NDR Info Nachrichten vom 16.11.2016:

Obama in Berlin eingetroffen

Berlin: Der scheidende US-Präsident Obama ist zu einem Besuch in der Hauptstadt eingetroffen. Die Präsidentenmaschine Air Force One landete vor wenigen Minuten auf dem militärischen Teil des Flughafens Tegel. Obama wird am Abend noch mit Kanzlerin Merkel zusammenkommen. Nach Angaben der Bundesregierung ist ein gemeinsames Essen vorgesehen. In den kommenden zwei Tagen führt der US-Präsident in Berlin politische Gespräche mit Merkel und anderen europäischen Staats- und Regierungschefs. Obama hatte zuvor Griechenland besucht und in Athen für die Demokratie als Staatsform geworben. Als große Herausforderung nannte er in seiner Rede die Ungleichheit in der Welt, die nicht zuletzt durch die Globalisierung entstehe. Hier seien Korrekturen nötig.| 16.11.2016 18:15 Uhr

Steinmeier: Freude ist groß, Respekt größer

Berlin: Der Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten, Steinmeier, will sich als Staatsoberhaupt gegen eine Spaltung der Gesellschaft einsetzen. Er trete ein für eine politische Kultur, in der man streiten könne, aber respektvoll miteinander umgehe, sagte Steinmeier bei seiner Vorstellung durch die drei Parteichefs der großen Koalition. Der SPD-Politiker betonte, es sei ihm eine große Ehre, in stürmischen Zeiten für das Amt des Bundespräsidenten vorgeschlagen zu werden. Die Freude sei groß, der Respekt noch größer. Kanzlerin Merkel bezeichnete Steinmeier als richtigen Kandidaten in dieser Zeit. SPD-Chef Gabriel erklärte, der Außenminister genieße in der Bevölkerung Vertrauen und stehe für Integrität. Der neue Bundespräsident wird am 12. Februar durch die Bundesversammlung gewählt. Joachim Gauck steht für eine weitere Amtszeit nicht mehr zur Verfügung.| 16.11.2016 18:15 Uhr

Berlin: Rot-rot-grüner Koalitionsvertrag steht

Berlin: Zwei Monate nach der Abgeordnetenhauswahl steht in der Hauptstadt der Koalitionsvertrag für die bundesweit erste rot-rot-grüne Landesregierung unter SPD-Führung. Der Regierende Bürgermeister Müller sprach von einem guten Programm für die Zukunft Berlins. Wenn alle Parteien dem Koalitionsvertrag zustimmen, soll der Sozialdemokrat am 8. Dezember im Abgeordnetenhaus erneut an die Spitze der Landesregierung gewählt werden. Kernthemen des Regierungsprogramms von SPD, Linken und Grünen sind die milliardenschwere Sanierung maroder Schulen, der Bau 55.000 neuer Wohnungen, die Besetzung tausender Stellen in der Verwaltung, die Integration von Flüchtlingen und der Ausbau des Radverkehrs.| 16.11.2016 18:15 Uhr

Moskau unterstützt Strafgerichtshof nicht mehr

Moskau: Russland zieht seine Unterschrift unter das Gründungsstatut des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag zurück. Das russische Außenministerium erklärte, dies geschehe auf Anordnung von Präsident Putin. Grund dürfte eine Einschätzung des Strafgerichtshofs zum Ukraine-Konflikt sein. Am Montag hatte die Chefanklage erklärt, die russische Besetzung der Krim und die Kämpfe in der Ostukraine deuteten auf einen bewaffneten internationalen Konflikt hin. Der Gerichtshof in Den Haag war 1998 gegründet worden. Er richtet über Fälle von Völkermord und Kriegsverbrechen. Russland hatte das Statut im Jahr 2000 mitunterzeichnet, aber anschließend nie ratifiziert. Auch die USA und Israel hatten ihre Unterschriften wieder zurückgezogen, weil sie Anklagen gegen ihre Soldaten befürchten.| 16.11.2016 18:15 Uhr

Börse Kompakt

Zur Börse: Der Dax schließt bei 10.664 Punkten. Das ist ein Minus von 0,7 Prozent. Der Dow Jones aktuell: 18.849 Punkte. Minus 0,4 Prozent. Der Euro wird mit einem Dollar 06 98 gehandelt.| 16.11.2016 18:15 Uhr