Bezirksversammlung Wandsbek: Rot-Grün hat wieder eine Mehrheit
In Wandsbek, Hamburgs größtem Bezirk, gibt es wieder eine rot-grüne Mehrheit. Grund ist ein Neuzugang bei der SPD-Fraktion in der Bezirksversammlung.
Es ist eine weitere überraschende Wendung im wochenlangen Drama um die Mehrheit im Bezirk: Der fraktionslose Wandsbeker Bezirksabgeordnete Oliver Schweim tritt in die SPD ein, die ab sofort 17 Abgeordnete stellt. Zusammen mit den 12 Stimmen der Grünen reicht es wieder für eine knappe Mehrheit von 29 der 57 Sitze.
Probleme durch personellen Aderlass bei den Grünen
Es war der personelle Aderlass bei den Grünen, der zuvor das rot-grüne Bezirksbündnis in Bedrängnis gebracht hatte. Mit 15 Abgeordneten waren die Grünen in Wandsbek nach den Bezirkswahlen 2019 gestartet - inzwischen sind es nur noch 12. Zwei Abgeordnete hatten in den vergangenen Jahren die Fraktion verlassen und sind als fraktionslose Abgeordnete in der Bezirksversammlung geblieben. Einer von ihnen war Oliver Schweim. Später wollte eine Nachrückerin der Grünen nicht Mitglied der Fraktion werden.
Suche nach neuem Koalitionspartner beendet
Wochenlang war zuletzt nach neuen Mehrheiten gesucht worden. Es gab intensive Sondierungen mit der CDU, der Linken und vor allem mit der FDP - alles aber ohne greifbare Ergebnisse. Mit dem Zuwachs in der SPD-Fraktion hat die Suche nun ein Ende. Unklare Mehrheiten und ein Patt in den Ausschüssen wären in Krisenzeiten das Gegenteil von verlässlicher Politik, sagte der SPD-Kreisvorsitzende Andreas Dressel.
Erklärung von Schweim
Schweim erklärte zu seinem Eintritt in die SPD: "Ich lege schon immer Wert auf eine realistische sozial-ökologische Politik, die auch umsetzbar sein muss. Im Grunde war und bin ich damit am Rand zwischen rot und grün. Ich kann mir daher sehr gut vorstellen, meine Ideen und Kompetenzen in einem guten demokratischen Umfeld bei der SPD einzubringen."
