Nach Wahlschlappe: SPD verschiebt Wahl des Fraktionsvorsitzes
Noch am Folgetag der historischen Wahlniederlage der SPD verkündet Losse-Müller, dass er Midyatli zur Wiederwahl vorschlagen werde. Heute wurde die Wahl des neuen Fraktionsvorsitzes kurzfristig abgesagt.
Nach dem 16-Prozent-Wahldebakel herrscht bei der SPD schlechte Stimmung. Die Sozialdemokraten konnten keinen einzigen Wahlkreis direkt gewinnen. Statt bislang 21 Sitzen hat die Partei im neuen Landtag nur noch zwölf Mandate. Trotzdem kündigte Parteichefin Serpil Midyatli am Montag an, die Fraktion weiter anführen und sich am Dienstag der Wiederwahl als Fraktionsvorsitzende stellen zu wollen. Auch SPD-Spitzenkandidat Thomas Losse-Müller gab an, dass er Midyatli zur Wahl vorschlagen werde. Doch weniger als eine Stunde vor der Sitzung veröffentlichen Midyatli und Losse-Müller eine gemeinsame Mitteilung, aus der hervorgeht, dass die Neuwahl nicht am Dienstag stattfinden wird.
Kryptisches Statement
Darin gestehen die beiden Sozialdemokraten ein, dass es bisher üblich gewesen sei, in der ersten Fraktionssitzung nach der Wahl den Fraktionsvorsitz von den neu gewählten Abgeordneten wählen zu lassen. Doch behalte man sich vor, "von eingespielten Verfahren abzuweichen, wenn der Wunsch dazu besteht". Dies scheint in den Reihen der SPD der Fall zu sein: "Es (ist) für uns selbstverständlich, dass wir auf Anregung der in der gestrigen parteioffenen Landesvorstandssitzung anwesenden Genoss*innen alle strukturellen Fragen gemeinsam klären."
Nach der Sitzung verwies Serpil Midyatli auf eine Klausur in der nächsten Woche. Dort solle geklärt werden, wie die Aufstellung aussehen könnte und "in welcher Form und Struktur" man dann arbeiten wolle. "Wenn das dann beendet ist, wissen wir, wie wir es machen. Wenn nicht, nehmen wir uns die Zeit. Uns drängt nichts und da sind wir auch bereit, gerade auch diese Analyse miteinander vorzunehmen," sagte Midyatli. Auf die Frage, ob sie weiter zur Verfügung stehe, sagte Midyatli: "Das werden wir alles miteinander besprechen auf der Klausur."
Keine schnelle Klärung in Aussicht
Vermutlich wird die Aufarbeitung der Landtagswahl eher Monate als Wochen in Anspruch nehmen. Bei der Parteivorstandssitzung am Montagabend gab es erhebliche Kritik daran, dass Midyatli am Dienstag zur Fraktionschefin gewählt werden sollte. Einige Parteimitglieder schlugen Thomas Losse-Müller als Fraktionschef vor. Auf die Frage, ob er für den Fraktionsvorsitz bereitstünde, sagte Losse-Müller, alles werde in Ruhe betrachtet. "Uns ist allen klar, dass wir uns mit der gesamten Fraktion als Team aufstellen werden und dass wir da Lösungen finden, die die ganze Fraktion trägt."
Der Noch-Abgeordnete Kai Vogel, der aus dem Landtag ausscheidet, sagte mit Blick auf Midyatli: "Ich würde es für geeignet erachten, dass diejenigen, die die Funktion jetzt innehaben, mal in sich gehen, ob sie eventuell auch einen Teil der Wahlniederlage mit zu verantworten haben."
Auch wenn die Dauer des anstehenden Prozesses unklar ist, so steht fest: Die Aufarbeitung der Wahlniederlage bei der SPD Schleswig-Holstein hat begonnen.
