Wir ziehen Bilanz: Gesundheitsministerin Daniela Behrens
Einen Sprung ins kalte Wasser hat Daniela Behrens hingelegt, als sie mitten in der Legislaturperiode das Amt als Ministerin übernahm. Wegen der Corona-Krise stand sie dabei von Beginn an im Blickpunkt.
Daniela Behrens (SPD) ist noch keine zwei Jahre im Amt. Sie war zuvor Abteilungsleiterin für den Bereich Gleichstellung im Bundesfamilienministerium. Erst Anfang März 2021 wurde Behrens mitten in der Corona-Krise Gesundheitsministerin, nachdem Carola Reimann von dem Posten krankheitsbedingt zurückgetreten war.
Größte Erfolge
Behrens hat mitten in der Pandemie nicht nur ein Ministerium in Niedersachsen übernommen - sondern mit dem Gesundheitsressort das Corona-Ministerium schlechthin. Die dritte Corona-Welle war da gerade im Anmarsch, Impfstoff war ein sehr knappes und extrem nachgefragtes Gut. Und die Ministeriumsmitarbeitenden hatten schon ein Pandemie-Jahr hinter sich. Behrens hat mit klarer Sprache frischen Wind und zugleich Ruhe in die Corona-Kommunikation gebracht und sich mit Verve des Themas angenommen. Das wird ihr hoch angerechnet. Die Kampagne, mit der das Ministerium später in zehn Sprachen für das Impfen und Testen warb, hat sogar einen Medienpreis bekommen. Und auch der Umbau der großen Impfzentren zu mobilen Impfteams in den Kommunen kann durchaus als Erfolg gewertet werden. Und: Niedersachsen rangiert bei der Zahl der dreifach Geimpften immerhin auf Platz drei unter den Bundesländern.
Zu jeder Bilanz einer Amtszeit gehören auch Bilder. Wir haben deshalb die Ministerin gebeten, uns Fotos aus ihrer Amtszeit zur Verfügung zu stellen, die ihr - aus welchen Gründen auch immer - wichtig sind.
Größte Angriffsfläche
Viel Zeit für eigene Akzente und Projekte hatte Behrens noch nicht. Vieles, was das Sozialministerium noch jenseits der Corona-Politik abschließen konnte, war noch von ihrer Vorgängerin angestoßen worden: etwa die Konzertierte Aktion Pflege Niedersachsen (KAP.NI). Und das neue niedersächsische Krankenhausgesetz - das vielleicht modernste in Deutschland - basiert in erster Linie auf den Empfehlungen einer Enquetekommission des Landtags, die Anfang 2019 ihre Arbeit aufgenommen hatte. Zudem wird Behrens das Ministerium in diesem Frühjahr noch einmal neu kennengelernt haben: Hatte sich zu Beginn der Großteil des Hauses mit Pandemiefragen beschäftigt, rücken nun auch wieder die vielen anderen Themenfelder in den Vordergrund. Nicht gelungen ist es Behrens, die Schulgeldfreiheit für Heilerziehungspflegerinnen und -pfleger noch in dieser Legislaturperiode durchzusetzen - es scheiterte am Geld. Und auch beim Thema Gleichstellung hätten sich einige gewünscht, dass Behrens weiter vorangekommen wäre.
Kommunikation
Als Behrens das Gesundheitsministerium übernahm, fanden noch die wöchentlichen Corona-Pressekonferenzen statt, viele Menschen haben sie dadurch zunächst im Livestream erlebt. Was gleich auffiel: Diese Politikerin hat Spaß am Kommunizieren. Sie ist ein anderer Typ als ihre Vorgängerin, die eher wissenschaftlich und fachlich gearbeitet und gesprochen hat. Behrens wirkt bei Auftritten und in Pressekonferenzen locker, kommuniziert offen, mit Witz und sie sagt, was sie denkt. Und sie scheut auch die Konfrontation im politischen Schlagabtausch im Landtag nicht.
Sympathiepunkte
Behrens ist selbstbewusst, eloquent und mutig: Scheinbar ohne zu zögern und ohne Scheu ist sie in ihr neues Amt gesprungen. Und das ohne Groll. Obwohl sie ihren letzten Posten in Hannover - Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium unter Olaf Lies - 2017 wegen einer Vergabeaffäre verlassen hatte. Die Vorwürfe hatten sich damals nicht erhärtet.
Karriereaussichten
Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) krönte Behrens schon zum "Shooting Star der Landespolitik". Das wird zwar möglicherweise ihrer jahrelangen politischen Erfahrung nicht gerecht, zeigt aber, dass er große Stücke auf sie hält. Als Gesundheitsministerin ist Behrens außerdem schnell im Land bekannt geworden. Und während sie selbst Gesundheitsministerin in Niedersachsen bleiben möchte, käme sie auch für andere Ministerinnenposten infrage. Dass sie sich schnell einarbeiten kann, hat sie deutlich bewiesen.
Porträts der weiteren Ministerinnen und Minister
Bilanz der Oppositions-Parteien
Alles Wichtige zur Landtagswahl
