Eine Hand mit einem Corona-Schnelltest über einem Mäppchen. © picture alliance/dpa Foto: Julian Stratenschulte

OVG: Testpflicht für Teilnahme am Präsenzunterricht rechtens

Stand: 03.05.2021 12:54 Uhr

Die Verpflichtung, vor der Teilnahme am Präsenzunterricht in Schulen ein negatives Corona-Testergebnis vorlegen zu müssen, ist nach Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts (OVG) in Schleswig rechtmäßig.

Die Auflage, den Schulbesuch vom Testergebnis abhängig zu machen, sei zulässig und verhältnismäßig, teilte das Gericht am Montag mit. Sie diene dem legitimen Zweck, Leben und körperliche Unversehrtheit zu schützen. Die Zugangsbeschränkung sei erforderlich, um Schulschließungen zu vermeiden und den verfassungsrechtlichen Bildungsauftrag umzusetzen.

Ein Schüler benutzt einen Selbsttest in einem Klassenraum. © picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild Foto: Ronny Hartmann
AUDIO: OVG: Schnelltests für Schüler sind rechtmäßig (1 Min)

Schüler stellten zwei Eilanträge

Der für Infektionsschutz zuständige 3. Senat hatte in der vergangenen Woche in zwei Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes entschieden. Um am Präsenzunterricht in Schleswig-Holstein teilnehmen zu können, müssen sich alle Schüler seit dem Ende der Osterferien zwei Mal wöchentlich testen. Dagegen hatten sich sieben Schülerinnen und Schüler aus Grundschulen und weiterführenden Schulen in Kiel und Kronshagen (Kreis Rendsburg-Eckernförde) in zwei Eilanträgen im Normenkontrollverfahren gewendet. Die Beschlüsse sind unanfechtbar.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Welle Nord | Nachrichten für Schleswig-Holstein | 03.05.2021 | 13:00 Uhr

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