Sendedatum: 06.12.2019 17:00 Uhr

SPD-Parteitag: Aufbruch in die neue Zeit - mit "Wattebausch-Parteitag"

von Georg Schwarte
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Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind als neue Vorsitzende der SPD bestätigt worden.

Da bricht sie also wieder mal auf. Die SPD. Aufbruch nach Einbruch. So ist das ja schon öfter gewesen. Aufbruch in die neue Zeit. Das ist jetzt das Motto. Klingt so wohlfühlartig harmonisch sozialdemokratisch kuschelig wie der Parteitag sich hier in Berlin insgesamt anfühlt. Aufbruch?

"Sogar das Kunststück hat dieser wattebauschige SPD-Parteitag hinbekommen."

Man möchte zusammenbrechen vor Glück. War da was? Krise. Streit? GroKo-Müdigkeit? Revolution? Fällt aus. Friede Freude Eierkuchen bei einer SPD, die sich nicht mal mehr traut, sich wirklich zu streiten. Oder keine Kraft mehr hat oder vielleicht ja glaubt, es reicht als Aufbruchssignal zwei Menschen an die Spitze zu wählen, die nicht Olaf Scholz heißen und Kanzlerkandidat werden wollen. Apropos Olaf Scholz. Sogar das Kunststück hat dieser wattebauschige SPD-Parteitag hinbekommen.

"Finanzminister, Vizekanzler, der gedemütigten Stichwahlverlierer"

Olaf mit Tränen in den Augen. Vor Rührung, weil nicht ein Redner vergaß, ihn zu herzen. Wie verlogen ist das bitte. Neulich war er noch das personifizierte GroKo-Elend. Der Finanzminister, Vizekanzler, der gedemütigten Stichwahlverlierer, der von den Sozis stets so ungeliebte – laut ARD Trend gerade beliebteste Politiker Deutschlands. Olaf Scholz. Der bricht jetzt nicht zusammen, sondern auch auf. In die neue Zeit. Kein Krawall,. Kein Knall.

"Immer Aufbruch, um dann einzubrechen."

Nicht mal ein bisschen. Die Sozis brechen ja gerade wieder auf. Wie damals mit Matthias Platzeck. Mit Kurt Beck. Mit Münte und Steinmeier. Mit Steinbrück und Gabriel. Mit Schulz und ja mit Nahles. Immer Aufbruch, um dann einzubrechen. Jetzt wird das natürlich anders, weil diese SPD ja klare Kante, klaren Kurs, klare Sprache biete. Sagt Saskia Esken. Die Frau, die gerade ihre erste große Wahl im Leben gewonnen hat.  

Zur großen Vorsitzenden einer eher kleinen SPD. Es muss nicht zwangsläufig ein gutes Zeichen sein, wenn Juso-Chefs wie Kevin Kühnert bei der SPD mehr Einfluss haben, als Vizekanzler, Ministerpräsidenten und sämtliche SPD-Größen zusammen. Es ist ein noch schlechteres Zeichen, wenn eine Partei wie die SPD die für die Wahl Kühnerts eigentlich notwendige Kampfabstimmung zwischen Hubertus Heil - eher rechts - und Kevin Kühnert - eher sehr links - auch noch entschärft, indem man einfach neue Stellvertreterposten aus dem Hut zaubert.

"Streit verschoben. Aufbruch in die neue Zeit eben."

Motto: Wir haben uns alle lieb. Streit verschoben. Aufbruch in die neue Zeit eben. War noch was? Ach ja, GroKo rein oder raus? Die Frage stand ja mal irgendwann im Raum. Schauen wer mal dann sehen wir schon. Sagen sie bei der SPD. Leitantrag als leidiger Prüfauftrag. Man sieht ihn förmlich, den personifizierten Prüfauftrag.

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Die Meinung von Georg Schwarte, NDR 2 Berlin.

Norbert Walter-Borjans im Kanzleramt mit Angela Merkel, wie er prüft, was so geht mit der GroKo und einer SPD, die als 20 Prozent Kümmerling in die GroKo einstieg und derzeit mit 14 Prozent aufbricht in die neue Zeit der Einstelligkeit. Zu böse? Vielleicht. Aber für wohlfühlige Harmonie ist ja neuerdings der SPD-Parteitag zuständig.

Dieses Thema im Programm:

NDR 2 | Der NDR 2 Kurier um 5 | 06.12.2019 | 17:00 Uhr

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