittag in Niedersachsen einzelne Schauer oder Gewitter. Maximal 17 Grad auf Fehmarn bis 23 Grad in Bremen. Morgen neben Wolken viel Sonne, in Niederachsen örtlich Schauer. 14 bis 23 Grad. Die weiteren Aussichten: Am Sonntag zunächst freundlich, später stellenweise Regen, 14 bis 23 Grad. Am Montag Wolken und Schauer, zu den Küsten hin freundlicher, 14 bis 22 Grad. | 12.05.2023 06:30 Uhr