NDR Info Nachrichten vom 10.02.2017:

San Francisco: Das von US-Präsident Trump erlassene Einreiseverbot bleibt vorerst außer Kraft. Ein Berufungsgericht in San Francisco wies den Einspruch der Regierung ab. Präsident Trump hatte Ende Januar Visa-Sperren für Menschen aus sieben muslimisch geprägten Ländern verfügt. Ein Bundesrichter in Seattle setzte die Regelung aus. Dagegen legte das US-Justizministerium Berufung ein. Die Regierung argumentiert, der Erlass sei notwendig, um die USA vor Terroranschlägen zu schützen. Präsident Trump reagierte empört. Über Twitter kündigte er weitere juristische Schritte an. Vermutlich wird das Weiße Haus jetzt das Oberste Gericht der USA anrufen. Gegen das Einreiseverbot hatte es weltweit Proteste gegeben.| 10.02.2017 05:00 Uhr

Washington: Donald Trumps Beraterin, Conway, gerät wegen ihres Werbeaufrufs für die Tochter des US-Präsidenten zunehmend in die Kritik. Der Vorsitzende des Aufsichtsausschusses im US-Repräsentantenhaus Chaffetz sagte, Conways Verhalten sei falsch und inakzeptabel gewesen. Man habe einen Brief an die Behörde zur Einhaltung von Ethik-Standards geschickt. Die Beraterin des Präsidenten hatte in einem Interview dazu aufgerufen, Mode von Trumps Tochter Ivanka zu kaufen. Conway reagierte damit auf das Vorgehen einer Kaufhauskette. Sie hatte die Modelinie aus dem Sortiment genommen.| 10.02.2017 05:00 Uhr

Berlin: Bund und Länder wollen abgelehnte Asylbewerber schneller in ihre Heimat zurückschicken. Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten einigten sich auf einen15-Punkte-Plan. Das Maßnahme-Bündel soll sowohl Abschiebungen als auch freiwillige Rückführungen beschleunigen. Ein entsprechender Gesetzentwurf soll schon bald vorliegen. Merkel sowie die Ministerpräsidenten Mecklenburg-Vorpommerns und Hessens, Sellering und Bouffier, sagten, die Initiative sei nötig, um wirklich Schutzbedürftigen auch weiter helfen zu können. Der 15-Punkte-Plan umfasst unter anderem eine Ausdehnung des Ausreise-Gewahrsams. Zudem soll ein gemeinsames Zentrum für die Rückführungen entstehen.| 10.02.2017 05:00 Uhr

München: Bei der umstrittenen PKW-Maut droht nach Darstellung des ADAC ein Minusgeschäft für den Staat. Der Automobilclub verwies auf eine von ihm in Auftrag gegebene Studie. Demnach sind die Kosten für das Projekt deutlich höher als die Einnahmen. Statt den vom Verkehrsministerium angepeilten jährlichen Nettoeinnahmen von rund 500 Millionen Euro werde der Bundeshaushalt deshalb im Jahr 2023 mit 251 Millionen Euro belastet. Der Autor der Studie sagte der Tageszeitung "die Welt", die Schätzung von Minister Dobrindt sei viel zu hoch. Der CSU-Politiker bezeichnete diese Darstellung als - so wörtlich - Anti-Maut-Polemik. Der Verkehrsminister verwies auf ein Gutachten. Demzufolge könnte die Maut mehr einbringen als erwartet.| 10.02.2017 05:00 Uhr

Hamburg: Das Landgericht der Hansestadt entscheidet heute über den künftigen Umgang mit dem Schmähgedicht des TV-Moderators Jan Böhmermann. Der türkische Präsident Erdogan will erreichen, dass das gesamte Werk verboten wird. Böhmermann hatte das Gedicht im März vergangenen Jahres in seiner Sendung veröffentlicht. Im dem zivilrechtlichen Streit geht es um die Frage, ob der Moderator Erdogan bewusst beleidigen wollte oder ob das Gedicht als Kunst anzusehen ist.| 10.02.2017 05:00 Uhr

Berlin: Mit einer großen Gala sind die Berliner Filmfestspiele eröffnet worden. Zum Auftakt der Berlinale wurde "Django" gezeigt. Der Film handelt vom Schicksal des französischen Jazz-Gitarristen Django Reinhardt und seiner Flucht aus dem von Deutschen besetzten Paris im Jahr 1943. Bei den Festspielen sind in den nächsten neun Tagen fast 400 Filme zu sehen. 18 Produktionen konkurrieren um den Goldenen und den Silbernen Bären. Die Jury unter der Leitung von Regisseur und Drehbuchautor Paul Verhoeven wird die Gewinner am 18.Februar auszeichnen.| 10.02.2017 05:00 Uhr

Köln: Isabella "Levina" Lueen singt für Deutschland beim diesjährigen Eurovision Song Contest. Die 25 Jahre alte Studentin gewann den ESC-Vorentscheid in Köln nach Publikumswahl gegen vier Mitbewerber. Sie tritt mit ihrem Song "Perfect Life" an. "Levina" stand bereits nach drei von vier Runden in der Zuschauerabstimmung als Siegerin fest. Das Finale des internationalen Wettbewerbs findet am 13. Mai in Kiew statt.| 10.02.2017 05:00 Uhr

Das Wetter: Heute wechselnd bis stark bewölkt, örtlich einige Auflockerungen. Zum Abend von der Eifel her etwas Schnee. Höchstwerte minus 2 Grad in Teilen Vorpommerns bis plus 4 Grad im Ruhrgebiet. Die weiteren Aussichten: Am Sonnabend und Sonntag überwiegend bedeckt, Richtung Süden freundlicher mit Sonnenschein bei minus 2 bis plus 9 Grad.| 10.02.2017 05:00 Uhr