Die EU-Kommission wirft den Technologie-Unternehmen Apple und Meta vor, gegen das Gesetz über Digitale Märkte verstoßen zu haben. Die Behörde verhängte deshalb gegen beide Konzerne Geldstrafen: Apple muss 500 Millionen Euro zahlen, die Facebook-Mutter Meta 200 Millionen. Das Gesetz über Digitale Märkte verpflichtet große Technologiekonzerne unter anderem dazu, ihre Plattformen für Konkurrenten zu öffnen. Software-Entwickler und Verbraucherschützer begrüßten die Entscheidung. Apple kündigte an, Beschwerde gegen die Strafzahlung einzulegen.
Link zu dieser MeldungDeutschland, Frankreich und Großbritannien haben Israel aufgefordert, Hilfslieferungen in den Gaza-Streifen umgehend und ohne Einschränkungen zuzulassen. In einer gemeinsamen Erklärung der Außenminister heißt es, Israel blockiere die humanitäre Hilfe jetzt seit mehr als 50 Tagen. Wesentliche Güter seien in Gaza nicht mehr verfügbar oder gingen schnell zur Neige - dies sei untragbar. Gleichzeitig rufen Deutschland, Frankreich und Großbritannien die Hamas auf, Hilfslieferungen nicht für den eigenen finanziellen Nutzen abzuzweigen.
Link zu dieser MeldungDie US-Regierung hat ihre Drohung bekräftigt, aus den Gesprächen über den Ukraine-Konflikt auszusteigen. Vize-Präsident Vance sagte, seine Regierung habe sowohl Russen als auch Ukrainern einen sehr klaren Vorschlag unterbreitet. Entweder die Konfliktparteien sagten jetzt Ja, oder die USA zögen sich aus dem Prozess zurück. Bislang zeichnet sich zwischen der Ukraine und Russland keine Annäherung ab. Auf dem Schlachtfeld rückt die russische Armee immer weiter vor, während die Ukraine unter einem Mangel an Soldaten leidet.
Link zu dieser MeldungIm Petersdom nehmen Gläubige Abschied vom verstorbenen Papst Franziskus. Der Leichnam ist seit dem Vormittag in einem offenen Sarg vor dem Hauptaltar aufgebahrt. Zuvor war der Verstorbene in einer feierlichen Zeremonie in die größte Kirche der Christenheit überführt worden. Auf dem Petersplatz hatten sich Zehntausende Menschen versammelt. Dort soll am Sonnabend die Trauermesse stattfinden.
Link zu dieser MeldungDie geschäftsführende Bundesregierung will keine weiteren Afghanen per Flugzeug nach Deutschland bringen. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes erklärte, für die kommenden beiden Wochen seien keine Charterflüge aus Pakistan geplant. Wie es danach weitergehe, werde die künftige Regierung entscheiden. Im Koalitionsvertrag hatten sich Union und SPD darauf geeinigt, freiwillige Aufnahmeprogramme des Bundes so weit wie möglich zu beenden. Zuletzt war vergangene Woche ein Flugzeug mit Afghanen, die als besonders gefährdet gelten, in Deutschland gelandet.
Link zu dieser MeldungDas Bündnis Sahra Wagenknecht hat beim Bundestag Einspruch gegen das Wahlergebnis eingelegt. Wie die Partei mitteilte, fordert sie eine bundesweite Neuauszählung der Stimmen. Dem BSW fehlten bei der Bundestagswahl rund 9.500 Stimmen, um in den Bundestag einzuziehen. Mitte Mai reichte die Partei bereits Eilanträge zur Neuauszählung beim Bundesverfassungsgericht und beim Verwaltungsgericht Hessen ein. Damit war das BSW gescheitert - die Gerichte verwiesen auf die Zuständigkeit des Bundestags. Der Wahlprüfungsausschuss des Parlaments wird die Beschwerde nun prüfen.
Link zu dieser MeldungVor dem Landgericht Hannover muss sich ein Staatsanwalt seit heute wegen Bestechlichkeit und Strafvereitelung im Amt verantworten. Die Anklage wirft ihm vor, Informationen an eine internationale Kokain-Bande verkauft zu haben. Daraufhin sollen sich führende Köpfe der Bande ins Ausland abgesetzt haben. Die Verteidigung des Mannes wies zum Prozessauftakt alle Vorwürfe zurück. Im Mai werde sich der Beschuldigte umfassend äußern.
Link zu dieser MeldungIm Kieler Stadtteil Dietrichsdorf ist eine Fliegerbombe aus dem Zweiten Weltkrieg entschärft worden. Wie ein Sprecher der Polizei mitteilte, lief der Einsatz des Kampfmittelräumdienstes ohne Probleme. Die Anwohner könnten jetzt zurück in ihre Häuser. Der 250 Kilogramm schwere Blindgänger war bei Sondierungsarbeiten entdeckt worden. Wegen der Entschärfung mussten fast 11.700 Menschen ihre Wohnungen und Arbeitsstätten verlassen.
Link zu dieser MeldungHeute Abend unbeständig, gebietsweise Schauer und einzelne kräftige Gewitter. 11 bis 18 Grad. Nachts lässt der Regen nach, zum Teil neblig. Tiefstwerte 10 bis 4 Grad. Morgen überwiegend trocken, in Niedersachsen Wolken und zeitweise Regen. 11 bis 18 Grad. Am Freitag heiter bis wolkig bei 11 bis 18 Grad. Am Sonnabend freundlich, 13 bis 20 Grad.
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