Der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyj, ist beim Gipfel des Europarates auf einer großen Leinwand zu sehen. © dpa Foto: Kay Nietfeld

Europarat will Schadensregister für die Ukraine aufbauen

Sendung: Krieg und Terror - Die Lage im Nahen Osten und in der Ukraine | 17.05.2023 | 06:32 Uhr | von Wolfgang Berger
6 Min | Verfügbar bis 16.05.2024

Die 46 Länder des Europarats wollen bei ihrem Gipfel in Reykjavik beschließen, dass ein Register für Kriegsschäden in der Ukraine eingerichtet wird. So soll die Zerstörung durch russische Angriffe dokumentiert werden, damit Russland rechtlich und finanziell dafür zur Verantwortung gezogen werden kann. Der Europarat war 1949 als Hüter von Demokratie, Menschenrechten und Rechtsstaat gegründet worden. Die Organisation ist von der EU unabhängig. Ihm gehören fast alle europäischen Staaten an.
Das Register soll auch Grundlage für den Wiederaufbau der Ukraine nach dem Krieg sein. Wie es genau ausgestaltet wird, ist noch unklar. Am Rande der Europarat-Sitzung haben sich die Niederlande und Großbritannien darauf verständigt, eine internationale Kampfjet-Koalition zu gründen. Ziel der Regierungschefs der beiden Länder, Rutte und Sunak, ist es, dass die Ukraine mit F-16-Kampfflugzeugen beliefert wird. Außerdem sollen ukrainische Piloten ausgebildet werden.

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