Abzeichen der EU-Ausbildungsmission am Oberarm eines Bundeswehrsoldaten. Im Hintergrund malische Soldaten. © Bundeswehr Foto: Andrea Bienert

(15) EU-Fonds Friedensfazilität

Sendung: Streitkräfte und Strategien | 31.07.2021 | 19:35 Uhr | von Joachim Hagen / Julia Weigelt
60 Min | Verfügbar bis 31.07.2026

EU-Friedensfazilität - Verstecktes Instrument für EU-Rüstungsexporte?
Eigentlich sollte der neue Fonds der Europäischen Union dazu dienen, andere Staaten zu stabilisieren. Inzwischen ist klar, dass mit dem Geld auch der Export von Waffen finanziert werden soll.

Die Podcast-Themen (15), 30.7.2021

Schwerpunkt
EU-Fonds Friedensfazilität - Verstecktes Instrument für Rüstungsexporte? (bei 8'43)

Sicherheitspolitische Notizen
- Mehr Auslandseinsätze - Warum steigt die Zahl traumatisierter Soldaten bei der Bundeswehr? (bei 1'23)
- Abzug der US-Kampftruppen aus dem Irak - Machtzuwachs für den Nachbarn Iran? (bei 47'15)
- Holpriger Start - Schleichende Digitalisierung der Bundeswehr (bei 50'27)

Shownotes:

1. EU-Fonds Friedensfazilität - Verstecktes Instrument für Rüstungsexporte?

Factsheet zur Europäischen Friedensfazilität des Europäischen Auswärtigen Dienstes EEAS
https://eeas.europa.eu/diplomatic-network/OSCE/46285/european-peace-facility-investing-peace-and-security_en

Briefing des Europäischen Parlaments zur Europäischen Friedensfazilität
https://www.europarl.europa.eu/RegData/etudes/BRIE/2021/690641/EPRS_BRI(2021)690641_EN.pdf

FAQ des Bundeswirtschaftsministeriums zu Rüstungsexporten
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/FAQ/Aussenwirtschaft/faq-ruestungsexporte.html#:~:text=Die%20Bundesregierung%20legt%20grunds%C3%A4tzlich%20alle,allerdings%20nur%20allgemeine%20Angaben%20machen

Analyse der Europäischen Friedensfazilität der Konrad-Adenauer-Stiftung
https://www.kas.de/de/web/sipodi/publikationen/einzeltitel/-/content/eu-militaerhilfe-im-rahmen-der-neuen-europaeischen-friedensfazilitaet-1

Jahresbericht 2019 der EU-Kommission zur Afrikanischen Friedensfazilität
https://africa-eu-partnership.org/sites/default/files/documents/apf_annual_report_2019_en.pdf

Vertrag über die Europäische Union
https://eur-lex.europa.eu/resource.html?uri=cellar:2bf140bf-a3f8-4ab2-b506-fd71826e6da6.0020.02/DOC_1&format=PDF

Gemeinsamer Standpunkt zur Ausfuhr von Militärgütern von 2008 des Europäischen Rates
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/ALL/?uri=CELEX%3A32008E0944

Leitlinien zur Krisenprävention, Konfliktbewältigung und Friedensförderung der Bundesregierung
https://www.auswaertiges-amt.de/blob/283636/d98437ca3ba49c0ec6a461570f56211f/leitlinien-krisenpraevention-konfliktbewaeltigung-friedensfoerderung-dl-data.pdf

2.1 Mehr Auslandseinsätze - Warum steigt die Zahl traumatisierter Soldaten bei der Bundeswehr?

https://www.linksfraktion.de/themen/nachrichten/detail/anzahl-traumatisierter-bundeswehrsoldaten-stark-gestiegen/

https://angriff-auf-die-seele.de/

2.2 Abzug des US-Kampftruppen aus dem Irak - Machtzuwachs für den Nachbarn Iran?

https://www.whitehouse.gov/briefing-room/speeches-remarks/2021/07/26/remarks-by-president-biden-and-prime-minister-mustafa-al-kadhimi-of-the-republic-of-iraq-before-bilateral-meeting/

https://www.whitehouse.gov/briefing-room/statements-releases/2021/07/26/readout-of-president-joseph-r-biden-jr-meeting-with-prime-minister-al-kadhimi-of-iraq/

https://www.tagesschau.de/ausland/asien/irak-usa-abzug-101.html

2.3 Holpriger Start - Schleichende Digitalisierung bei der Bundeswehr

Bundeswehr beauftragt BWI mit neuem Leistungspaket (Juni 2021)
https://www.bwi.de/news-blog/news/artikel/resilienz-und-digitalisierung-bundeswehr-beauftragt-bwi-mit-neuem-leistungspaket

Dritter Bericht zur Digitalen Transformation des Geschäftsbereichs des Bundesministeriums der Verteidigung (Februar 2021)
https://www.bmvg.de/resource/blob/5060250/6f695b7797b03986dd6eabf9946b5a38/3.%20Digitalbericht%20BMVg.pdf

Gesundheitsakten der Soldaten werden digital, Bundeswehrverband (Mai 2021)
https://www.dbwv.de/aktuelle-themen/blickpunkt/beitrag/in-zukunft-modern-gesundheitsakten-der-soldaten-werden-digital

Umsetzungsstrategie Digitalisierung der Bundesregierung (Juni 2021)
https://www.bundesregierung.de/resource/blob/992814/1605036/ad8d8a0079e287f694f04cbccd93f591/digitalisierung-gestalten-download-bpa-data.pdf

Kopfhörer liegen auf einem Mischpult. © fotolia Foto: Xandros

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