NDR Info Nachrichten vom 09.05.2023:

Bundeskanzler Scholz hat sich gegen Bestrebungen ausgesprochen, die EU zu einer dritten Supermacht neben den USA und China zu machen. Wer derartigen Träumen nachhänge, stecke in der Vergangenheit fest, sagte Scholz in einer Rede vor dem Europäischen Parlament. Die Welt des 21. Jahrhunderts werde multipolar sein mit Partnerschaften auf Augenhöhe. Mit seinen Äußerungen setzt sich der Kanzler von Frankreichs Präsident Macron ab, der dafür plädiert hat, Europa zu einem dritten Pol neben den USA und China zu machen. Scholz sprach sich in seiner Rede auch dafür aus, das EU-Asylsystem rasch zu reformieren. | 09.05.2023 14:55 Uhr

Russlands Präsident Putin hat den Westen erneut beschuldigt, ein Krieg gegen sein Land zu führen. Auf dem Roten Platz in Moskau fand die traditionelle Militärparade zum Sieg über Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg statt. In seiner Rede beschwor Putin die Einheit des Landes. Russland feuerte mehrere Marschflugkörper auf ukrainische Städte ab, vor allem auf Kiew. Nach ukrainischen Angaben konnten die meisten Flugkörper abgeschossen werden. Bundeskanzler Scholz warf Putin in seiner Rede in Straßburg Machtgehabe vor. Die Europäer sollten sich davon nicht einschüchtern lassen und die Ukraine weiterhin unterstützen. | 09.05.2023 14:55 Uhr

Der ukrainische Präsident Selenkyj hat die Europäische Union zu schnelleren Waffenlieferungen aufgefordert. Dies war nach seinen Worten das wichtigste Thema seines Gesprächs mit EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen in Kiew. Die von der EU zugesagte Artilleriemunition von einer Million Granaten werde schnell benötigt, so Selenskyj. Die Ukraine bereitet eine Gegenoffensive gegen die russischen Truppen vor. Von der Leyen lobte den Mut der ukrainischen Bevölkerung im Krieg gegen Russland, sie kämpfe für gemeinsame europäische Werte. | 09.05.2023 14:55 Uhr

Die Zahl politisch motivierter Straftaten hat im vergangenen Jahr mit etwa 59.000 Delikten einen Höchststand seit Einführung der Statistik 2001 erreicht. Bundesinnenministerin Faeser sieht darin ein Spiegelbild gesellschaftlicher Konflikte. Die meisten Fälle, rund 24.000, lassen sich politisch nicht eindeutig zuordnen. Dazu gehören Proteste gegen Corona-Vorschriften und Propaganda im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg. Am zweithöchsten war die Zahl rechtsextremistisch motivierter Straftaten mit knapp 23.500 Fällen. Der Präsident des Bundeskriminalamts, Münch, sieht im Rechtsextremismus die stärkste Bedrohung für die freiheitliche Grundordnung. | 09.05.2023 14:55 Uhr

Bahnreisende und Pendler müssen sich wieder auf Streiks einstellen. Im Tarifkonflikt mit der Deutschen Bahn und weiteren Verkehrsunternehmen hat die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft einen neuen Arbeitskampf angekündigt. Am Verhandlungstisch bewege sich nur wenig und vor diesem Hintergrund sei ein weiterer Warnstreik unvermeidbar, teilte die Gewerkschaft mit. Der Termin ist noch unklar. Darüber will die EVG übermorgen bei einer Pressekonferenz informieren. | 09.05.2023 14:55 Uhr

Für türkische Staatsbürger, die im Ausland leben, endet heute die Möglichkeit, an den Parlaments- und Präsidentenwahlen teilzunehmen. Nach bisher vorliegenden Zahlen zeichnet sich in Deutschland eine hohe Beteiligung ab. Das berichtet das Zentrum für Türkeistudien in Essen. In Deutschland gibt es etwa 1,5 Millionen Wahlberechtigte. Sie hatten 13 Tage Zeit, ihre Stimme abzugeben. In der Türkei selbst wird am Sonntag gewählt. Präsident Erdogan und Oppositionsführer Kilicdaroglu liegen in Umfragen zur Präsidentenwahl gleichauf. | 09.05.2023 14:55 Uhr

Auf der A12 in Brandenburg sind bei einem schweren Busunfall 35 Menschen verletzt worden. Wie die Polizei mitteilte, wurden sechs von ihnen bei dem Unfall auf der A12 schwer verletzt. Der Katastrophenschutz sei im Einsatz. Nach ersten Erkenntnissen hatte ein Lastwagen versucht, die Spur zu wechseln. Dabei fuhr er auf einen vorausfahrenden LKW auf und stieß seitlich mit dem Reisebus zusammen. | 09.05.2023 14:55 Uhr

Gebietsweise heiter. In Vorpommern sonnig. Im Emsland und Osnabrücker Land Schauer oder Gewitter. Temperaturen 15 bis 22 Grad. Morgen Sonne oder mehr Wolken. Örtlich Schauer. 12 Grad auf den Nordseeinseln bis 22 Grad in Pasewalk. Am Donnerstag zeitweise Regen. Von der Nordsee bis zur Mecklenburger Bucht trocken. 13 bis 21 Grad. Am Freitag gebietsweise trocken. Zum Teil Regen. 13 bis 22 Grad. | 09.05.2023 14:55 Uhr