Bundesratspräsidentschaft: Hamburg hat den Staffelstab schon
Offiziell übernimmt Hamburg die Präsidentschaft im Bundesrat am 1. November. Doch schon am Montag hat Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) den Staffelstab von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) bekommen.
Die Übergabe fand am Montag in einem Veranstaltungszelt des Bundesrats auf dem Domplatz in Erfurt statt. Thüringen hat die aktuelle Präsidentschaft inne. Traditionell wird das Amt symbolisch jedes Jahr auf dem Fest zur Deutschen Einheit an das Nachfolge-Bundesland übergeben.
Am 28. Oktober soll Tschentscher gewählt werden
Die offizielle Wahl des neuen Bundesratspräsidenten soll am 28. Oktober in der Plenarsitzung des Bundesrates stattfinden. Ab 1. November übernimmt Hamburg die Präsidentschaft des Bundesrates dann offiziell und richtet im kommenden Jahr die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit aus.
Fest im nächsten Jahr soll "kein Alstervergnügen" werden
Dafür gibt es in Hamburg auch schon Pläne: Das Einheitsfest 2023 soll mit einem ökumenischen Gottesdienst im Michel beginnen, der Festakt danach in der Elbphilharmonie stattfinden. Das Bürgerfest an der Binnenalster soll schon am 2. Oktober starten - es soll aber "kein Alstervergnügen" werden, hatte Tschentscher angekündigt. Zu den Feierlichkeiten in Hamburg sollen unter anderem Bundespräsident Frank Walter Steinmeier und Bundeskanzler Olaf Scholz (beide SPD) kommen. Die Kosten liegen den Angaben zufolge im einstelligen Millionenbereich.
Hamburg will "Horizonte öffnen"
Bei der Bundesratspräsidentschaft wolle Hamburg "Horizonte öffnen und mit der Gemeinschaft der Länder einen zuversichtlichen Blick in die Zukunft richten", so Tschentscher. Er freue sich auf ein Jahr mit besonderen Aufgaben im Zusammenwirken von Bund und Ländern. Hamburg werde sich dabei als fortschrittliche und vielfältige Metropole in die Bundespolitik einbringen.
Als Bundesratspräsident wird Tschentscher im kommenden Jahr mehr in Berlin sein, die Sitzungen des Bundesrats leiten und mit seinen Länderkollegen und -kolleginnen verstärkt im Austausch sein.
