NDR Info Nachrichten vom 06.12.2016:
Merkel strebt Wiederwahl als CDU-Chefin an
Essen: Die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Merkel, stellt sich heute auf dem Bundesparteitag zur Wiederwahl. Merkel hat keinen Gegenkandidaten. Sie steht seit fast 17 Jahren an der Spitze ihrer Partei und will sie 2017 auch zum vierten Mal in den Bundestagswahlkampf führen. In den ARD-Tagesthemen sagte die Kanzlerin, sie rechne in Essen mit einem ehrlichen Ergebnis. Ihre Flüchtlingspolitik ist auch in der Union umstritten, zuletzt gab es bei CDU-Regionalkonferenzen vereinzelte Rücktrittsforderungen. Die Parteispitze hatte sich gestern auf verschärfte Forderungen zur Asylpolitik geeinigt. Eine neue Fassung des Leitantrags sieht eine Ausweitung der Abschiebehaft und die Kürzung von Sozialleistungen vor.| 06.12.2016 03:00 Uhr
Renzi soll zunächst weitermachen
Rom: Italiens Staatspräsident Mattarella hat Regierungschef Renzi gebeten, seinen Rücktritt zu verschieben. Um Notregelungen abzuwenden, solle Renzi im Amt bleiben, bis das Parlament den Haushalt für das kommende Jahr verabschiedet hat, teilte der Präsidentenpalast mit. Die Abstimmung ist für Ende der Woche geplant. Renzi hatte seinen Rücktritt angekündigt, nachdem eine Mehrheit der Wähler seine Verfassungsreform klar abgelehnt hatte. Der Regierungschef wollte die Zuständigkeiten der zweiten Parlamentskammer, des Senats, stark beschränken, um die Gesetzgebung zu beschleunigen und zu vereinfachen.| 06.12.2016 03:00 Uhr
Valls tritt bei Präsidentschaftswahl an
Paris: Frankreichs Staatschef Hollande muss seine Regierung erneut umbilden. Premierminister Valls kündigte seinen Rücktritt an, um für die Präsidentschaftswahl zu kandidieren. Der 54-jährige Sozialist legt bereits heute sein Amt nieder. Valls sagte, er wolle die Linke zum Siegen tragen. Die französischen Sozialisten bestimmen ihren Präsidentschaftskandidaten in einer Vorwahl Ende kommenden Monats. Es gibt bereits eine Reihe von Bewerbern. Unter ihnen ist auch der frühere Wirtschaftsminister Montebourg. Hollande hatte Ende vergangenener Woche erklärt, dass er sich nicht um eine zweite Amtszeit bewerben wird.| 06.12.2016 03:00 Uhr
Karlsruhe: Urteil im Streit um Atomausstieg erwartet
Karlsruhe: Das Bundesverfassungsgericht verkündet heute sein Urteil über die Klagen der großen Energiekonzerne gegen den Atomausstieg. Eon, Vattenfall und RWE sind der Ansicht, dass die Kehrtwende der Bundesregierung nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima 2011 eine Enteignung darstellt, für die ihnen Entschädigung zusteht. Damals wurde eine kurz zuvor beschlossene Laufzeitverlängerung für die 17 deutschen Atomkraftwerke rückgängig gemacht. Als Folge gibt es heute nur noch acht aktive Meiler, die letzten müssen Ende 2022 vom Netz.| 06.12.2016 03:00 Uhr
Aleppo - Russland legt Veto ein
New York: Russland hat im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen eine Resolution für eine Feuerpause im syrischen Aleppo blockiert. Auch China legte sein Veto ein. Der Resolutionstext sah vor, dass alle Beteiligten an den Gefechten in Aleppo mit einer siebentägigen Waffenruhe den Weg für Hilfslieferungen in die Stadt freimachen. Der russische Vertreter im Sicherheitsrat lehnte die Forderung mit der Begründung ab, eine Feuerpause würde es den Rebellen ermöglichen, ihre Kräfte umzugruppieren. In Genf wollen der russische Außenminister Lawrow und sein US-Kollege Kerry heute oder morgen die Situation erörtern. Russland möchte erreichen, dass die Aufständischen aus dem Ostteil der Stadt abziehen, was die Rebellen trotz schwerer Verluste ablehnen.| 06.12.2016 03:00 Uhr
Senatspräsident in Brasilien suspendiert
Brasilia: Der Präsident des Senats in Brasilien, Calheiros, muss sein Amt vorläufig ruhen lassen. Das ordnete ein Richter des Obersten Gerichtshofs an. Calheiros war in der vergangenen Woche angeklagt worden. Er soll öffentliche Gelder veruntreut haben, um Unterhaltszahlungen für eine Frau zu leisten. Zudem steht er unter Korruptionsverdacht. Der Senatspräsident wies den Vorwurf zurück. Er gilt als enger Vertrauter von Staatschef Temer, der bereits sechs Minister wegen Affären verloren hat. Am Sonntag hatten tausende Menschen in mehrere Städten Brasiliens gegen die Korruption im Land demonstriert.| 06.12.2016 03:00 Uhr
Braunschweig kassiert Niederlage
Zum Sport: In der zweiten Fußball-Bundesliga hat Eintracht Braunschweig bei Union Berlin mit 0 zu 2 verloren. Die Niedersachsen verpassten damit die Rückkehr an die Tabellenspitze und bleiben Zweiter hinter dem VfB Stuttgart.| 06.12.2016 03:00 Uhr
Nord-West-Wetter
Das Wetter: Es ist von der dänischen Grenze und Ostsee her zunehmend bewölkt. In Niedersachsen und in NRW meist klar. Tiefstwerte von plus 5 Grad auf Sylt, bis minus 8 Grad in Ostwestfalen. Stellenweise Reifglätte. Tagsüber nordöstlich der Elbe sowie im östlichen Niedersachsen dichtere Wolkenfelder, mitunter geringer Regen. Nach Südwesten hin länger sonnig und trocken. Maximal 1 Grad im Weserbergland bis 9 Grad am Nordrand der Eifel. Die weiteren Aussichten: Am Mittwoch und Donnerstag wechselnd bis stark bewölkt, im Süden freundlicher. Höchsttemperaturen von 2 bis 11 Grad.| 06.12.2016 03:00 Uhr