Das war der Landtag im Juni
Im Niedersächsischen Landtag ist am Freitag auf Antrag der CDU unter anderem über die Personalsituation in den Pflegeheimen diskutiert worden. Es war die letzte Sitzung vor der Sommerpause.
Ein weiteres Thema der Abgeordneten war die geplante Erdgasförderung vor Borkum. Dieses Thema wurde kurzfristig von Donnerstag auf Freitag verschoben. Zuletzt hatte Umweltminister Christian Meyer (Grüne) erklärt, dass das Vorhaben für sein Ministerium nicht genehmigungsfähig sei. Wirtschaftsminister Olaf Lies (SPD) würde dagegen eine Genehmigung erteilen, sollte die Sicherheit gewährleistet sein. Auf Antrag der CDU wurde auch über die angespannte Personalsituation in der Pflege debattiert. Zudem wurde über einen geplanten Landesaktionsplan gegen Rassismus diskutiert. Die nächste Plenarsitzung nach der Sommerpause ist für den 13. September vorgesehen.
Das waren die Themen am Dienstag
Das waren die Themen am Mittwoch
Das war die Themen am Donnerstag
VIDEO: Umweltminister Meyer kündigt neue Gelder für Herdenschutz an (3 Min)
Das waren die Themen am Freitag
- Erste Beratung: 75 Jahre Staat Israel - Antisemitismus konsequent entgegentreten, jüdisches Leben in Niedersachsen schützen (Antrag von SPD, CDU, Grüne)
- Erste Beratung: Personalsituation in der Pflege stärken - Situation für Patienten und Pflegekräfte verbessern (Antrag der CDU)
- Erste Beratung: Ausbau der erneuerbaren Energien in den niedersächsischen Tourismusregionen stoppen (Antrag der AfD)
