Bezirk Eimsbüttel: Gespräche von Grünen und SPD gescheitert
Wer steht im kommenden Jahr an der Spitze der Verwaltung in Eimsbüttel? Die Amtszeit von Bezirksamtsleiter Kay Gätgens (SPD) läuft Anfang Januar ab. SPD und Grüne haben lange verhandelt - jetzt sind diese Gespräche gescheitert.
Viele Runde hat man seit dem Sommer gedreht, zum Schluss in drei Nachtschichten hintereinander verhandelt - dann hatten sich die Spitzen der Parteien und Fraktionen von Rot-Grün auf ein elfseitiges Kooperationspapier geeinigt. Und darauf, dass Gätgens weiter Bezirksamtschef bleibt - zumindest bis zur nächsten Bezirksversammlungswahl im Mai 2024. Die SPD-Fraktion stimmte dem Papier einstimmig zu, die Grünen-Fraktion am Wochenende nicht.
Enttäuschung bei der SPD
"Wir sind absolut enttäuscht", sagte Milan Pein, Chef der Eimsbütteler SPD. Man sei den Grünen bei vielen Verkehrsthemen sehr entgegengekommen, wie zum Beispiel beim Umbau des Eppendorfer Wegs oder der Grelckstraße in Lokstedt.
Grüne: "Wird nicht leichter werden"
Der Grünen-Fraktion war das nicht genug. Gerne hätte man unter anderem die Fahrradzone Grindelviertel durchgesetzt. Wie es in der Bezirksversammlung mit den wechselnden Mehrheiten jetzt weitergeht? "Das wird nicht leichter werden", sagte der Fraktions-Chef der Grünen Ali Mir Agha. Und wer ab Januar das Bezirksamt weiterführen wird - auch das ist weiter unklar.
Wechselnden Mehrheiten im Bezirk Eimsbüttel
Die Grünen waren aus der Bezirksversammlungswahl im Mai 2019 als stärkste Kraft in Eimsbüttel hervorgegangen und hatten anschließend überraschend mit der CDU und nicht mit der SPD koaliert. Ende 2019 scheiterten zwei Versuche der Grünen, ihre Kandidatin zur Bezirksamtsleiterin wählen zu lassen. Daraufhin blieb Gätgens im Amt. Im November 2021 verkündeten die Grünen das Ende der Koalition mit der CDU und kündigten an, künftig mit wechselnden Mehrheiten regieren zu wollen.
