Braunschweig: Finanzlage der Stadt immer angespannter
Braunschweigs Oberbürgermeister Thorsten Kornblum (SPD) hat sich an die Öffentlichkeit gewandt: Die finanzielle Lage seiner Stadt sei inzwischen dramatisch. Statt der zunächst errechneten rund 83 Millionen Euro Defizit in den Haushalten für die kommenden beiden Jahre rechnet er jetzt mit rund 110 Millionen Euro zusätzlich. Kornblum forderte deshalb deutlich mehr finanzielle Unterstützung von Land und Bund. Zwar habe die Stadt Rücklagen gebildet - die anzugreifen könne aber keine Lösung sein. Man werde als Konsequenz nun zunächst keine Projekte mehr genehmigen, die den kommenden Haushalt zusätzlich belasten würden - zum Beispiel bestimmte Straßensanierungen, so der Oberbürgermeister. Wenn das nicht ausreiche, müsse die Stadt auch bei freiwilligen Leistungen kürzen - etwa bei Beratungsangeboten oder Busverbindungen, zu denen die Stadt gesetzlich nicht verpflichtet ist, die sie aber trotzdem anbietet. Bei Schulen, Kitas und dem Katastrophenschutz solle allerdings unter keinen Umständen gespart werden, betonte Kornblum.
