Thema: SPD

Tobias Koch (CDU) spricht bei der Aktuellen Stunde im Plenarsaal des Schleswig-Holsteiner Landtags © NDR

Opposition: Schwarz-grüner Koalitionsvertrag zu unkonkret

Einen Tag nach der Regierungsvereidigung hat die Opposition eine Aktuelle Stunde beantragt. Thema: der schwarz-grüne Koalitionsvertrag. mehr

Manuela Schwesig (SPD), die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, sitzt im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern während der Aktuellen Stunde zu Mobilität und Energie neben Simone Oldenburg (Die Linke, M), der Bildungsministerin von Mecklenburg-Vorpommern und Christian Pegel (SPD, l), dem Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern auf der Regierungsbank. © NDR Foto: Jens Büttner

Opposition zweifelt an Schwesigs Polen-Kurs

Die SPD-Fraktion wollte im Landtag Rückenwind für den neuen Polenkurs der Ministerpräsidentin. Doch die Opposition machte nicht mit. mehr

Das Bild zeigt Altkanzler Gerhard Schröder. © picture alliance/dpa | Christoph Soeder Foto: Christoph Soeder

Anwalt: "Gerhard Schröder wird SPD-Mitglied bleiben"

Michael Nagel, Anwalt des Altkanzlers, hat kein Verständnis für das Verfahren um einen Parteiausschluss. mehr

Gerhard Schröder (SPD), ehemaliger Bundeskanzler und Leiter Verwaltungsrat Nord Stream 2. © dpa Foto: Kay Nietfeld

Verfahren über SPD-Ausschluss von Schröder erneut verschoben

Ausgerechnet Corona-Krisenstabs-Leiter Heiger Scholz ist mit Corona infiziert. Er leitet auch die SPD-Schiedskommision. mehr

SPD-Flagge © dpa

Schwesig-Vertrauter fällt bei Kreisvorstandswahl durch

Philipp da Cunha - große SPD-Nachwuchshoffnung - scheitert bei der Wahl zum Kreisvorsitzenden. An der SPD-Basis wächst der Unmut über Ämterhäufung. mehr

Bundesentwicklungsmnisterin Svenja Schulze (l.) und Bürgermeister Peter Tschentscher bei einem Empfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion im Hamburger Rathaus. © Screenshot

Hamburgs SPD stellt sich hinter Ukraine-Politik des Kanzlers

Scholz sei auf dem richtigen Weg, meint Bürgermeister Tschentscher. Ähnlich sieht es Entwicklungsministerin Schulze bei ihrem Hamburg-Besuch. mehr

Das Bild zeigt Altkanzler Gerhard Schröder. © picture alliance / Geisler-Fotopress | Ulrich Stamm/Geisler-Fotopress Foto: Ulrich Stamm/Geisler-Fotopress

Schröder: "Blicke gelassen auf das Parteiordnungsverfahren"

Der Altkanzler weilt in Südeuropa, während in Hannover die Verhandlung über einen Ausschluss aus der SPD näher rückt. mehr

Gerhard Schröder (SPD), ehemaliger Bundeskanzler und Leiter Verwaltungsrat Nord Stream 2. © dpa Foto: Kay Nietfeld

Parteiausschluss von Schröder: Verhandlungstermin verschoben

Ein Mitglied der Schiedskommission ist laut SPD erkrankt. Die mündliche Verhandlung ist nun für den 22. Juni angesetzt. mehr

Ein weißer Briefkasten in Nahaufnahme. Darauf sind zwei Etiketten: "Stiftung Klima- und Umweltschutz MV" und "Deutsch-Russische Partnerschaft e.V.". © Stefan Ludmann Foto: Stefan Ludmann

Sellerings Russlandverein soll nun doch aufgelöst werden

Im März hatte der Vorstand noch mitgeteilt, in Folge des Krieges die Arbeit zwar ruhen zu lassen, sich aber langfristig weiter für das gegenseitige Verständnis einsetzen zu wollen. mehr

Stephan Weil bei der Landesvertreterversammlung der SPD in Hildesheim. © dpa-Bildfunk Foto: Moritz Frankenberg

Klimaneutralität und Wohnungsbau: SPD beschließt Wahlprogramm

Die SPD hat auf ihrem Landesparteitag ihre Kandidaten und das Wahlprogramm für die Landtagswahl im Herbst beschlossen. mehr

Peter Tschentscher (SPD), Erster Bürgermeister Hamburgs, spricht auf einem Landesparteitag seiner Partei. © picture alliance/dpa Foto:  Markus Scholz

Hamburgs SPD-Landesparteitag stimmt für Waffenlieferungen

Hamburgs SPD hat auf ihrem Landesparteitag kontrovers über Waffenlieferungen an die Ukraine diskutiert. In der Kritik an der CDU war die SPD vereint. mehr

Thomas Losse-Müller (SPD) schaut in die Kamera. © dpa Foto: Frank Molter

SPD in SH wählt Losse-Müller zum neuen Fraktionschef

Der Spitzenkandidat der Landtagswahl wurde bei einer Klausurtagung in Hohwacht einstimmig gewählt. mehr