Thema: SPD Wählen ab 16? Weil hofft auf Einlenken der CDU Niedersachsens Landesregierung braucht für eine entsprechende Verfassungsänderung die Hilfe der Opposition. mehr Weiterer Feiertag in Niedersachsen? Skepsis auf vielen Seiten Rot-Grün will dies laut Koalitionsvertrag prüfen. Das habe aber keine Priorität, heißt es auch von Wirtschaft und Kirche. mehr Kostenlose Tablets: Schulen müssen sich weiter gedulden Das Vorhaben steht im Koalitionsvertrag. Die SPD will Verhandlungen mit dem Bund wegen einer Kostenbeteiligung abwarten. mehr Keine Einigung: Eimsbüttel erstmal ohne Bezirksamtsleitung Wer tritt die Nachfolge von Kay Gätgens an? In der Bezirksversammlung gab es keine Einigung. mehr Das war der Landtag im Dezember Es war für die Abgeordneten in Niedersachsen die letzte Sitzung des Jahres. Es ging auch um die Razzia bei "Reichsbürgern". mehr Verfassungsänderung: Rot-Grün sucht Hilfe bei der CDU Für die Senkung des Wahlalters auf 16 etwa braucht Rot-Grün Stimmen aus der Opposition. Die CDU ist gegen die Änderung. mehr Kommentar zur Bilanz der Ampel-Koalition: Drei sind einer zu viel Die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP passe nicht zusammen - und werde dennoch halten, meint der freie Autor Christoph Schwennicke. mehr Bezirk Eimsbüttel: Gespräche von Grünen und SPD gescheitert Damit bleibt unklar, wie es nach Ablauf der Amtszeit von Bezirksamtsleiter Kay Gätgens (SPD) Anfang Januar weitergeht. mehr Ministerpräsident Stephan Weil sagt Twitter bye-bye! Auch Niedersachsens Ministerpräsident verabschiedet sich von der Online-Plattform. Der Grund: Fehlende Kontrollen. mehr Bezirksversammlung Wandsbek: Rot-Grün hat wieder eine Mehrheit In Hamburgs größtem Bezirk gibt es wieder eine rot-grüne Mehrheit. Grund ist ein Neuzugang bei der SPD-Fraktion. mehr Kommentar Senatsumbildung: Leonhard soll es richten Hamburgs Bürgermeister Tschentscher bildet den Senat um. Drei Posten werden neu besetzt. Auf eine Position kommt es besonders an, meint Sylvia Burian. mehr Muss Altkanzler Gerhard Schröder die SPD doch noch verlassen? Sieben SPD-Gliederungen hatten Einspruch gegen den erstinstanzlichen Beschluss der Schiedskommission in Hannover eingelegt. mehr 1 ... 11 12 13 ... 21
