NDR Info Nachrichten vom 10.02.2017:

Hamburg: Das Schmähgedicht von Jan Böhmermann über den türkischen Staatspräsidenten Erdogan bleibt in weiten Teilen verboten. Das Landgericht Hamburg hat am Vormittag eine entsprechende einstweilige Verfügung bestätigt. Danach ist es dem ZDF-Moderator weiterhin untersagt, bestimmte Passagen mit sexuellem Bezug und sonstige Schmähungen zu wiederholen. Erdogan wollte mit einer Unterlassungsklage dagegen das gesamte Gedicht verbieten lassen. Das Urteil des Hamburger Landgerichts ist noch nicht rechtskräftig. Möglicherweise wird das Verfahren in zweiter Instanz fortgesetzt.| 10.02.2017 10:15 Uhr

Hannover: Der niedersächsische Flüchtlingsrat hat die Abschiebepläne von Bund und Ländern kritisiert und vor einer Isolation von Asylbewerbern gewarnt. Geschäftsführer Weber sagte auf NDR Info, es dürfe nicht um eine Beschleunigung der Abschiebung gehen. Im Mittelpunkt müsse die Unterstützung einer freiwilligen Ausreise stehen. Außerdem sollte genauer geprüft werden, unter welchen Voraussetzungen Asylbewerber ohne Bleibeperspektive abgeschoben werden können. Bundeskanzlerin Merkel hatte gestern einen Gesetzentwurf zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht angekündigt. Grundlage dafür soll ein 15-Punkte-Plan sein, dem auch die Ministerpräsidenten der Länder zustimmten.| 10.02.2017 10:15 Uhr

San Francisco: Das von US-Präsident Trump erlassene Einreiseverbot bleibt vorerst außer Kraft. Ein Berufungsgericht in San Francisco hat den Antrag der Regierung abgelehnt, die Visa-Sperren für Bürger aus sieben islamisch geprägten Staaten wieder einzuführen. Das Gericht bestätigte damit die Entscheidung eines Bundesrichters in Seattle vor knapp einer Woche. In der Begründung heißt es, die Regierung habe keinen Beweis für ihre Sicherheitsbedenken vorgelegt. Der US-Präsident reagierte empört auf das Urteil und kündigte auf Twitter weitere Schritte an. Wörtlich soll er von einer "politischen Entscheidung" des Gerichts gesprochen haben. Beobachter gehen davon aus, dass die Regierung jetzt vor das Oberste Gericht der USA, den Supreme Court, ziehen wird.| 10.02.2017 10:15 Uhr

Berlin: Bundesumweltministerin Hendricks hat im Streit über eine Plakatkampagne mit fiktiven Bauernregeln eingelenkt. Die SPD-Politikerin sagte der "Rheinischen Post", einige Landwirte hätten sich persönlich angegriffen und in ihrer Berufsehre verletzt gefühlt. Dafür entschuldige sie sich. Künftig ziehe sie es vor, einen Dialog mit Bauern und Verbrauchern zu führen. Das Umweltministerium hatte Plakate mit fiktiven Bauernregeln gedruckt, die sich unter anderem mit der Massentierhaltung und dem Problem der Überdüngung befassen.| 10.02.2017 10:15 Uhr

Berlin: In der Hauptstadt sind am Abend mit einer großen Gala die Internationalen Filmfestspiele eröffnet worden. Zum Auftakt der Berlinale wurde "Django" gezeigt. Der Film handelt vom Schicksal des französischen Jazz-Gitarristen Django Reinhardt und seiner Flucht aus dem von Deutschen besetzten Paris im Jahr 1943. Der Film war der erste von 18 Kandidaten, die um den Hauptpreis, den Goldenen Bären, konkurrieren. Die Entscheidung fällt in gut einer Woche.| 10.02.2017 10:15 Uhr

Zur Börse: Der Dax steigt um 0,4 Prozent auf 11.692 Punkte. In Tokio schloss der Nikkei-Index um 2,5 Prozent höher bei 19.379. Der Euro wird mit einem Dollar 06 39 gehandelt.| 10.02.2017 10:15 Uhr