Niedersachsen: 14 Landeslisten für Landtagswahl zugelassen
Seit Freitag steht fest, welche Parteien mit Landeslisten zur Wahl des Niedersächsischen Landtags am 9. Oktober antreten. Zwei Landeslisten hat der Landeswahlausschuss nicht zugelassen.
Insgesamt treten 23 Parteien zur Wahl an, 14 mit einer Landesliste, wie der Landeswahlausschuss am Freitag bekannt gegeben hat. Folglich stellen neun Parteien jeweils nur Direktkandidaten oder -kandidatinnen für ihren Wahlkreis auf. Die nicht zugelassenen Landeslisten hatten die Parteien Bündnis C und Zentrumspartei eingereicht. Sie konnten nicht die für eine Zulassung notwendigen 2.000 Unterschriften von Unterstützern vorweisen.
AfD-Landesliste zugelassen
Etwas länger hatte sich der Landeswahlausschuss mit der AfD beschäftigt. Im Vorfeld hatte es Hinweise darauf gegeben, dass die Art und Weise, wie deren Liste aufgestellt wurde, nicht rechtmäßig gewesen sein könnte. Die Landeswahlleiterin forderte daher noch einmal Unterlagen und Beweise an - und ist nun zu dem Schluss gekommen, dass die AfD mit ihrem Parteitag nicht gegen das Wahlrecht verstoßen hat und die Liste somit rechtmäßig ist.
Diese Parteien stehen am 9. Oktober zur Wahl
- Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
- Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
- Bündnis 90/ Die Grünen
- Freie Demokratische Partei (FDP)
- Alternative für Deutschland (AfD)
- Die Linke
- dieBasis - Basisdemokratische Partei Deutschland
- FREIE WÄHLER Niedersachsen
- Die Humanisten - Partei der Humanisten Niedersachsen
- Die PARTEI - Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative
- Gesundheitsforschung - Partei für Gesundheitsforschung
- Tierschutzpartei - Partei Mensch Umwelt Tierschutz
- PIRATEN - Piratenpartei Niedersachsen
- Volt
- Bündnis C - Christen für Deutschland (Landesliste nicht zugelassen)
- Zentrum - Deutsche Zentrumspartei (Landesliste nicht zugelassen)
- DiB - Demokratie in Bewegung (ohne Landesliste)
- Die Friesen (ohne Landesliste)
- Die Haie - Partei mit Biss (ohne Landesliste)
- DIE SONSTIGEN Niedersachsen X (ohne Landesliste)
- ÖDP - Ökologisch-Demokratische Partei Landesverband Niedersachsen (ohne Landesliste)
- SGV - Solidarität, Gerechtigkeit, Veränderung
- Team Todenhöfer - Die Gerechtigkeitspartei (ohne Landesliste)
