Stand: 28.03.2012 15:57 Uhr

Johannes Kahrs zu Elbvertiefung-Sorge um weitere Verzögerungen

von Ludger Vielemeier

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs aus Hamburg befürchtet, dass die Elbevertiefung auf die lange Bank geschoben wird. Es gebe deutliche Anzeichen dafür, dass Niedersachsen erst nach den Landtagswahlen Anfang 2013 über seine Zustimmung entscheiden wolle.
Alles was ich höre, sagte Kahrs, deutet darauf hin: Die Entscheidung wird verschleppt, geschoben bis nach der Landtagswahl. Und die findet im Januar kommenden Jahres statt. CDU-Kollegen aus Niedersachsen wiesen darauf hin, man solle ganz entspannt sein. Das Geld für die Elbvertiefung brauche man so schnell nicht. Je näher der Wahltag in Niedersachsen rückt, so Kahrs, desto geringer ist die Chance, dass noch entschieden wird. In Sachen Elbvertiefung passiere nichts, es gebe keine positiven Signale. Und nach der Landtagswahl kommt wenige Monate später die Bundestagswahl. Auch da gebe es die Sorge, dass die Entscheidung über den Wahltag geschoben werden soll. Die niedersächsische Landeregierung müsse nun endlich die Karten auf den Tisch legen und zügig entscheiden. Sonst könnte es am Ende sein, dass die Elbvertiefung gar nicht kommt.

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