NDR Info Nachrichten vom 04.11.2016:

30 Verletzte bei Explosion in Diyajbakir

Diyarbakir: In der Stadt im Südosten der Türkei sind bei einer schweren Explosion mindestens 30 Menschen verletzt worden. Nach übereinstimmenden Berichten detonierte ein Sprengsatz in der Nähe eines zentralen Polizeigebäudes. Der Gouverneur der Provinz teilte mit, vermutlich habe es sich um einen Autobombenanschlag der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK gehandelt. Diyarbakir ist die wichtigste Hochburg der türkischen Kurden. Nur wenige Stunden vor der Explosion hatte die Polizei elf Abgeordnete der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP festgenommen. Unter ihnen sind auch die beiden Parteivorsitzenden Demirtas und Yüksekdag. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen die Verbreitung terroristischer Propaganda vor. Sie ordnete die Festnahme von insgesamt 15 HDP-Parlamentariern an. Ein Parteisprecher bezeichnete das Vorgehen als politische Lynchjustiz.| 04.11.2016 09:45 Uhr

Kritik an Maut-Plänen hält an

Hannover: Angesichts der möglichen Einigung zwischen der EU-Kommission und Bundesverkehrsminister Dobrindt über eine PKW-Maut in Deutschland hat Niedersachsens Verkehrsminister Lies seine Kritik an den Plänen erneuert. Der SPD-Politiker sagte der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung", er sei überrascht, dass die EU in dem Streit offenbar nachgebe. Die Maut sei nach wie vor nicht sinnvoll. Die zu erwartenden Einnahmen rechtfertigten den bürokratischen Aufwand nicht. Die EU-Kommission hatte gestern erklärt, in den Gesprächen mit Dobrindt habe es Fortschritte gegeben. Letzte offene Fragen sollten in den kommenden Wochen geklärt werden. Gegen die ursprünglichen Maut-Pläne hatte die Brüsseler Behörde Ende September eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof angekündigt.| 04.11.2016 09:45 Uhr

CSU-Parteitag beginnt in München

München: In der bayerischen Landeshauptstadt beginnt am Mittag ein Parteitag der CSU. Knapp ein Jahr vor der Bundestagswahl wollen die Christsozialen sich ein deutlich konservativeres Profil verpassen und so für den Wahlkampf in Stellung bringen. CSU-Generalsekretär Scheuer sagte vor Beginn des Delegiertentreffens, es gehe darum, einen Linksrutsch in Deutschland zu verhindern. Ein Regierungsbündnis aus SPD, Grünen und Linken würde das Land herunterwirtschaften, so Scheuer. Die CDU-Vorsitzende, Kanzlerin Merkel, wird erstmals nicht zum Parteitag der CSU kommen. Hintergrund ist der seit mehr als einem Jahr andauernde Streit mit CSU-Chef Seehofer um die Zuwanderungspolitik.| 04.11.2016 09:45 Uhr

Islamistische Kämpfer ausbürgern?

Berlin: Bundesinnenminister de Maizière will einem Medienbericht zufolge künftig Islamisten ausbürgern, die im Ausland für eine Terrororganisation kämpfen. Nach Informationen der Funke-Mediengruppe liegt dazu bereits ein Gesetzentwurf vor. Voraussetzung für eine Ausbürgerung ist demnach, dass ein Extremist neben der deutschen eine zweite Staatsbürgerschaft besitzt. Denn das Grundgesetz lässt es nicht zu, dass jemand staatenlos gemacht wird. Derzeit sind nach Angaben des Bundeskriminalamtes knapp 900 Islamisten aus Deutschland nach Syrien oder in den Irak gereist, um sich der Terrororganisation IS anzuschließen. Einige von ihnen sind im Besitz der doppelten Staatsbürgerschaft.| 04.11.2016 09:45 Uhr

Suche nach Vermisstem in der Elbe

Hamburg: Nach der Havarie eines Sportbootes auf der Elbe soll die Suche nach einem Vermissten heute fortgesetzt werden. Sie musste gestern Abend wegen der Dunkelheit abgebrochen werden. Das Sportboot war gestern in Höhe von Ochsenwerder mit einem Binnenschiff zusammengestoßen. Der Vermisste soll sich zu diesem Zeitpunkt unter Deck befunden haben. Ein zweiter Mann war über Bord gegangen, konnte aber aus dem Wasser gerettet werden.| 04.11.2016 09:45 Uhr