NDR Info Nachrichten vom 10.11.2016:

Obama empfängt Trump

Washington: US-Präsident Obama hat seinen Nachfolger Trump im Weißen Haus zu einem Gespräch empfangen. Beide lobten anschließend die angenehme Atmosphäre. Obama sagte, er sei mit Trump übereingekommen, dass es wichtig sei, zusammenzuarbeiten, um die Probleme des Landes zu lösen. Trump bedankte sich und erklärte, er habe großen Respekt vor Obama. Das Treffen dauerte knapp anderthalb Stunden und damit deutlich länger, als ursprünglich geplant. Die Amtszeit des neuen Präsidenten beginnt offiziell am 20. Januar. Trump hatte sich in der Wahl gegen die Demokratin Clinton durchgesetzt.| 10.11.2016 19:15 Uhr

Bundeswehr darf weiter gegen IS kämpfen

Berlin: Der Einsatz der Bundeswehr gegen die Terrororganisation IS wird um ein Jahr verlängert und ausgeweitet. Der Bundestag beschloss das neue Mandat mit den Stimmen der Großen Koalition. Damit bleiben deutsche Soldaten auf dem Nato-Stützpunkt Incirlik in der Türkei stationiert. Von dort aus starten sie zu Aufklärungsflügen nach Syrien und über den Irak. Künftig wird die Bundeswehr auch in "Awacs"-Maschinen der Nato die Luftangriffe gegen IS-Stellungen in der Region unterstützen. Wie bisher dürfen maximal 1200 deutsche Soldaten zum Einsatz kommen. In den vergangenen Monaten hatte es mehrfach Streit mit der türkischen Führung in Ankara über ein Besuchsrecht von Bundestags-Abgeordneten in Incirlik gegeben.| 10.11.2016 19:15 Uhr

Koalition einig über Sicherheitspaket

Berlin: Die Große Koalition hat sich grundsätzlich auf ein neues Sicherheitspaket geeinigt. Innenminister de Maizière und Justizminister Maas teilten mit, Union und SPD wollten unter anderem die elektronische Fußfessel für verurteilte islamistische Extremisten nach der Haft zulassen. Außerdem werde es eine Änderung des Datenschutzgesetzes geben, um die Videoüberwachung im öffentlichen Raum zu erweitern. Das Sicherheitspaket soll auch Grundlage dafür bieten, Wohnungseinbrüche und tätliche Angriffe auf Polizisten härter zu bestrafen.| 10.11.2016 19:15 Uhr

Geständnis im Prozess um Zugunglück

Traunstein: Der Prozess um das Zugunglück von Bad Aibling hat mit einem Geständis des angeklagten Fahrdienstleiters begonnen. Der Mann räumte vor dem Landgericht Traunstein Fehler ein. So habe er ein Sondersignal gegeben, dass er nicht hätten geben dürfen, und einen Notruf falsch abgesetzt. Der 40-Jährige muss sich wegen fahrlässiger Tötung und fahrlässiger Körperverletzung verantworten. Im Februar waren in Oberbayern zwei Regionalzüge zusammengestoßen. Zwölf Menschen kamen ums Leben, fast 90 wurden verletzt.| 10.11.2016 19:15 Uhr

NDR: BND bekommt eigene Satelliten

Hamburg: Der Bundesnachrichtendienst soll nach Informationen von NDR, WDR und "Süddeutscher Zeitung" ein eigenes Satelliten-System bekommen. Ein entsprechendes Projekt wurde demnach vom geheim tagenden Vertrauensgremium des Bundestages beschlossen. Die Satelliten sollen den BND von 2022 an mit hochauflösenden Fotos versorgen. Das System werde mindestens 400 Millionen Euro kosten. Bislang nutzt der Bundesnachrichtendienst Fotos von Satelliten der Bundeswehr oder von kommerziellen Anbietern. Aus dieser Abhängigkeit solle sich der BND befreien, heißt es zur Begründung für den Aufbau des Systems.| 10.11.2016 19:15 Uhr

Attac ist gemeinnützig

Kassel: Die globalisierungskritische Nicht-Regierungs-Organisation Attac ist gemeinnützig. Das entschied das Hessische Finanzgericht. Die Richter begründeten ihr Urteil damit, dass Attac sich vornehmlich dem Ziel der politischen Bildung verschrieben hat. Das Finanzamt Frankfurt hatte der Organisation 2014 die Gemeinnützigkeit entzogen. Spender konnten ihre Geldzuwendungenn daher nicht mehr steuerlich absetzen. Dagegen klagte Attac. Eine Revision gegen sein Urteil ließ das Gericht nicht zu.| 10.11.2016 19:15 Uhr