NDR Info Nachrichten vom 15.02.2017:

Mattis zum ersten Mal bei NATO-Treffen

Brüssel: Der neue US-Verteidigungsminister Mattis wird heute zum ersten Mal bei einem Nato-Treffen erwartet. Thema der zweitägigen Gespräche soll unter anderem die Entwicklung der Verteidigungsausgaben in den EU-Mitgliedstaaten sein. Die USA fordern von Ländern wie Deutschland seit langem deutlich mehr Anstrengungen, das sogenannte 2-Prozent-Ziel zu erreichen. Es sieht vor, dass alle Bündnispartner ihre Verteidigungsausgaben bis 2024 auf mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts steigern sollen. Die Verteidigungsminister erwarten sich von ihrem US-Kollegen Mattis auch Klarheit über den weiteren Kurs der USA. Vor seinem Amtsantritt hatte Präsident Trump die Nato als überholt bezeichnet. Inzwischen bekundet er seine Unterstützung für die Militärallianz.| 15.02.2017 06:45 Uhr

USA rücken ab von Zwei-Staaten-Lösung

Washington: Kurz vor dem Antrittsbesuch des israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu im Weißen Haus verdichten sich die Anzeichen für eine Neuausrichtung der amerikanischen Nahostpolitik. Aus Regierungskreisen heißt es, die USA bestünden nicht mehr auf einer Zwei-Staaten-Lösung im Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern. Es sei nicht Aufgabe der Vereinigten Staaten, den Konfliktparteien eine bestimmte Vision aufzudrängen. US-Präsident Trump hatte schon im Wahlkampf eine Neuausrichtung der Nahost-Politik versprochen. So hatte er unter anderem den Siedlungsbau in den besetzten Gebieten gutgeheißen und angekündigt, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen. Später relativierte er allerdings seine Aussagen.| 15.02.2017 06:45 Uhr

Trump-Beraterin Conway unter Druck

Washington: Die Beraterin von US-Präsident Trump, Conway, gerät immer stärker unter Druck. Die amerikanische Ethikbehörde hat dem Präsidialamt empfohlen, eine Untersuchung einzuleiten. Es bestehe der Verdacht, dass Conway ihre Position als Mitarbeiterin des Weißen Hauses missbraucht und gegen Standards verstoßen habe. Möglicherweise müsse ein Disziplinarverfahren eingeleitet werden. Die Beraterin des US-Präsidenten hatte in der vergangenen Woche im Fernsehen dazu aufgerufen, Mode von Trumps Tochter Ivanka zu kaufen. Zuvor hatte eine Kaufhauskette die Produkte wegen schlechter Verkaufszahlen aus dem Programm genommen. Dies war auch vom Präsidenten selbst kritisiert worden. Sein Sprecher Spicer erklärte, die Entscheidung des Unternehmens sei politisch motiviert.| 15.02.2017 06:45 Uhr

Linke und Grüne kritisieren Rentenpläne

Berlin: Grüne und Linke haben Bundesarbeitsministerin Nahles zu Korrekturen an ihren Rentenreformplänen aufgefordert. Der Rentenexperte der Linken, Birkwald, sagte den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland, das neue Gesetz zur Erwerbsminderungsrente greife zu kurz. 2018 liege das Plus bei gerade einmal 4 Euro 50 im Monat, 2025 seien es 50 Euro. Die große Mehrheit der Rentner, die krankheitsbedingt vorzeitig in Ruhestand gehe, werde weiter auf Grundsicherung angewiesen sein. Grünen-Rentenexperte Kurth verlangte, die Angleichung der Renten zwischen Ost und West unverzüglich vorzunehmen. Ein klarer Schnitt sei 26 Jahre nach der Wiedervereinigung längst überfällig. Zu beiden Themen werden heute Gesetzentwürfe im Kabinett beraten. Bei der Ost-West-Angleichung plant Nahles, die Renten schrittweise bis Mitte 2024 anzupassen.| 15.02.2017 06:45 Uhr

BVB verliert in Lissabon

Zum Sport: In der Fußball-Championsleague hat Borussia Dortmund sein Achtelfinal-Hinspiel bei Benfica Lissabon verloren. Die Borussen unterlagen dem portugiesischen Meister 0 zu 1. Im zweiten Achtelfinale schlug Paris Saint Germain gestern den FC Barcelona mit 4 zu 0.| 15.02.2017 06:45 Uhr