NDR Info Nachrichten vom 24.01.2017:

Berlin: SPD-Chef Gabriel verzichtet auf die Kanzlerkandidatur. Fraktionschef Oppermann sagte, Gabriel habe in der SPD-Fraktionssitzung den bisherigen EU-Parlamentspräsidenten Schulz als Kanzlerkandidaten vorgeschlagen. Folgerichtig sei, dass Gabriel auch seinen Rücktritt vom Parteivorsitz angekündigt habe. Oppermann erklärte weiter, Gabriel habe eigene Interessen zurückgestellt, damit die SPD bei der Bundestagswahl bessere Chancen habe. Das verdiene allergrößten Respekt. Eine Umfrage hatte ergeben, dass SPD-Sympathisanten Martin Schulz bessere Chancen bei der Bundestagswahl einräumen. Wie die Wochenzeitung "Die Zeit" meldet, will Bundeswirtschaftsminister Gabriel Nachfolger von Außenminister Steinmeier werden, der im nächsten Monat zum Bundespräsidenten gewählt werden soll.| 24.01.2017 16:45 Uhr

Berlin: Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Bartels, beklagt ein zu langsames Tempo bei der Umsetzung der Bundeswehr-Reform. Die Soldatinnen und Soldaten hätten mit einer wachsenden Belastung durch zahlreiche Einsätze zu kämpfen. Die geplante Aufstockung von Personal und Material komme bei der Truppe jedoch noch nicht an, sagte Bartels bei der Vorstellung seines Jahresberichts. Er zeigte kein Verständnis dafür, dass beispielsweise der Kauf von 100 gebrauchten Panzern sieben Jahre dauern solle. Trotz rückläufiger Personalzahlen erreichten Bartels im vergangenen Jahr deutlich mehr Anliegen von Soldatinnen und Soldaten.| 24.01.2017 16:45 Uhr

Berlin: Nach dem gescheiterten Antrag für ein Verbot der rechtsextremen NPD gibt es nun Bestrebungen, der Partei öffentliche Gelder zu entziehen. Wie die Vorsitzenden der Fraktionen von Union und SPD, Kauder und Oppermann, mitteilten, soll geprüft werden, ob die NPD von der Parteienfinanzierung ausgeschlossen werden kann. Auch die rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen bereitet entsprechende Schritte vor. In einer Bundesratsinitiative fordert sie den Bundestag auf, den Grundgesetz-Artikel 21 so zu ergänzen, dass Parteien von der staatlichen Finanzierung ausgeschlossen werden können, wenn sie sich gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung oder den Bestand der Bundesrepublik wenden. Das Bundesverfassungsgericht hatte in der vergangenen Woche ein Verbot der NPD zwar abgelehnt, die rechtsextreme Partei aber als verfassungsfeindlich eingestuft.| 24.01.2017 16:45 Uhr

London: Die britische Regierung will in den nächsten Tagen einen Gesetzentwurf vorlegen, um das Parlament über den EU-Austritt des Landes abstimmen zu lassen. Brexit-Minister Davis sagte, das Gesetz werde ausschließlich dem Zweck dienen, der Regierung die Vollmacht für die Austrittserklärung zu übertragen. Gleichzeitig warnte er die Abgeordneten davor, die Abstimmung zu nutzen, um den Brexit zu verzögern. Oppositionsführer Corbyn von der Labour-Partei kündigte auf Twitter an, die geplante EU-Austrittserklärung der Regierung nicht zu blockieren. Das höchste britische Gericht hatte heute entschieden, dass die Regierung die Zustimmung des Parlaments benötigt, um den Austritt aus der EU einzuleiten.| 24.01.2017 16:45 Uhr

Los Angeles: Der Film "Toni Erdmann" von Regisseurin Maren Ade ist für den Oscar nominiert. Das gab die Oscar-Akademie heute bekannt. In der Kategorie "Bester nicht-englischsprachiger Film" sind außerdem nominiert: "Land of Mine" aus Dänemark, "A Man called Ove" aus Schweden, "The Salesman" aus dem Iran und "Tanna" aus Australien. Für insgesamt 14 Oscars wurde "La-La-Land" nominiert.| 24.01.2017 16:45 Uhr